Christian Rath
Correspondent at RedaktionsNetzwerk Deutschland
Rechtspolitischer Korrespondent von taz, RND, SWP u.a.; Leiter der LTO-Presseschau, Co-Host des LTO-Podcasts "Die Rechtslage".
Articles
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1 week ago |
badische-zeitung.de | Christian Rath
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1 week ago |
taz.de | Christian Rath
H olocaustvergleiche sind fast immer politisch falsch und moralisch empörend. Das gilt insbesondere, wenn das Verhalten Israels zum Holocaust in Bezug gesetzt wird. Aber solche Vergleiche und Bezüge sind meist eindeutig Meinungen und Wertungen, keine Tatsachenbehauptungen. Hier geht es um den Kern der Meinungsfreiheit, die gerade abwegige und schockierende Auffassungen schützt.
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1 week ago |
taz.de | Christian Rath
FREIBURG taz | Die Frage „Haben wir aus dem Holocaust nichts gelernt?“ ist im Kontext des Gaza-Kriegs eine Straftat, sie verharmlose den Holocaust. Zu diesem Schluss kam das Amtsgericht Berlin-Tiergarten Ende April. Jetzt liegt der taz die Begründung des Urteils vor. Es geht um eine Protestaktion am 3. November 2023, also rund einen Monat nach dem Hamas-Überfall auf Israel.
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2 weeks ago |
taz.de | Christian Rath
LEIPZIG taz | Die Anwälte der rechtsextremen Compact Magazin GmbH halten das Vereinsverbot schon im Ansatz für haltlos: Ein Presseorgan könne nicht als Verein verboten werden. Das Bundesverwaltungsgericht, dessen Verhandlung an diesem Dienstag begann, dürften sie damit aber wohl nicht überzeugen. Die damalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte im Sommer 2024 die Compact Magazin GmbH nach dem Vereinsrecht verboten.
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2 weeks ago |
taz.de | Christian Rath
Berlin taz | Ab Dienstag wird das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig über das Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags verhandeln. Innenministerin Faeser hatte das Magazin Compact im Juli 2024 verboten. Das BVerwG hat das Verbot jedoch einen Monat später vorläufig ausgesetzt – bis zur jetzigen mündlichen Verhandlung. Der Compact Verlag gibt das Monatsmagazin Compact mit einer verkauften Auflage von rund 40.000 Exemplaren heraus.
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Am Dienstag beginnt der #CompactVerbots-Prozess am #Bundesverwaltungsgericht. Das BVerwG prüft, ob verfassungswidrige Inhalte das rechtsextremistische Magazin "prägen" und ob es mildere Mittel als ein Verbot des gesamten Verlags gibt. #Pressefreiheit https://t.co/jnNcj5Y0km
Patt in der #Justizministerkonferenz: Der Antrag von Bayern und BaWü für die Einführung der DNA-Herkunftsanalyse von Tatortspuren fand keine Mehrheit. #Jumiko #DNA_Analyse https://t.co/sty7eHOFtK
Die juristische @lto_de-Presseschau vom 6. Juni 2025: Berliner VG-Richter werden bedroht / BGH zu Studienplatzvermittlung / Maja T. geht in Hungerstreik https://t.co/gQ71NxkhDs
