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fr.de | Christine Dankbar
Stand: 20.06.2025, 18:57 UhrBundestagspräsidentin Julia Klöckner beim Nationalen Veteranentag am Reichstag. © Fabian Sommer/dpaDie Bundestagspräsidentin präsentiert sich gerne volksnah, agiert manchmal aber populistisch. Eine Analyse. In ihrer Antrittsrede hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner versprochen, dass sie ihre Arbeit am ganzen Parlament ausrichten werde.
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1 week ago | 
fr.de | Christine Dankbar
Stand: 19.06.2025, 19:28 UhrFriedrich Merz in Kanada. © Teresa Suarez/EPADie Äußerung des Kanzlers über Israels Angriffe gegen den Iran ist problematisch, bringt aber auch einen gewissen Erkenntnisgewinn. Der Kommentar. Es war mal wieder eine spontane Aktion des Bundeskanzlers Friedrich Merz. Im Interview mit dem ZDF auf dem G7-Gipfel in Kanada hat er im Zusammenhang mit den israelischen Angriffen auf den Iran gesagt, dass Israel hier die „Drecksarbeit“ auch für Deutschland mache.
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2 weeks ago | 
fr.de | Christine Dankbar
Stand: 12.06.2025, 17:17 UhrInzwischen ohne Mandat: Stefan Gelbhaar. © Riedl/dpaEine externe Kommission übt scharfe Kritik am Verfahren gegen den geschassten Bundestagsabgeordneten. Das sagt er selbst dazu. Ein halbes Jahr haben der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Jurist Jerzey Montag und die frühere schleswig-holsteinische Justizministerin Anne Lütkes das Ombudsverfahren gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar durchleuchtet.
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2 weeks ago | 
fr.de | Christine Dankbar
Stand: 12.06.2025, 05:10 UhrSPD-Politiker Rolf Mützenich. © IMAGO/Bernd ElmenthalerIm „Manifest“ von SPD-Linken für eine Wiederannäherung an Russland stecken viele Irrtümer. Dabei braucht die Partei Diskussionen. Der Leitartikel.
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fr.de | Christine Dankbar
Stand: 11.06.2025, 18:02 UhrSPD-Politiker Rolf Mützenich. © IMAGO/Bernd ElmenthalerIm „Manifest“ von SPD-Linken für eine Wiederannäherung an Russland stecken viele Irrtümer. Dabei braucht die Partei Diskussionen. Der Leitartikel.
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2 weeks ago | 
fr.de | Christine Dankbar
Stand: 10.06.2025, 17:13 UhrTeile der Zivilgesellschaft wollen ein AfD-Verbot prüfen lassen. © Tobias Hase/dpaDie Grünen schlagen vor, dass Bund und Länder zusammenarbeiten, um mit allen Verantwortlichen einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten. Die Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes am Dienstag dürfte die Diskussion um ein mögliches AfD-Verbot weiter vorantreiben. Dem Bericht zufolge stieg die Zahl der Rechtsextremen binnen eines Jahres um 23 Prozent an.
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2 weeks ago | 
fr.de | Christine Dankbar
Stand: 10.06.2025, 17:12 UhrJürgen Elsässer, Compact-Chefredakteur, hält im Gerichtssaal eine Ausgabe seines Magazins in der Hand. © Hendrik Schmidt/dpaDer Gründer des rechtsextremen Magazins „Compact“, Jürgen Elsässer, kämpft vor Gericht gegen ein Verbot seiner Publikation. Bereits im vergangenen Jahr hat die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) versucht, das „Compact-Magazin“ zu verbieten, weil es verfassungsfeindliche Ziele verfolge.
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2 weeks ago | 
fr.de | Christine Dankbar
Stand: 10.06.2025, 09:09 UhrDer frühere Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar hat sich aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. © Annette Riedl/dpaDer Ex-Abgeordnete wehrt sich vor Gericht gegen die Vorwürfe, doch bei den Grünen herrscht Schweigen. Ein Kommissionsbericht wurde bislang nicht veröffentlicht. Berlin – Ein halbes Jahr lang beschäftigt der Skandal um den ehemaligen grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar die Partei bereits.
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2 weeks ago | 
fr.de | Christine Dankbar
Stand: 09.06.2025, 18:22 UhrDer frühere Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar hat sich aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. © Annette Riedl/dpaDer Ex-Abgeordnete wehrt sich vor Gericht gegen die Vorwürfe, doch bei den Grünen herrscht Schweigen. Ein Kommissionsbericht wurde bislang nicht veröffentlicht. Berlin – Ein halbes Jahr lang beschäftigt der Skandal um den ehemaligen grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar die Partei bereits.
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3 weeks ago | 
eurotopics.net | Stefan Kuzmany |Christine Dankbar
For the Frankfurter Rundschau the visit was simply depressing: “In every respect. Once again, the president showed himself to be a complete egomaniac who only accepts his own confused view of things. Merz wisely went along with this bizarre charade, because otherwise he would only have made things worse. ... No one who cares about democratic and value-based politics can be happy about this.
