
Florian Warweg
journalist, Editor and Parliamentary Correspondent at NachDenkSeiten – Die kritische Website
Subsubcomandante @NachDenkSeiten, (vorläufig) wieder hinterfragender Expeditionsteilnehmer in den Weiten der leeren Stuhlreihen der BPK, made in GDR.
Articles
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1 week ago |
nachdenkseiten.de | Florian Warweg
Die Direktorin des Zusammenschlusses aller US-Geheimdienste (DNI), Tulsi Gabbard, hatte bei einer Anhörung im US-Senat am 25. März dieses Jahres öffentlich erklärt, dass laut übereinstimmender Einschätzung aller 18 US-Geheimdienste Iran nicht an einer Atombombe baue. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, über welche alternativen Informationen, die der Bewertung der US-Geheimdienste widersprechen, Kanzler Merz und sein Außenminister Wadephul verfügen.
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1 week ago |
nachdenkseiten.de | Florian Warweg
Am 4. Juni wollte das Auswärtige Amt (AA) von der Einschätzung, dass Israel in Gaza Völkerrecht bricht, nichts wissen und erklärte, dass man weiterhin prüfe, ob es zu Kriegsverbrechen und Bruch des humanitären Völkerrechts durch Israel gekommen sei. Bislang lägen dazu jedoch keine eigenen Erkenntnisse vor. Bei der Bundespressekonferenz am 11.
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2 weeks ago |
nachdenkseiten.de | Florian Warweg
Außenminister Johann Wadephul hatte bei der letzten Fragestunde des Bundestages am 4. Juni auf die Frage, wieso das Versprechen der Kohl-Regierung gegenüber der Sowjetunion, keine NATO-Osterweiterung vorzunehmen, gebrochen wurde, erklärt, dass es eine entsprechende Zusage nie gegeben hätte.
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2 weeks ago |
nachdenkseiten.de | Florian Warweg
Am 26. Mai hatte Kanzler Friedrich Merz erstmals erklärt, dass Israel mit seinem Vorgehen in Gaza „jetzt wirklich humanitäres Völkerrecht verletzt“. Auf der Bundespressekonferenz vom 4. Juni wollte das Auswärtige Amt (AA) von dieser Einschätzung jedoch nichts mehr wissen und erklärte, dass man weiterhin prüfe, ob es zu Kriegsverbrechen und Bruch des humanitären Völkerrechts durch Israel gekommen sei. Bisher hätte die Bundesregierung dazu aber keine eigenen Erkenntnisse vorliegen.
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3 weeks ago |
nachdenkseiten.de | Florian Warweg
Laut einer aktuellen repräsentativen Forsa-Umfrage sprechen sich 75 Prozent aller Bundesbürger wegen des Vorgehens in Gaza gegen weitere Waffenlieferungen nach Israel aus, darunter auch 71 Prozent der CDU-Wähler. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob dies ein gesellschaftliches Stimmungsbild ist, das dem Kanzler bekannt ist und ihn zum Nachdenken bringt, was seine bisherige positive Haltung zu weiteren Waffentransporten nach Israel angeht.
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Endlich haben wir den Warweg erwischt! Fotobeweis!! Ist doch sonnenklar, von wem er hier Anweisungen für auf der #BPK zu stellende Fragen erhalten hat!!! Das muss umgehend zu Konsequenzen führen!!!! T.J. übernehmen Sie! https://t.co/xwA38u8bmi

Was für ein absoluter Wahnsinn: Die Prioritätensetzung im Haushaltsplan der #Bundesregierung unter #Merz von 2025 bis 2029. Man vergleiche die gigantischen Milliarden-Aufwüchse beim @BMVg_Bundeswehr (rot) im Verhältnis z.b. zu den Einsparungen im Wirtschaftsministerium @BMWE_ https://t.co/WeS4AzstCE

Letzte Woche war ich als Referent bei der Geschäftsführertagung der VdW eingeladen, um über Bundespolitik & Rolle der #BPK zu sprechen. Daraufhin intervenierte, wie ich jetzt erfahren habe, der BPK-Vorstand direkt bei der VdW und kritisierte deren Referentenauswahl: Man fände https://t.co/VEHAvmf20L