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Bremen: Erneut Streit in der Bremer AfD um Kandidatenliste für Bundestagswahl

Jan 13, 2025 | tagesschau.de | Folkert Lenz

Stand: 13.01.2025 18:03 Uhr Der Ex-AfD-Landesvize Thomas Jürgewitz hat Beschwerde bei der Landeswahlleitung eingereicht. Er bezweifelt, dass der aktuelle AfD-Landesvorstand korrekt gewählt wurde. Für Thomas Jürgewitz hat der aktuelle Landesvorstand der AfD Bremen keine Legitimation, weil dieser nicht korrekt gewählt worden sei.
Bremen: Wie Bremen die Autoposer und Raser in der Überseestadt stoppen will

Jan 10, 2025 | tagesschau.de | Folkert Lenz

Stand: 10.01.2025 17:41 Uhr Verkehrs- und Innenbehörde haben einen Verkehrsversuch angekündigt, der die betroffenen Straßen bald unattraktiv für rücksichtslose Autofahrer machen soll. Vor allem soll das Tempo runter: So wird der zentrale Kommodore-Johnsen-Boulevard, der immer wieder als Rennstrecke hergenommen wird, stadtauswärts zur Tempo-30-Zone.
Bremen: Wie soll das Land Bremen künftig mit Trinkwasser versorgt werden?

Jan 8, 2025 | tagesschau.de | Folkert Lenz

Stand: 08.01.2025 06:04 Uhr Da immer mehr Menschen in Bremen und Bremerhaven leben, brauchen beide Städte künftig mehr Trinkwasser. Um die Versorgung bis 2050 zu sichern, hat Bremen nun ein Konzept erstellt. Details dazu will Senatorin Kathrin Moosdorf (Grüne) am Mittwoch vorstellen. Vor allem die Stadt Bremen hat ein Problem: Sie kann nicht mal ein Fünftel ihres Trinkwasserverbrauchs aus eigenen Quellen decken.
Bremen: So will Bremens Bildungsbehörde 50 Millionen Euro einsparen

Oct 18, 2024 | tagesschau.de | Folkert Lenz

Stand: 18.10.2024 13:28 Uhr Wegen ausufernden Kosten im Bereich Kinder und Bildung wurde im Sommer eine Haushaltssperre verhängt. Nach buten-un-binnen-Informationen liegt nun ein konkreter Sparplan vor. Vor allem der Kita-Bereich steuert laut einer Senatsvorlage ordentlich dazu bei, dass das Haushaltsloch bei Kinder und Bildung geschlossen werden kann: So werden die Neubauten mehrerer Kindergärten dieses Jahr nicht mehr fertig.
Bremen: Nirgendwo nimmt die Gewalt gegen Polizisten so stark zu wie in Bremen

Oct 14, 2024 | tagesschau.de | Folkert Lenz

Stand: 14.10.2024 15:50 Uhr Das Bundeskriminalamt hat erneut einen deutlichen Anstieg von Angriffen gegen Polizeibeamte verzeichnet. Auch bei Rettungs- und Feuerwehrkräften steigen die Fallzahlen. Gewalttaten gegen Polizistinnen und Polizisten haben 2023 laut einem aktuellen Lagebild des Bundeskriminalamtes (BKA) erneut zugenommen – auch im Land Bremen.
Bremen: Linken-Landesparteitag sieht Zuwanderung in Bremen positiv

Sep 21, 2024 | tagesschau.de | Folkert Lenz

Stand: 21.09.2024 16:27 Uhr Die Migration helfe dem Arbeits- und Fachkräftemangel entgegenzuwirken, sind sich die Linken sicher. Weitere Themen sind für sie Mieten und eine bessere Infrastruktur. Die Bremer Linkspartei fordert, in der Migrationspolitik Rahmenbedingungen zu schaffen, damit "Zuwanderung gesellschaftlich positiv wirken kann". Ein Landesparteitag in Bremerhaven hat am Nachmittag einen entsprechenden Leitantrag verabschiedet.
Bremen: Bremer CDU fordert: Senat soll mehr sparen als geplant

Sep 19, 2024 | tagesschau.de | Folkert Lenz

Stand: 19.09.2024 08:39 Uhr Die Christdemokraten kritisieren zum Beispiel hohe Mietkosten für Verwaltungsgebäude und Flüchtlingsunterkünfte. Steuererhöhungen sind der CDU wiederum ein Dorn im Auge. Die CDU-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft will, dass Bremen viel mehr spart als bislang geplant. So soll sich das Land aus seiner Haushaltsnotlage befreien. Die bisher vom Senat vorgeschlagenen Maßnahmen halten die Christdemokraten nicht für ausreichend.
Bremen: Senat beschließt Sparprogramm: Wo es für Bremer künftig teurer wird

Sep 10, 2024 | tagesschau.de | Folkert Lenz

Stand: 10.09.2024 16:15 Uhr Die Landesregierung hat ein drastisches Sanierungsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 beschlossen. So hofft sie, Bremen wieder aus seiner Haushaltsnotlage herauszubekommen. Sonst wären Bundeshilfen von jährlich 400 Millionen Euro bedroht. Vor allem die Kosten für das Personal von Stadt und Land sowie die Sozialausgaben sollen runter.
Bremen: Aulepp-Abstimmung in der Bürgerschaft nach Finanz-Eklat: Richtig so!

Aug 12, 2024 | tagesschau.de | Folkert Lenz

Stand: 12.08.2024 06:28 Uhr "Peinlich" sei die Kommunikation der Senatorin zu den Finanzproblemen in der Bildungsbehörde, meint buten-un-binnen-Reporter Folkert Lenz – und begrüßt die Abstimmung.
Bremen: Worum geht es im Misstrauensantrag gegen Bremens Bildungssenatorin?

Aug 12, 2024 | tagesschau.de | Folkert Lenz

Stand: 12.08.2024 06:21 Uhr Das kommt nur alle paar Jahre vor: Bildungssenatorin Aulepp (SPD) muss sich am Vormittag einem Misstrauensantrag in der Bürgerschaft stellen. Die CDU will sie abwählen lassen. Warum will die CDU Sascha Aulepp (SPD) aus dem Amt werfen? In erster Linie, weil die Senatorin für Bildung und Kinder während der Sommerferien überraschend eine Haushaltssperre in ihrem Ressort verhängt hat.