Gunnar Saft

1 week ago | saechsische.de | Gunnar Saft

in Sachsen hat die Aufarbeitung der Corona-Pandemie offiziell begonnen. Der entsprechende Untersuchungsausschuss des Landtages wird dazu zahlreiche medizinische Experten und politisch Verantwortliche anhören. Am Ende soll mehr Klarheit darüber bestehen, was in den Krisenjahren richtig und was falsch gelaufen ist. Vor allem das Ziel, gemachte Fehler nachträglich als solche zu erkennen, ist wichtig und gibt der Arbeit eines solchen Ausschusses eine nicht zu unterschätzende Bedeutung für die Zukunft.

1 week ago | saechsische.de | Gunnar Saft

Die Ansage von Sachsens CDU-Fraktionschef Christian Hartmann, trotz angespannter Haushaltslage eigene Landeskredite im Landtag abzulehnen, hat Proteste bei den Linken und dem BSW ausgelöst. Die Oppositionsfraktionen, von deren Stimmen die CDU-SPD-Minderheitskoalition auch beim Haushaltsetat abhängig ist, bestehen weiter auf zusätzlichem Geld. Weiterlesen nach der AnzeigeWeiterlesen nach der Anzeige„Wir akzeptieren den Finanzrahmen der Staatsregierung nicht.

1 week ago | lvz.de | Gunnar Saft

in Sachsen hat die Aufarbeitung der Corona-Pandemie offiziell begonnen. Der entsprechende Untersuchungsausschuss des Landtages wird dazu zahlreiche medizinische Experten und politisch Verantwortliche anhören. Am Ende soll mehr Klarheit darüber bestehen, was in den Krisenjahren richtig und was falsch gelaufen ist. Vor allem das Ziel, gemachte Fehler nachträglich als solche zu erkennen, ist wichtig und gibt der Arbeit eines solchen Ausschusses eine nicht zu unterschätzende Bedeutung für die Zukunft.

1 week ago | lvz.de | Gunnar Saft

Die Ansage von Sachsens CDU-Fraktionschef Christian Hartmann, trotz angespannter Haushaltslage eigene Landeskredite im Landtag abzulehnen, hat Proteste bei den Linken und dem BSW ausgelöst. Die Oppositionsfraktionen, von deren Stimmen die CDU-SPD-Minderheitskoalition auch beim Haushaltsetat abhängig ist, bestehen weiter auf zusätzlichem Geld. Weiterlesen nach der AnzeigeWeiterlesen nach der Anzeige„Wir akzeptieren den Finanzrahmen der Staatsregierung nicht.

1 week ago | saechsische.de | Gunnar Saft

was ist wichtig im Koalitionsvertrag für Sachsen? Die darin formulierten Bestrebungen, in der Bundesverwaltung mehr Ostdeutsche auf Führungspositionen zu bringen? Der angekündigte Ausbau der Verkehrsinfrastruktur Richtung Polen und Tschechien? Oder doch die beabsichtigte Mindestlohnanhebung auf 15 Euro? All das steht unter Finanzierungsvorbehalt oder ist Absichtserklärung. Nun sind Koalitionsverträge keine Gesetze, sondern sollen zeigen, wofür die Regierung steht, was ihr wichtig ist.