Jan Diesteldorf

1 week ago | sueddeutsche.de | Jan Diesteldorf

Es ist stickig an diesem Morgen im Sitzungssaal im vierten Stock des Europäischen Parlaments in Brüssel, Damian Boeselager hält es nicht mehr aus. Klappt sein Tablet ein, streift den Mantel über, schultert die Reisetasche und eilt ins Freie. Der Abgeordnete der Partei Volt, die nach der Maßeinheit für elektrische Spannung benannt ist, steht unter Strom.

1 week ago | sueddeutsche.de | Jan Diesteldorf

Die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, geht über das Eigeninteresse der Europäer weit hinaus. Es hat eine enorme sicherheitspolitische Relevanz. Europa hat einmal wieder zu kämpfen, mit einer der großen Schwachstellen der Demokratie. Denn die politische Agenda verschiebt sich schnell weg vom absolut Notwendigen, wenn der Mehrheit der Wähler andere Sorgen wichtiger sind. Das ist zuletzt in der Klimapolitik passiert.

1 week ago | sueddeutsche.de | Jan Diesteldorf

Klar, der Klimaschutz steht jetzt weiter unten auf der EU-Prioritätenliste. Die ambitionierten Ziele aber bleiben. Und siehe da: Bei der Emissionsminderung läuft es gar nicht so schlecht. Der Grüne Deal hat einen schweren Stand, seitdem in den drei zentralen EU-Institutionen eine konservative Mehrheit den Ton angibt. In der Europäischen Kommission, im Rat der Mitgliedstaaten und im EU-Parlament sind die grünen Ambitionen auf der Prioritätenliste deshalb weit nach unten gerutscht.

1 week ago | sueddeutsche.de | Jan Diesteldorf

Die Europäischen Kommission will Unternehmen entlasten. Das Problem laut einer neuen Studie: Dabei schleift die Behörde womöglich demokratische Prinzipien der EU-Politik. Ursula von der Leyen war noch keine drei Monate im Amt, da löste sie Anfang des Jahres ein erstes großes Versprechen ein. „Vereinfachung versprochen, Vereinfachung geliefert!“, sagte sie, als die Europäische Kommission Ende Februar mit ihrer Anti-Bürokratie-Offensive loslegte.

1 week ago | sueddeutsche.de | Jan Diesteldorf

Donald Trump droht mit Zöllen von 50 Prozent gegen die EU, falls sie im Handelskonflikt nicht einknickt. Die Europäer geben sich unbeeindruckt und bleiben leise. Das könnte sich aber schnell ändern. Maroš Šefčovič weiß, wie man immer den richtigen Ton trifft. Der Mann, der Europa vor dem Schlimmsten bewahren soll, hat als Diplomat Karriere gemacht, in Bratislava, Tel Aviv und Brüssel, 35 Jahre außenpolitische Erfahrung, er spricht verhandlungssicher Englisch und Französisch.