Jasper von Altenbockum

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Editor at Frankfurter Allgemeine Zeitung

Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, verantwortlich für Innenpolitik

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SPD-Minister: Lars Klingbeil setzt im Kabinett auf Bewährtes

1 week ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

An der SPD-Riege im künftigen Kabinett Merz fällt auf, dass sie hat, was CDU und CSU mit Friedrich Merz als Kanzler nur zum geringen Teil aufbieten konnte oder wollte: Regierungserfahrung. Das ist nicht überraschend bei einer ehemaligen Regierungspartei, deren Kabinettsmitglieder unter Scholz allerdings wenig Glanz versprühten.
Nach Neueinstufung der AfD: Eine Opposition von Gnaden der Regierung ist keine Opposition

1 week ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Es ist eine Binsenweisheit, dass die Arbeit des Verfassungsschutzes „politisch motiviert“ sei. Der Schutz der Verfassung hat schließlich eminent staatspolitische Motive. Unter der scheidenden SPD-Innenministerin Nancy Faeser mögen diese Motive anders liegen als unter einem künftigen CSU-Innenminister Alexander Dobrindt. Der AfD wird es insofern wieder einmal leicht gemacht, das Legitime als illegitim, als Ausgeburt eines Machtkartells hinzustellen. Bislang ist sie vor Gericht damit aber gescheitert.
Neue Regierung: Jeder zehnte Unionsabgeordnete mit einem Posten

1 week ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

FAZ+Viele Ämter geschaffen : Jeder zehnte Unionsabgeordnete hat einen PostenBildbeschreibung ausklappenZwar verspricht der Koalitionsvertrag eine konsequente Modernisierung des Staates. Doch an einem Phänomen ist sie schon gescheitert: an den Parlamentarischen Staatssekretären.
Kirchentag:: Der Populismus und die irdischen Gottheiten

1 week ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Es muss ja nicht gleich Gott widersprochen werden, wie Bischof Stäblein auf dem Kirchentag nahelegte. Aber wie ist es mit den irdischen politischen Gottheiten? Nehmen wir Luisa Neubauer, Angela Merkel oder Winfried Kretschmann. Sie alle sangen in Hannover das hohe Lied auf Widerspruch und Widerstand, um Haltung, Moral, Vernunft, Kultur und Zuversicht hochzuhalten. Jeweils grenzten sie sich damit von „Populisten“ ab, weil die stattdessen ausgrenzen, abwerten und spalten würden.
Esken hat ihre Schuldigkeit getan

2 weeks ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Esken hat ihre Schuldigkeit getan29.04.2025, 19:56Lesezeit: 2 Min. Bildbeschreibung ausklappenSaskia Esken konnte sich lange Zeit als Bollwerk der SPD-Linken verstehen. Heißt es nun am Ende des Mitgliederentscheids: Sie hat ausgedient? Die Linke wird sich das nicht gefallen lassen. Anhören TeilenVerschenkenDrucken Zur App Für Saskia Esken hatte die Stunde als SPD-Vorsitzende eigentlich schon mehrmals geschlagen.
CDU-Kabinettsliste: Auf Kanzler Friedrich Merz zugeschnitten

2 weeks ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Im Personaltableau der CDU-Regierungsmannschaft sticht nur ein Name hervor, der aber gar nicht im Kabinett sitzt: Jens Spahn. Er ist der einzige Politiker, an dem Friedrich Merz nicht vorbeikam und dessen Gewicht, wäre er übergangen worden, für Unruhe gesorgt hätte. Ähnlich war es schon zu Merkels Zeiten, als Spahn sich allerdings in die Kabinettsdisziplin einbinden ließ. Als sein Nachfolger als Fraktionschef wird Spahn ein Gegengewicht zum Kanzler sein, das es im Kabinett nicht geben wird.
Alexander Schweitzer spricht über die SPD und das Bürgergeld

2 weeks ago | faz.net | Jasper von Altenbockum |Timo Steppat

Herr Ministerpräsident, Sie haben nach der Wahlniederlage der SPD von Ihrer Partei einen Neuanfang gefordert. Verbirgt sich dieser Neuanfang schon irgendwo im Koalitionsvertrag? Nein, der Koalitionsvertrag ist der Koalitionsvertrag. Aber wieder in eine Regierung einzutreten und dort seine Aufgabe gut zu erfüllen, kann Teil eines Wiedererstarkens der SPD sein. Es gibt aber noch weit mehr zu tun. Die SPD muss Fragen beantworten: Sind wir mit unseren Ideen noch auf der Höhe der Zeit?
Koalitionsvertrag in Hamburg: Als ob es keine Wahl gegeben hätte

2 weeks ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Rot-Grün ist auch nicht mehr das, was es einmal war. Neue Akzente waren von den rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Hamburg nicht zu erwarten. SPD und Grüne wollten weitermachen – das „Weiter so“ ist schon das hellste Licht auf ihrer zehn Jahre alten Torte. Die in der Wahl vom 2. März zurechtgestutzte SPD ließ sich nicht auf die CDU ein, sondern versucht weiter ihr Glück mit den ebenfalls zurechtgestutzten Grünen.
Debatte in der CDU: Die AfD ist nicht normal

3 weeks ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Es wird zwar schwierig werden, die AfD-Fraktion im Bundestag „wie jede andere“ Opposition zu behandeln. Aber Jens Spahn hat recht. Es wird den Fraktionen des Bundestags nichts anderes übrig bleiben, als den Status der AfD anzuerkennen. Sie ist die stärkste Opposition. Manch eine Reaktion auf Spahns Äußerung tut allerdings so, als seien wir noch im alten Bundestag.
Debatte in der CDU: Die AfD ist nicht wie jede andere Opposition

4 weeks ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

CDU diskutiert über Umgang : Die AfD ist nicht wie jede andere OppositionSpahn Ende März während der KoalitionsverhandlungendpaJens Spahn hat recht: Man sollte die AfD wie jede andere Opposition behandeln. Und doch: Eine Opposition „wie jede andere“ wird die AfD so schnell nicht werden. Zur App Es wird zwar schwierig werden, die AfD-Fraktion im Bundestag „wie jede andere“ Opposition zu behandeln. Aber Jens Spahn hat recht.