Jasper von Altenbockum

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Editor at Frankfurter Allgemeine Zeitung

Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, verantwortlich für Innenpolitik

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Ausschüsse im Bundestag und die AfD: Charakter einer Strafaktion

2 weeks ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Parlamentarisch ist es nicht, was die Fraktionen jenseits der AfD praktizieren. Parlamentarisch sind vielmehr die Grundsätze, die sich der Bundestag selbst gegeben hat, dass nämlich die Stärke der Fraktionen sich in den Ausschüssen und auch in deren Vorsitzen widerspiegeln sollte. Es lässt sich dagegen einwenden, dass die Vorsitze eben nicht nur „bestimmt“ werden, wie es in der Geschäftsordnung heißt, sondern, wie es sich gehört, auch (geheim) gewählt werden müssen.
CDU, AfD und Linke: Fällt die eine Brandmauer, muss auch die andere fallen

3 weeks ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Die CDU sucht einen Ausweg aus ihrem Dilemma, ihre Brandmauer zur Linkspartei aufgeben zu müssen, wenn sie die Brandmauer zur AfD aufrechterhalten will. Denn eine von beiden ist fällig, wenn die CDU eine Zweidrittelmehrheit auf die Beine stellen will. In Thüringen geht es sogar „nur“ um die absolute Mehrheit. Im Bund haben sich CDU und CSU eigentlich schon festgelegt: Insbesondere mit rechtsextremistischen Parteien, so steht es im Koalitionsvertrag, soll eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sein.
Merz als Buchautor: Er schrieb oft, was jetzt zu tun sei

3 weeks ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

An Friedrich Merz ist einiges, was es noch nicht gab in der deutschen Politik nach 1949 und 1989. Nur Adenauer war älter, als er Kanzler wurde. Merz ist in einem Alter, in dem alle Kanzler, bis auf Adenauer, schon wieder abgetreten waren. Grund dafür ist, dass keiner dieser Kanzler so wie Merz eine „Auszeit“ hinter sich hatte, den Wechsel in die Wirtschaft, als er in das Kanzleramt zog.
Steinmeiers Gedenkrede im Bundestag: Der befreite 8. Mai

4 weeks ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Es war das erste Mal, dass an einem 8. Mai eine der Siegermächte aus Deutschland offiziell kritisiert und ausgeladen wurde. Russland hat sich diese Isolation selbst zuzuschreiben, mit der in der Erinnerungskultur passiert, was sich schon politisch lange vollzogen hatte. Die Selbstisolation Russlands, die der Kreml als „Einkreisung“ bezeichnet, setzt sich in den von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angeprangerten „Geschichtslügen“ aus dem Kreml fort.
Unvereinbarkeitsbeschluss der Union: Die Hölle hat zwei Tore

1 month ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der Parteien haben ihre Tücken. Sie können schnell in Prinzipienreiterei enden, wenn Interessen gewahrt werden sollten, die wichtiger sind als Parteitagsbeschlüsse. So eine Situation gab es am Dienstag im Bundestag. Hätte die CDU/CSU-Fraktion auf eine schnelle Wahl eines Kanzlers aus ihren Reihen verzichten sollen, weil die Linksfraktion gebraucht wurde, um die Geschäftsordnung des Bundestags zu ändern?
SPD-Minister: Lars Klingbeil setzt im Kabinett auf Bewährtes

1 month ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

An der SPD-Riege im künftigen Kabinett Merz fällt auf, dass sie hat, was CDU und CSU mit Friedrich Merz als Kanzler nur zum geringen Teil aufbieten konnte oder wollte: Regierungserfahrung. Das ist nicht überraschend bei einer ehemaligen Regierungspartei, deren Kabinettsmitglieder unter Scholz allerdings wenig Glanz versprühten.
Nach Neueinstufung der AfD: Eine Opposition von Gnaden der Regierung ist keine Opposition

1 month ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Es ist eine Binsenweisheit, dass die Arbeit des Verfassungsschutzes „politisch motiviert“ sei. Der Schutz der Verfassung hat schließlich eminent staatspolitische Motive. Unter der scheidenden SPD-Innenministerin Nancy Faeser mögen diese Motive anders liegen als unter einem künftigen CSU-Innenminister Alexander Dobrindt. Der AfD wird es insofern wieder einmal leicht gemacht, das Legitime als illegitim, als Ausgeburt eines Machtkartells hinzustellen. Bislang ist sie vor Gericht damit aber gescheitert.
Neue Regierung: Jeder zehnte Unionsabgeordnete mit einem Posten

1 month ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

FAZ+Viele Ämter geschaffen : Jeder zehnte Unionsabgeordnete hat einen PostenBildbeschreibung ausklappenZwar verspricht der Koalitionsvertrag eine konsequente Modernisierung des Staates. Doch an einem Phänomen ist sie schon gescheitert: an den Parlamentarischen Staatssekretären.
Kirchentag:: Der Populismus und die irdischen Gottheiten

1 month ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Es muss ja nicht gleich Gott widersprochen werden, wie Bischof Stäblein auf dem Kirchentag nahelegte. Aber wie ist es mit den irdischen politischen Gottheiten? Nehmen wir Luisa Neubauer, Angela Merkel oder Winfried Kretschmann. Sie alle sangen in Hannover das hohe Lied auf Widerspruch und Widerstand, um Haltung, Moral, Vernunft, Kultur und Zuversicht hochzuhalten. Jeweils grenzten sie sich damit von „Populisten“ ab, weil die stattdessen ausgrenzen, abwerten und spalten würden.
Esken hat ihre Schuldigkeit getan

1 month ago | faz.net | Jasper von Altenbockum

Esken hat ihre Schuldigkeit getan29.04.2025, 19:56Lesezeit: 2 Min. Bildbeschreibung ausklappenSaskia Esken konnte sich lange Zeit als Bollwerk der SPD-Linken verstehen. Heißt es nun am Ende des Mitgliederentscheids: Sie hat ausgedient? Die Linke wird sich das nicht gefallen lassen. Anhören TeilenVerschenkenDrucken Zur App Für Saskia Esken hatte die Stunde als SPD-Vorsitzende eigentlich schon mehrmals geschlagen.