Jochen Buchsteiner
Political Correspondent at Frankfurter Allgemeine Zeitung
Following me is pointless. I have become a mere spectator.
Articles
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1 week ago |
faz.net | Jochen Buchsteiner
Ist Friedrich Merz überschätzt oder unterschätzt? Die Frage wird gestellt, seit er vor sieben Jahren auf die bundespolitische Bühne zurückgekehrt ist, und stets hing die Antwort vom Zeitpunkt ab. Der jeweilige Moment entschied zwischen Können und Nichtkönnen, zwischen Erlöser und Loser, zwischen Groß und Klein. Jetzt also wieder groß. Oder doch nicht?
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2 weeks ago |
faz.net | Jochen Buchsteiner
Viele Vorhaben, die unter den Koalitionsunterhändlern umstritten sind, werden gerade öffentlich unter die Lupe genommen. Aber vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit erfährt eine Initiative, die schon als „geeint“ gilt und deshalb auch so im Koalitionsvertrag auftauchen dürfte: die Intensivierung des Kampfs gegen „Hass und Hetze“. Was auf den ersten Blick vernünftig klingt – wer mag schon Hass und Hetze?
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3 weeks ago |
faz.net | Jochen Buchsteiner
FAZ+Koalitionsverhandlungen : Wenn Kompromisse den Politikwechsel verhindernBildbeschreibung ausklappenGeben und Nehmen gehört zur Demokratie. Aber jetzt drohen faule Kompromisse den von der Union geforderten Mentalitätswechsel zu verhindern – wie schon oft in der Geschichte. Anhören TeilenVerschenkenDrucken Zur App Ohne Kompromisse geht es nicht in der Demokratie.
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3 weeks ago |
faz.net | Jochen Buchsteiner
Ohne Kompromisse geht es nicht in der Demokratie. Dieser Satz fällt gerade auffallend oft, was darauf hindeuten könnte, dass er nicht mehr von allen für selbstverständlich gehalten wird. Beweist der Kompromiss wirklich die „Stärke und Handlungsfähigkeit“ der Demokratie, wie es Julia Klöckner nach ihrer Wahl zur neuen Bundestagspräsidentin ausdrückte? Oder steht er manchmal, vielleicht sogar jetzt, im Konflikt zum Willen des Demos?
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1 month ago |
faz.net | Jochen Buchsteiner
Mehr Verwirrung war selten nach einer Wahl. Die Siegerin, die Union, stellt ihre Spar-Versprechen auf den Kopf und will in bisher unbekanntem Maße Schulden aufnehmen. Sie verhandelt eine Koalition mit der SPD, aber entscheidende Punkte wie die neue Verteidigungs- und Investitionspolitik werden von einer dritten Partei, den Grünen, mitbestimmt. Um zur „Großen Koalition“ zu werden, müssen Union und Sozialdemokraten sich also erst einmal im Rahmen eines Kenia-Bündnisses einigen.
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