Jochen Buchsteiner

Berlin, Germany

Political Correspondent at Frankfurter Allgemeine Zeitung

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Articles

Thorsten Frei: „An der Verbundenheit zu Israel darf kein Zweifel bestehen“

6 days ago | faz.net | Jochen Buchsteiner |Konrad Schuller

Herr Minister, Sie sind jetzt Chef des Bundeskanzleramts. Können Sie uns helfen, den Kanzler zu verstehen? Der Kanzler ist sehr klar nachvollziehbar. Er steht auf einem festen Wertefundament und leitet daraus seine Politik ab. Erklären Sie uns dieses Wertefundament: Erst war er für die Schuldenbremse, dann dagegen. Im Februar plädierte er für die Unabhängigkeit von Amerika, jetzt will er Trump ins Boot holen.
Umgang mit Rechtsaußen: Gebt der AfD gleiche Rechte

1 week ago | faz.net | Jochen Buchsteiner

Wieder muss die AfD auf das traditionelle Oppositionsrecht verzichten, Ausschüsse im Bundestag zu leiten. Während die Parteien links von ihr vom Schutz des Parlamentarismus vor seinen Feinden sprechen, beklagt die AfD Diskriminierung. Sie ist mit dieser Ansicht in der Minderheit, auch in der Bevölkerung, aber diese Minderheit wächst und könnte nach dieser Woche weiter wachsen. Es geht nicht um Unrecht im verfassungspolitischen Sinne.
Regierungserklärung: Merz’ Migrations- und Wirtschaftspolitik

2 weeks ago | faz.net | Jochen Buchsteiner

Plötzlich schrumpft die Wirtschaft zur abgeleiteten Größe. Erst im zweiten Teil seiner Regierungserklärung, nach den außenpolitischen Leitlinien, brachte sie Friedrich Merz, nunmehr als Bundeskanzler, ins Spiel: „Deutschlands Sicherheit, Deutschlands Gestaltungskraft in der Welt – das steht und fällt mit unserer wirtschaftlichen Stärke.“ Später im Text wies er der Wirtschaft eine weitere Zuträgerrolle zu und erklärte sie zur „Grundvoraussetzung für das Gelingen unserer Demokratie“.
Warum sie in Ostpreußen wieder die Russen fürchten

4 weeks ago | faz.net | Jochen Buchsteiner

FAZ+Reise durchs alte Ostpreußen : Sonderbar vertraute StraßenBildbeschreibung ausklappenUnser Autor reist durch die Heimat seiner Familie. Wie früher fürchten die Allensteiner einen russischen Einmarsch. Diesmal nicht als Deutsche, sondern als Polen. Anhören TeilenVerschenkenDrucken Zur App Nicht mehr alles ist pittoresk im alten Ostpreußen. An der Straße nach Olsztyn, dem früheren Allenstein, stehen kirchturmhohe Werbesäulen, die auf Fast-Food-Restaurants hinweisen.
Merzʼ Machtdreieck

1 month ago | msn.com | Jochen Buchsteiner

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Kabinett, Fraktion, Partei: Merz’ Machtgeometrie könnte aufgehen

1 month ago | faz.net | Jochen Buchsteiner

Jeder Kanzler muss im Dreieck von Kabinett, Fraktion und Partei manövrieren, und jedes Mal stehen die Innenwinkel etwas anders zueinander. Für Friedrich Merz, der wohl am Dienstag Regierungschef wird, CDU-Vorsitzender bleibt und längere Zeit die Fraktion führte, könnte die Machtgeometrie aufgehen. Im Kabinett ist er, von den SPD-Ministern abgesehen, von Loyalisten umgeben.
Kann Friedrich Merz Kanzler? Sein Weg an die Spitze

1 month ago | faz.net | Jochen Buchsteiner

Ist Friedrich Merz überschätzt oder unterschätzt? Die Frage wird gestellt, seit er vor sieben Jahren auf die bundespolitische Bühne zurückgekehrt ist, und stets hing die Antwort vom Zeitpunkt ab. Der jeweilige Moment entschied zwischen Können und Nichtkönnen, zwischen Erlöser und Loser, zwischen Groß und Klein. Jetzt also wieder groß. Oder doch nicht?
Staatliche Wahrheitswächter im Kampf gegen „Hass und Hetze“

2 months ago | faz.net | Jochen Buchsteiner

Viele Vorhaben, die unter den Koalitionsunterhändlern umstritten sind, werden gerade öffentlich unter die Lupe genommen. Aber vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit erfährt eine Initiative, die schon als „geeint“ gilt und deshalb auch so im Koalitionsvertrag auftauchen dürfte: die Intensivierung des Kampfs gegen „Hass und Hetze“. Was auf den ersten Blick vernünftig klingt – wer mag schon Hass und Hetze?
Wenn Kompromisse in Koalitionsverhandlungen den Politikwechsel verhindern

2 months ago | faz.net | Jochen Buchsteiner

FAZ+Koalitionsverhandlungen : Wenn Kompromisse den Politikwechsel verhindernBildbeschreibung ausklappenGeben und Nehmen gehört zur Demokratie. Aber jetzt drohen faule Kompromisse den von der Union geforderten Mentalitätswechsel zu verhindern – wie schon oft in der Geschichte. Anhören TeilenVerschenkenDrucken Zur App Ohne Kompromisse geht es nicht in der Demokratie.
Wenn Kompromisse den Politikwechsel verhindern

2 months ago | faz.net | Jochen Buchsteiner

Ohne Kompromisse geht es nicht in der Demokratie. Dieser Satz fällt gerade auffallend oft, was darauf hindeuten könnte, dass er nicht mehr von allen für selbstverständlich gehalten wird. Beweist der Kompromiss wirklich die „Stärke und Handlungsfähigkeit“ der Demokratie, wie es Julia Klöckner nach ihrer Wahl zur neuen Bundestagspräsidentin ausdrückte? Oder steht er manchmal, vielleicht sogar jetzt, im Konflikt zum Willen des Demos?