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  • 1 week ago | merkur.de | Kathrin Braun

    StartseitePolitikZum fünften Mal verhandeln Union und SPD gerade über eine gemeinsame Regierung und stoßen dabei auf Konflikte. Politologin Münch erklärt den Koalitions-Streit. Einkommensteuer, Mindestlohn, Taurus: Union und SPD streiten, bevor sie überhaupt mit dem Regieren anfangen. Das reißt alte Wunden auf. Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, meint: Der Zoff war unvermeidlich. Frau Münch, erwartet uns eine Ampel 2.0?Da sehe ich immer noch große Unterschiede.

  • 1 week ago | merkur.de | Kathrin Braun

    StartseitePolitikEs wird keine Wehrpflicht geben. Noch nicht. Union und SPD haben sich auf das schwedische Modell geeinigt. Noch sind viele Fragen aber ungeklärt. München – Es ist nur ein kleines Wort in Zeile 4149 des Koalitionsvertrags, aber es eröffnet der neuen Regierung großen Spielraum: Dort heißt es, dass es einen neuen Wehrdienst geben soll, der „zunächst“ auf Freiwilligkeit basiert. Also: testweise, unter Vorbehalt.

  • 3 weeks ago | merkur.de | Kathrin Braun

    StartseitePolitikBamf-Chef Sommer hält das individuelle Asylrecht für falsch und schlägt einen radikalen Kurswechsel vor. Damit grätscht er nicht nur in die Koalitionsverhandlungen. München – Es ist keine spontane Brandrede, keine kurzfristig anberaumte Pressekonferenz. Hans-Eckhard Sommers Auftritt ist kalkuliert.

  • 4 weeks ago | merkur.de | Kathrin Braun

    StartseitePolitikDer neue Bundestag ist in Aktion, aber nicht ohne Kontroversen. Die AfD sorgt auch in dieser Legislatur für Unruhe – neben Gysi und Klöckner Berlin – Genau 30 Tage nach der Wahl nimmt der neue Bundestag seine Arbeit auf. Der neue Alterspräsident Gregor Gysi hält eine wirre Eröffnungsrede. Julia Klöckner gewinnt die Wahl zur Bundestagspräsidentin mit dem schlechtesten Ergebnis jemals. Und die AfD stiftet Chaos.

  • Jan 10, 2025 | merkur.de | Kathrin Braun

    StartseitePolitikMinisterpräsidentin Giorgia Meloni hebt Italien inzwischen auf die internationale Bühne und will zwischen Brüssel und Trump vermitteln. Auch ihre Asyl-Strategie schlägt Erfolge. Rom/München – Giorgia Meloni grinst in ihre Handykamera. Die Parteichefin der rechtsextremen Fratelli d’Italia steht auf einer Bühne auf dem Mailänder Domplatz und macht ein Selfie mit ihren Fans. Aus den Lautsprechern dröhnt fröhliche Musik, ihre Partei–freunde klatschen im Takt.

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