Klaus Knittelfelder

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ÖVP-Spitzenverhandler an FPÖ: „Brauchen keine Festungen“

Jan 18, 2025 | diepresse.com | Klaus Knittelfelder

Die Koalition aus FPÖ und ÖVP nahm ihre ersten Hürden im Sprint: Nach wenigen Tagen schickte man über den Übergang-Finanzminister ein Sparpaket nach Brüssel, um das drohende EU-Defizitverfahren abzuwenden – und das vorerst einmal erfolgreich. Am Montag starten die Untergruppen mit ihren Verhandlungen. Und dabei könnte es trotz programmatischer Gemeinsamkeiten in Steuer- und Migrationsfragen durchaus noch kompliziert werden, hört man in den Parteien.
FPÖ und ÖVP nehmen erste Hürden im Eiltempo

Jan 17, 2025 | diepresse.com | Klaus Knittelfelder

Wien. Gerade einmal zehn Tage nachdem Alexander Van der Bellen Herbert Kickl zu sich in die Hofburg gebeten und die Tür für eine blaue Kanzlerschaft geöffnet hatte, trudelte im Finanzministerium ein recht bedeutsamer Brief ein. Gerade einmal drei Absätze lang, oben eine EU-Flagge abgedruckt und unterzeichnet von einem Mann namens Valdis Dombrovskis, dem für Wirtschaft zuständigen EU-Kommissar.
Blau-Türkis dreht Grünes zurück: Was der Plan von FPÖ und ÖVP bedeutet

Jan 16, 2025 | diepresse.com | Klaus Knittelfelder

Wien. FPÖ und ÖVP scheinen zu wissen, dass sie mit der ersten Herausforderung ihrer Koalitionsgespräche eher keinen Beliebtheitspreis gewinnen werden; anstatt Geld zu verteilen, geht es nämlich um die Abwendung eines drohenden EU-Defizitverfahrens.
FPÖ und ÖVP planen massive Pensionskürzung - mit Verzögerung

Jan 15, 2025 | diepresse.com | Klaus Knittelfelder

Mehrere Wochen haben ÖVP, SPÖ und Neos verhandelt, um einen Konsolidierungsplan für den in Schieflage geratenen Staatshaushalt zu finden. Letztlich ergebnislos, denn Türkis-Rot-Pink scheiterte an der substanziellen Frage, ob und in welchem Ausmaß der Staat zusätzliche Einnahmequellen aus Steuererhöhungen erschließen soll. Und ob man auch bei den Pensionen langfristig sparen kann.
FPÖ und ÖVP verhandelten über Pensionskürzung mit Verzögerung

Jan 15, 2025 | diepresse.com | Klaus Knittelfelder

Mehrere Wochen haben ÖVP, SPÖ und Neos verhandelt, um einen Konsolidierungsplan für den in Schieflage geratenen Staatshaushalt zu finden. Letztlich ergebnislos, denn Türkis-Rot-Pink scheiterte an der substanziellen Frage, ob und in welchem Ausmaß der Staat zusätzliche Einnahmequellen aus Steuererhöhungen erschließen soll. Und ob man auch bei den Pensionen langfristig sparen kann.
Steirischer Hymnenstreit: Land der Symbolpolitik, zukunftsreich?

Jan 15, 2025 | diepresse.com | Klaus Knittelfelder

Es gehört ja zum Wesen symbolpolitischer Debatten, dass sie mitunter ganz schön seltsame Entwicklungen nehmen, aber was sich da binnen wenigen Stunden zwischen dem neuen steirischen Landeshauptmann und dessen südlichen EU-Nachbarn zugetragen hat, ist selbst für zeitgenössische Verhältnisse politischer Skurrilität beachtlich.
Land der Symbolpolitik, zukunftsreich?

Jan 15, 2025 | diepresse.com | Klaus Knittelfelder

Es gehört ja zum Wesen symbolpolitischer Debatten, dass sie mitunter ganz schön seltsame Entwicklungen nehmen, aber was sich da binnen wenigen Stunden zwischen dem neuen steirischen Landeshauptmann und dessen südlichen EU-Nachbarn zugetragen hat, ist selbst für zeitgenössische Verhältnisse politischer Skurrilität beachtlich.
Mehr Staat, weniger privat: Doskozils Umbau und seine Folgen

Jan 14, 2025 | diepresse.com | Klaus Knittelfelder

Die vergangenen fünf Jahre waren ja generell eine politisch turbulente Zeit, aber für die Burgenländer ist seit ihrer letzten Landtagswahl besonders viel zusammengekommen. Ihr Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil, stand im Zentrum des SPÖ-Machtkampfs, er wurde beinahe Chef der Roten und Kanzlerkandidat, als plötzlich doch wieder alles anders war.
Wie Edtstadler zum roten Tuch für die FPÖ wurde

Jan 13, 2025 | diepresse.com | Klaus Knittelfelder

An sich könnte man meinen, dass eine Konservative vom Zuschnitt Karoline Edtstadlers in den Reihen der Freiheitlichen gut ankommt: Sie stieg einst unter Sebastian Kurz und der nach rechts gerückten ÖVP auf; Edtstadler vertritt sicherheits- und migrationspolitisch nicht gerade linke Positionen und wurde sukzessive zur Hauptgegnerin der Grünen in der Regierung und so fort. Es ist aber genau das Gegenteil der Fall.
Die kümmerliche Basis von Türkis-Rot-Pink

Jan 10, 2025 | diepresse.com | Elisabeth Hofer |Klaus Knittelfelder

Es war der zweite Tag des neuen Jahres, und gleich mehrere Beobachter waren sich relativ sicher: Jetzt könnte es schnell gehen mit einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos. So wurde in Medien spekuliert, dass Türkis-Rot-Pink schon am Dreikönigstag fixiert werden könne. Vor allem ÖVP und SPÖ berichteten von herzeigbaren Ergebnissen, auch der Bundespräsident hatte zuvor erklärt, dass die neue Koalition „irgendwann im Jänner“ stehen werde. Es kam bekanntlich anders.