Melanie Marks

Aug 9, 2024 | tagesschau.de | Melanie Marks

Stand: 09.08.2024 13:36 Uhr Franz Schmid, Vorsitzender der AfD-Jugendorganisation in Bayern und beobachtet vom Verfassungsschutz, will ein verfallenes Schloss in Schwaben kaufen. Es soll ein "patriotisches Zentrum" werden. Dort will Schmid mehr Bindung zur Jugend aufbauen. Der Schäferhund knurrt hinter dem Schlosstor. Er streckt seine Schnauze unter den vermoderten Holzlatten durch und beobachtet, wer auf den Eingang zukommt.

Jun 18, 2024 | tagesschau.de | Melanie Marks

Stand: 18.06.2024 10:43 Uhr Seit Juni 2022 beobachtet der Bayerische Verfassungsschutz die AfD. Der Landesverband Bayern der Partei hat dagegen geklagt. Am Vormittag startete am Verwaltungsgericht München der Prozess – mit Auswirkungen auf die Arbeit des Verfassungsschutzes. Nach dem Prozess ist vor dem Prozess. Dieser Eindruck könnte derzeit bei der AfD entstehen. Gerade erst hat die Partei am Oberverwaltungsgericht in Münster eine Niederlage kassiert.

Jun 13, 2024 | tagesschau.de | Petr Jerabek |Melanie Marks

Stand: 13.06.2024 16:18 Uhr Ministerpräsident Söder möchte im Zuge einer bayerischen Modernisierungs- und Beschleunigungsoffensive die Hürden für den Haus- und Wohnungsbau senken. In einer Regierungserklärung kündigte er den Abbau von Genehmigungspflichten an. Mit einem "Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm" will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Bürokratie abbauen und die Wirtschaft im Freistaat ankurbeln.

Jun 7, 2024 | tagesschau.de | Johannes Reichart |Melanie Marks

Stand: 07.06.2024 17:57 Uhr Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet ein Mitglied der AfD-Führungsebene: Es ist der AfD-Abgeordnete Franz Schmid. Das geht aus einer Anfrage der Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze hervor. Die Hintergründe. Bereits im Mai dieses Jahres war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz einen AfD-Abgeordneten nach halbjähriger Prüfzeit weiter beobachtet. Jetzt ist klar: Es geht um Franz Schmid.

Apr 25, 2024 | tagesschau.de | Melanie Marks |Pirmin Breninek

Stand: 25.04.2024 08:49 Uhr Seit Herbst ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Halemba. Nun will sie offenbar Anklage erheben. Der Landtag muss dafür die Immunität aufheben. Worum es geht – und warum nun Halemba Strafanzeige stellt. Im Laufe der Sitzung soll es so weit sein. Dann wird das Landtagspräsidium das Thema "Immunitätsangelegenheiten" aufrufen.