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1 week ago | 
marktspiegel.de | Nicole Fuchsbauer
Ex-Minister Spahn steht wegen teurer Maskenkäufe in der Pandemie in der Kritik. Ein unter Verschluss gehaltener Bericht dazu soll jetzt ans Parlament gehen, aber nicht einfach so. Berlin (dpa) - Gesundheitsministerin Nina Warken will einen zurückgehaltenen Sonderbericht zu Maskenbeschaffungen in der Corona-Krise nun doch an den Bundestag geben - aber mit geschwärzten Passagen.
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1 week ago | 
marktspiegel.de | Nicole Fuchsbauer
Rückkehr zur Wehrpflicht oder Beibehaltung einer Freiwilligenarmee? Die Union will schnell KlarheitDie SPD sieht keinen Grund zur EileBerlin (dpa/nf) - Weil die Union eine wachsende Bedrohung aus Russland wahrnimmt, erhöht die CDU den Druck auf den Koalitionspartner SPD, möglichst schnell über eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu entscheiden. «Wir haben nicht die Zeit, bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag zu warten», sagte Kanzleramtschef Thorsten Frei in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.
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1 week ago | 
marktspiegel.de | Nicole Fuchsbauer
Mehr online, weniger E-Mail: Bundesagentur für Arbeit setzt auf Online-Kanäle NÜRNBERG (pm/nf) - Der Schutz und die Sicherheit personenbezogener Daten in der digitalen Kundenkommunikation haben für die Bundesagentur für Arbeit (BA) oberste Priorität. Aus diesem Grund schränkt die BA die unsichere E-Mailkommunikation ein und setzt auf die sicheren digitalen Zugangswege von Online-Portal und App-Angebot. Ab dem 1.
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1 week ago | 
marktspiegel.de | Nicole Fuchsbauer
Die Bundesregierung will Aufnahmeprogramme für Afghanen nicht fortsetzen. Das sorgt für Protest. Und beschäftigt die Justiz. Berlin (dpa) - Mit Klagen gegen das Auswärtige Amt will die Organisation «Kabul Luftbrücke» die Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen erzwingen. Eine «erste Welle» mit 26 Verfahren zur Erteilung von Visa sei beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht worden, teilte die Initiative mit.
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1 week ago | 
marktspiegel.de | Nicole Fuchsbauer
Wie sollen Kinder einen nicht schädlichen Umgang mit sozialen Medien lernen? Markus Söder hält ein Verbot für altmodisch – und wettert damit gegen Unionskollegen. Berlin (dpa) - CSU-Chef Markus Söder ist gegen eine Altersgrenze für die Nutzung sozialer Medien. Er nannte die Idee gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio «totalen Quatsch» und «realitätsfremd». Ein Verbot mache Tiktok, Instagram und Co. eher noch interessanter für Jugendliche und Kinder.
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1 week ago | 
marktspiegel.de | Nicole Fuchsbauer
Berlin (dpa/nf) - Die Bundesregierung will sogenannte Einschüchterungsklagen erschweren. Gemeint sind "unbegründete Klagen", die darauf abzielen, missliebige Beiträge zur öffentlichen Meinungsbildung zu unterdrücken - in erster Linie denkt man da wohl an die Veröffentlichungen von Journalisten, Wissenschaftlern oder Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Einen Gesetzentwurf zur Umsetzung entsprechender EU-Regelungen veröffentlichte das Bundesjustizministerium in Berlin.
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1 week ago | 
marktspiegel.de | Nicole Fuchsbauer
Die Bevölkerungszahl in Deutschland hat mit knapp 83,6 Millionen einen Höchststand erreichtHoher AusländeranteilWiesbaden (dpa) - Zum Jahresende 2024 haben in Deutschland knapp 83,6 Millionen Menschen gelebt - so viele wie nie zuvor. Die Bevölkerung wuchs im Jahresvergleich leicht um 121.000 Personen beziehungsweise 0,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Der Zuwachs schwächte sich allerdings ab, im Vorjahr hatte er noch 338.000 Menschen beziehungsweise 0,4 Prozent betragen.
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1 week ago | 
marktspiegel.de | Nicole Fuchsbauer
Kostendruck und medizinische Entwicklung stellen den Fortbestand vor allem kleiner Krankenhäuser auf dem Land infrageDie CSU-Fraktion will auch sicherheitspolitische Überlegungen einbeziehenIm Rahmen der "Modernisierung und Neuausrichtung" des Bereichs Verpflegung im bayerischen Katastrophenschutz hat der Freistaat Bayern übrigens auch knapp 2,4 Millionen Euro in die Anschaffung 12 neuer Feldküchen investiert und die Beschaffung weiterer 24 Feldküchen angestoßen.
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1 week ago | 
marktspiegel.de | Nicole Fuchsbauer
Der Mann soll Kopf einer pädokriminellen Gruppe im Internet sein, seine Opfer in Foren gezielt ausgesucht und sie dazu gebracht haben, sich selbst zu verletzen - bis zum SuizidHamburg (dpa) - Es sind unvorstellbare Taten, die die Soko Mantacore aufgedeckt hat: Nach monatelangen Ermittlungen hat die Polizei Hamburg einen 20-jährigen (iranische und deutsche Staatsbürgerschaft) mutmaßlichen Pädokriminellen wegen Mordverdachts an einem Kind festgenommen.
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1 week ago | 
marktspiegel.de | Nicole Fuchsbauer
Neue Regeln sollen Verbraucher besser vor Betrug beim Bezahlen schützen. Die Branche sieht den Vorstoß nicht nur positiv. Brüssel (dpa) - Die Europäische Union will Verbraucher besser vor Betrug im Zahlungsverkehr schützen. Zudem einigten sich die Vertreter der Mitgliedstaaten auf neue Regeln für mehr Transparenz bei Gebühren an Geldautomaten und bei Zahlungskartensystemen. Die Vorgaben müssen noch mit dem Europäischen Parlament verhandelt werden, bevor sie in Kraft treten können.
