Peter Carstens

5 days ago | faz.net | Peter Carstens

FAZ+Entwicklungsministerium : Weniger Geld und politisch unter BeschussBildbeschreibung ausklappenDas Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bekommt eine neue Leitung. Doch die frisch gekürte Ministern Alabali-Radovan (SPD) wird Einschnitte organisieren müssen. Anhören TeilenVerschenkenDrucken Zur App Die deutsche Entwicklungshilfe steht vor Herausforderungen, die selbst krisenerprobte Helfer vor große Probleme stellt.

1 week ago | faz.net | Shannon Bierwirth |Carlota Brandis |Peter Carstens |Lukas Fuhr

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird nach den Worten von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Mittwoch der nächsten Woche eine Regierungserklärung abgeben. „Das wird vielleicht eine seiner wichtigsten Reden in diesem Jahr sein“, kündigte Linnemann in der ARD-Talkshow „Maischberger“ an. „Er wird diesem Land wieder einen Plan geben und wird sozusagen eine Agenda 2030 vorstellen.“ Konkret gehe es dabei um Steuern, Energiekosten und Bürokratieabbau, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen.

1 week ago | faz.net | Carlota Brandis |Peter Carstens |Lukas Fuhr

Polens Regierungschef Donald Tusk hat die geplante Migrationspolitik der neuen Bundesregierung scharf kritisiert. „Deutschland wird in sein Gebiet lassen, wen es will. Polen wird nur in sein Gebiet lassen, wen es akzeptiert“, sagte Tusk in Warschau beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Es solle weder der Eindruck entstehen noch die Fakten geschaffen werden, dass irgendwer einschließlich Deutschlands bestimmte Gruppen von Migranten nach Polen schicke.

1 week ago | faz.net | Carlota Brandis |Peter Carstens |Lukas Fuhr

„Wir freuen uns darauf, mit der neuen deutschen Regierung zusammenzuarbeiten“, sagte Lammy am Mittwoch am Rande des Treffens der EU-Außenminister in Warschau. Die finnische Außenministerin Elina Valtonen sprach von „hohen Erwartungen“ an die neue Bundesregierung. Sie freue sich, dass Deutschland „jetzt wieder eine handlungsfähige Regierung hat“. Die EU müsse mit Blick auf den Krieg in der Ukraine und die gemeinsame europäische Verteidigung nun „wirklich ein bisschen Tempo reinlegen“.

1 week ago | faz.net | Peter Carstens

Nach dem gewaltsamen Tod des 19 Jahre alten Lorenz A. in Oldenburg erheben die Vorsitzenden der Grünen Jugend, Jakob Blasel und Jette Nietzard, schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Sie sehen den Tod des jungen Mannes mit familiären Wurzeln in Togo als Teil einer Kette von Rassismus und Gewalt innerhalb der Polizei und fordern Konsequenzen. Lorenz A. war am Ostersonntag unter ungeklärten Umständen durch Polizeischüsse getötet worden, mehrere davon trafen ihn laut Obduktionsbericht in den Rücken.