Sebastian Beug

1 week ago | welt.de | Sebastian Beug

Auch Bundesaußenminister Johann Wadephul kritisiert Israels Vorgehen im Gazastreifen. Die Situation sei unerträglich, sagt er bei der re:publica und verrät: Er sei bei den Telefonaten mit seinem Amtskollegen Gideon Saar „klarer als in öffentlichen Bekundungen“. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am israelischen Militäreinsatz im Gaza-Streifen unterstrichen.

2 weeks ago | welt.de | Sebastian Beug

In dieser Woche konstituieren sich die Ausschüsse im Bundestag. Die AfD versucht, bei sechs Ausschüssen den Vorsitz zu stellen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht sich dafür aus, der Partei zumindest die Chance auf ein oder zwei Posten zu geben. FDP-Vize Wolfgang Kubicki kann sich vorstellen, AfD-Politikern den Vorsitz von Ausschüssen im Deutschen Bundestag zu überlassen. „Ich würde das Risiko eingehen und Ausschüsse auch der AfD zugestehen im Vorsitz“, sagt Kubicki im WELT Nachrichtensender.

3 weeks ago | welt.de | Sebastian Beug

Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat ihr Amt niedergelegt. Dies gaben Lange und Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitagabend in Potsdam bekannt. Die Politikerin stand nach der Entlassung von Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller deutlich in der Kritik. Am Mittwoch vergangener Woche war bekannt geworden, dass der brandenburgische Verfassungsschutz den AfD-Landesverband bereits am 14. April als gesichert rechtsextrem eingestuft hatte.

3 weeks ago | welt.de | Friedrich Steffes-lay |Sebastian Beug

Die neue deutsche Regierung versucht vor allem in der Migrationspolitik umgehend neue Akzente zu setzen. Aber auch außenpolitisch bemüht sie sich, ein neues Kapitel aufzuschlagen. In der Sozialpolitik gibt es dagegen Streit. Bei einer Rede vor dem CDU-nahen Wirtschaftsrat kritisiert die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche die Politik ihres Amtsvorgängers Robert Habeck.

3 weeks ago | welt.de | Friedrich Steffes-lay |Sebastian Beug

Die neue deutsche Regierung versucht vor allem in der Migrationspolitik umgehend neue Akzente zu setzen. Aber auch außenpolitisch bemüht sie sich, ein neues Kapitel aufzuschlagen. In der Sozialpolitik gibt es dagegen Streit. Bei einer Rede vor dem CDU-nahen Wirtschaftsrat kritisiert die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche die Politik ihres Amtsvorgängers Robert Habeck.