Alexander Kain

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Präsidentin Ilse Aigner mit Appell zur Mäßigung

2 days ago | donaukurier.de | Alexander Kain

Offensichtlich war es an der Zeit, mal Klartext zu reden: Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat die Eröffnung der gestrigen Landtagssitzung genutzt, um einige klare Ansagen zu machen – in Richtung der Landtagsfraktionen, in Richtung der Staatsregierung und sogar in Richtung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Ist das der Plan?

4 days ago | pnp.de | Alexander Kain

Kanzler Friedrich Merz und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt setzen um, was nach ihrer (wohl zutreffenden) Auffassung die Mehrheit der Deutschen wünscht: Durch Zurückweisungen an den deutschen Grenzen irregulärer Migration einen Riegel vorschieben. So haben sie es vor der Wahl versprochen. Kritik, dass das kaum mit geltendem Recht vereinbar sei, wischten sie stets beiseite. Tatsächlich erlauben Grundgesetz und deutsches Asylgesetz Zurückweisungen – nicht aber das übergeordnete Europarecht.
Sparen wäre ratsam

5 days ago | pnp.de | Alexander Kain

Die Klausur der Bayerischen Staatsregierung brachte im Wesentlichen zwei Signale – ein positives und ein negatives. Für das positive Signal sorgte die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mit ihrer Ankündigung, der Bund wolle in Bayern neue Kraftwerke bauen. Derlei ist dringend nötig: In Bayern schlägt das wirtschaftliche Herz der Republik, ein Fünftel der deutschen Wirtschaftsleistung und ein entsprechender Teil der Steuereinnahmen werden hier generiert.
Der Grünen-Politiker Toni Schuberl macht sich über das häufige Fehlen Markus Söders im Landtag lustig

1 week ago | pnp.de | Alexander Kain

Ist Markus Söder zu selten im Landtag? Der Grünen-Landtagsabgeordnete Toni Schuberl findet genau das – und veralbert ihn neuerdings mit einer ganzen Serie von Instagram-Posts. Unter anderem hat sich Schuberl von der Staatskanzlei Söders Termine geben lassen – und referiert in einem kurzen Video die vom letzten Samstag: Schweinefest, Westernstadt und Feuerwehr.
Streit geht in nächste Runde: Stadler zeigt Schuberl erneut an – Grünen-Politiker wehrt sich

1 week ago | pnp.de | Alexander Kain

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„Verkappter Nazi-Jäger“ – Ralf Stadler zeigt Toni Schuberl an

1 week ago | pnp.de | Alexander Kain

Hat der AfD-MdL Ralf Stadler Migranten als Parasiten bezeichnet? Grünen-MdL Toni Schuberl behauptet das: „Stadler von der AfD nennt Flüchtlinge Parasiten“, sagte Schuberl im April im Landtagsplenum. Ebendort erwiderte Stadler, er habe „zu keiner Zeit jemanden als Parasit bezeichnet“, vielmehr habe Schuberl „einen Verfolgungswahn“ und sei „ein richtig verkappter Nazi-Jäger“, der in seinen Facebook-Seiten herumstöbere. Jetzt hat Stadler Strafanzeige gegen Schuberl gestellt.
Ralf Stadler (AfD) zeigt Toni Schuberl (Grüne) an

1 week ago | pnp.de | Alexander Kain

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1 week ago | pnp.de | Alexander Kain

Was die Aufnahme weiterer Migranten angeht, ist in Deutschland offenkundig ein gesellschaftliches Limit erreicht. Aus Angela Merkels „Wir schaffen das“ wurde längst ein gesellschaftliches „Wir schaffen das nicht – und wir wollen das auch nicht mehr“. Die neue Bundesregierung in Person von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) signalisiert deshalb demonstrativ, nichts weniger als eine Vollbremsung und sogar Kehrtwende in der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu beabsichtigen.
Nicht Schuldkult, sondern Herzensbildung

2 weeks ago | pnp.de | Alexander Kain

Vergangene Woche wurde Margot Friedländer in Berlin beerdigt. Viele Menschen haben ihr die letzte Ehre erwiesen. Was diejenigen, die sie näher gekannt haben, über diese tapfere Frau berichteten, war sehr berührend. Gerade in Bayern fühlten sich anlässlich der Trauerfeierlichkeiten für Friedländer viele an einen anderen Holocaust-Überleben erinnert: den großartigen Max Mannheimer.
Zu Plänen für Olympischen Spielen: Bayern-Olympia

2 weeks ago | pnp.de | Alexander Kain

Im Herbst dürfen die Münchner bei einem Bürgerentscheid abstimmen, ob es 2036, 2040 oder 2044 Olympische Sommerspiele in Bayern geben soll. So, wie einst auch alleine die Münchner entschieden haben, ob es am größten weiß-blauen Flughafen, gelegen außerhalb Münchens im Erdinger Moos, eine 3. Startbahn geben sollte oder nicht (obwohl es letztlich eine Standortentscheidung für ganz Bayern war).