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1 week ago | 
tagesspiegel.de | Robert Kiesel |Anna Thewalt |Der Tagesspiegel
© dpa/Jörg Carstensen Der Bundesverband ist als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Und der Berliner Landesverband? Die Entwicklung zeigt in eine klare Richtung.
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2 months ago | 
tagesspiegel.de | Anna Thewalt |Robert Kiesel
Weil das Land Berlin von Jahr zu Jahr mehr Geld für sogenannte Transferleistungen ausgibt, will der schwarz-rote Senat das Ausgabenniveau künftig deckeln. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) forderte eine „signifikante Senkung“ des Risikos weiter steigender Ausgaben und erklärte, ein entsprechender Arbeitsprozess sei durch die Finanzverwaltung gestartet worden. Bei den für die Erbringungen der Leistungen verantwortlichen Trägern und Wohlfahrtsverbänden steigt angesichts dessen die Nervosität.
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2 months ago | 
msn.com | Karin Christmann |Daniel Friedrich Sturm |Anna Thewalt
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2 months ago | 
tagesspiegel.de | Karin Christmann |Daniel Friedrich Sturm |Anna Thewalt
© dpa/Michael Kappeler In Vorstand, Landesverbänden und Basis der SPD gibt es Ärger über Esken und Klingbeil. „Sie müssen sich fragen, ob sie die richtigen Vorsitzenden sind“, sagt Vorstandsmitglied Yetim. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Am Sonntag wählen die Hamburger ihre Bürgerschaft neu. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) würde gern mit den Grünen weiterregieren.
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2 months ago | 
tagesspiegel.de | Dominik Mai |Franziska Apfel |Anna Thewalt |Valentin Petri |Marius Gerards |Dominik Lenze | +3 more
Nach Wahl-Niederlage: Ruhnert vor Rückkehr in den Fußball Den langjährigen Bundesliga-Manager Oliver Ruhnert zieht es nach seiner gescheiterten Kandidatur für den Bundestag in den Profifußball zurück. Nach übereinstimmenden Medienberichten wird der 53 Jahre alte BSW-Politiker noch in dieser Woche mit dem 1. FC Union Berlin über eine weitere Zusammenarbeit sprechen. „Jeder weiß, wie sehr ich meinen Job im Fußball liebe.
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2 months ago | 
tagesspiegel.de | Dominik Mai |Franziska Apfel |Anna Thewalt |Valentin Petri |Marius Gerards |Dominik Lenze | +3 more
Fünf Politiker verlassen das Abgeordnetenhaus – Monika Herrmann könnte nachrückenDie Bundestagswahl hat auch Folgen für das Berliner Landesparlament: Insgesamt fünf Mitglieder des Abgeordnetenhauses ziehen in den Bundestag ein, zwei von den Linken (Katalin Gennburg und Ferat Koçak) und jeweils eines von den Grünen (Julia Schneider), der CDU (Adrian Grasse) und der AfD (Ronald Gläser). Für Gennburg und Koçak könnten bei den Linken Franziska Leschewitz und Imke Elliesen-Kliefoth nachrücken.
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2 months ago | 
tagesspiegel.de | Dominik Mai |Franziska Apfel |Anna Thewalt |Valentin Petri |Marius Gerards |Dominik Lenze | +3 more
Brandenburgs SPD/BSW-Koalition sieht sich nicht in Gefahr Die Brandenburger Rot-Lila-Koalition aus SPD und BSW sieht nach der Bundestagswahl keine negativen Folgen für ihre Existenz. „Wir machen unseren Job für Brandenburg - und das Bundestagswahlergebnis ist ein Bundestagswahlergebnis“, sagte der kommissarische SPD-Generalsekretär Kurt Fischer bei einer Runde der Parteien in Potsdam nach der Wahl.
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2 months ago | 
tagesspiegel.de | Anna Thewalt |Dominik Mai |Valentin Petri |Marius Gerards |Dominik Lenze |Franziska Apfel | +3 more
Kai Wegner: Hätte mir ein besseres Ergebnis gewünscht Berlins Regierungschef und CDU-Landesvorsitzender Kai Wegner sieht keinen Grund für Kurskorrekturen bei seiner Regierungspolitik. „Hinter uns liegt ein Wahlkampf, der von Bundesthemen und einer starken Polarisierung geprägt war. Um es klar zu sagen: Für die CDU Berlin hätte ich mir ein besseres Ergebnis gewünscht“, sagte er.
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2 months ago | 
tagesspiegel.de | Anna Thewalt |Dominik Mai |Valentin Petri |Marius Gerards |Dominik Lenze |Franziska Apfel | +3 more
21 Abgeordnete aus Brandenburg im neuen BundestagIm neuen, 630 Abgeordnete umfassenden Bundestag sind 21 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Brandenburg vertreten. Der Wahlkreis Oberhavel-Havelland II bleibe „wegen ungenügender Zweitstimmendeckung unbesetzt“, hieß es von der Bundeswahlleitung am frühen Morgen. Demnach erhalten neun Politikerinnen und Politiker, die in den zehn Brandenburger Wahlkreisen die meisten Erststimmen erzielten, das jeweilige Direktmandat.
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2 months ago | 
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Nachdenkliche Worte sind rund um die Tanzfläche kaum zu hören – sie wären auch kaum zu verstehen. Bei den jungen Wahlkämpfern überwiegt die Euphorie über den Wahlerfolg. "Ich habe nicht mit über 30 Prozent gerechnet, auch wenn ich fest daran geglaubt hat, dass wir das wirklich gewinnen können", sagt Anton Fastenau, der den Haustürwahlkampf im Wahlkreis mit koordiniert hat.
