Benjamin Stibi

3 weeks ago | welt.de | Alexander Dinger |Elke Bodderas |Benjamin Stibi

3 weeks ago | welt.de | Alexander Dinger |Elke Bodderas |Benjamin Stibi

1 month ago | welt.de | Tim Röhn |Ulrich Kraetzer |Benjamin Stibi |Sebastian Beug

Das Bundesamt für Verfassungsschutz verzichtet vorerst darauf, die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen. Bis zu einer Entscheidung eines Verwaltungsgerichts über eine AfD-Klage bleibt die Hochstufung ausgesetzt, wird aber nicht zurückgenommen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seine jüngst veröffentlichte Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ vorerst ausgesetzt. Dafür gab die Behörde eine sogenannte Stillhalteerklärung ab.

1 month ago | msn.com | Benjamin Stibi |Alexander Dinger

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1 month ago | welt.de | Benjamin Stibi |Alexander Dinger

Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss keine Fragen zu seinem Wissen über den Ursprung des Coronavirus beantworten. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht nach einem Eilantrag des Axel-Springer-Verlages, zu dem auch WELT AM SONNTAG gehört. In dem Beschluss vom 14. April heißt es, hinsichtlich sämtlicher Fragen, die diese Redaktion hatte, bestünde ein „schutzwürdiges Interesse an der Versagung der Auskünfte“.