Christian Jakob
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Articles
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5 days ago |
jungle.world | Christian Jakob
In zwei Wochen, am 14. Juni, wird das Schengener Abkommen 40 Jahre alt. Gut gehalten hat es sich nicht: Anstelle der einst garantierten Binnenfreizügigkeit für Hunderte Millionen Menschen in der Europäischen Union gibt es heutzutage einen Flickenteppich von mehr oder weniger intensiver Grenzüberwachung. Einer der Haupttreiber dabei ist die Bundesrepublik. Seit September 2023 wird an allen deutschen Außengrenzen kontrolliert – zum Unmut der Nachbarländer.
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1 week ago |
taz.de | Christian Jakob
Juristisch ist der Fall Oury Jalloh erledigt, doch noch immer werden neue Details bekannt. Am Donnerstag veröffentlichten der Verein Recherche-Zentrum und die NGO Frag den Staat das Protokoll einer Anhörung des Rechtsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt aus dem Jahr 2005. Daraus geht hervor, dass zwei womöglich für die Rekonstruktion wichtige Telefongespräche des Dienstgruppenleiters Andreas S. im Dessauer Polizeirevier aus genau der Zeit des Brandausbruchs aufgezeichnet wurden.
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1 week ago |
taz.de | Christian Jakob
Da gab es Morddrohungen gegen Linke und Journalisten, unterschrieben mit „NSU 2.0“, für die Polizisten vorher illegal private Daten in Polizeicomputern abgefragt hatten. Es ballten sich Meldungen über rechtsextreme Polizei-Chatgruppen wie „Itiotentreff“, in denen Polizisten Nazi-Nachrichten verschickten – und trotzdem weiter im Dienst sind. 2024 wurden in Deutschland 22 Menschen durch Schüsse von Polizist:innen getötet, so viele wie noch nie seit Beginn der Erfassung 1991.
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2 weeks ago |
taz.de | Christian Jakob
Berlin taz | Völlig überraschend hat die Bundesanwaltschaft den kurdischen Funktionär Yüksel Koç am Dienstag in Bremen durch das BKA verhaften lassen. Sie wirft Koç vor, von Juni 2016 bis Juli 2023 als „hauptamtlicher Kader der PKK“ tätig und dabei für „Öffentlichkeitsarbeit“ und „Propagandaaktivitäten in Europa“ zuständig gewesen sein. Koç wurde am Mittwoch einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt. Anschließend wurde er für die Untersuchungshaft nach Bremen zurückgebracht.
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3 weeks ago |
jungle.world | Christian Jakob
Es war der Standardsatz konservativer Innenpolitiker, mit dem der neue Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch vergangener Woche seine erste Pressekonferenz einleitete. Bei der »illegalen Migration« seien die »Zahlen nach wie vor deutlich zu hoch«, sagte er. Neu war allerdings, was er daraufhin anordnete: Die Bundespolizei soll an allen deutschen Grenzen Asylsuchende zurückweisen – wie es der CDU-Vorsitzende und Kanzler Friedrich Merz im Wahlkampf versprochene hatte.
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"Sag ja nicht 'Klima'": Über Hass und Angriffe gegen #Klimajournalist:innen sprechen @jeanbaeck und ich mit dem @ZDF Wettermoderator @TerliWetter und der #Arktis-Expertin @ThuleHannah am 24. April in der @tazgezwitscher-Kantine in Berlin (+Stream) https://t.co/3j346No3O0
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RT @jeanbaeck: Mein toller Kollege Nicholas Potter @n1ckism wird erneut bedroht. Er hat meine volle Solidarität! Ich bin froh, dass er für…