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Koalitionsvertrag: Das Digitalministerium kommt

1 week ago | background.tagesspiegel.de | Friederike Moraht |Alexandra Ketterer |Theresa Locker |Christiane Rebhan

Regierung Wahl Digitalpolitik Union und SPD haben sich nach knapp vier Wochen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Der hält auch im Bereich Digitalisierung die eine oder andere Überraschung bereit: So wird es nun künftig doch ein eigenes Digitalministerium geben. Auch bei anderen Themen gab es im Vergleich zu den Ergebnissen der Fachgruppen noch Bewegung. Jetzt registrieren und sofort weiterlesen. Bitte wählen Sie Ihr Tagesspiegel Background Monitoring: In unseren fachpolitischen Monitorings...
Koalitionsvertrag 2025: Das ist drin, das flog raus

2 weeks ago | background.tagesspiegel.de | Christiane Rebhan |Friederike Moraht |Alexandra Ketterer |Theresa Locker
Koalitionsvertrag: Digitalisierung nur mehr Verhandlungsmasse?

3 weeks ago | background.tagesspiegel.de | Christiane Rebhan |Viola Heeger
Diese Probleme wurden hoch delegiert

4 weeks ago | background.tagesspiegel.de | Christiane Rebhan |Josefine Kulbatzki
„Digitalpolitik ist Machtpolitik“: So will Schwarz-Rot die Digitalisierung anpacken

4 weeks ago | tagesspiegel.de | Josefine Kulbatzki |Dennis Pohl |Christiane Rebhan

© dpa/Fabian Sommer Deutschland soll „digital souverän werden“: Das Ergebnispapier der Arbeitsgruppe Digitales strotzt vor Ambition – bleibt mit Konkretem aber vage. An vielen Stellen hakt es zwischen Union und SPD. „Digitalpolitik ist Machtpolitik“, heißt es gleich in der zweiten Spalte des Einigungspapier der „Koalitionsarbeitsgruppe 3 – Digitales“. Es ist ein Satz, der aufhorchen lässt.
„Digitalpolitik ist Machtpolitik“: So will Schwarz-Rot die Digitalisierung anpacken

4 weeks ago | flipboard.com | Josefine Kulbatzki |Dennis Pohl |Christiane Rebhan

1 hour ago„Deutschland hat unsere Zeit verschwendet“ : Neuer UN-Kandidatin Baerbock droht schwieriger Start in New YorkNicht Spitzendiplomatin Helga Schmid, sondern Außenministerin Annalena Baerbock soll bald die UN-Generalversammlung leiten. Der Ärger in Deutschland …3 hours agoDas Soli-Urteil ist eine Niederlage für die Steuerzahler – mit einer AusnahmeDas Bundesverfassungsgericht lässt den Solidaritätsbeitrag unangetastet. Leistungsträger, Sparer und Betriebe müssen ihn weiter bezahlen.
Diese Probleme wurden hoch delegiert

1 month ago | background.tagesspiegel.de | Christiane Rebhan |Josefine Kulbatzki
16 Arbeitsgruppen - 16 Probleme: Über diese Themen müssen Union und SPD im Eiltempo diskutieren

1 month ago | tagesspiegel.de | Caspar Schwietering |Karin Christmann |Daniel Friedrich Sturm |Stefanie Witte |Nora Marie Zaremba |Christiane Rebhan | +1 more

Seit diesem Freitag verhandeln 16 Arbeitsgruppen den schwarz-roten Koalitionsvertrag. Schon am 24. März sollen sie der Spitzengruppe ihre Vorschläge unterbreiten. Wenig Zeit, um einige handfeste Konflikte auszuräumen. Ein Überblick. CDU/CSU interpretieren das Sondierungspapier anders als die SPD. Darin ist davon die Rede, dass man Asylbewerber „in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn“ an den Grenzen zurückweisen wolle. Für die SPD heißt das: Es braucht hier die Zustimmung der Nachbarstaaten.
16 Arbeitsgruppen - 16 Probleme: Über diese Themen diskutieren Union und SPD

1 month ago | tagesspiegel.de | Caspar Schwietering |Karin Christmann |Daniel Friedrich Sturm |Stefanie Witte |Nora Marie Zaremba |Christiane Rebhan | +1 more

© dpa/Kay Nietfeld Seit diesem Freitag verhandeln 16 Arbeitsgruppen den schwarz-roten Koalitionsvertrag. In fast allen Politikfeldern sind große Probleme zu lösen – oft sind dabei die Schnittmengen gering. Ein Überblick. Seit diesem Freitag verhandeln 16 Arbeitsgruppen den schwarz-roten Koalitionsvertrag. Schon am 24. März sollen sie der Spitzengruppe ihre Vorschläge unterbreiten. Wenig Zeit, um einige handfeste Konflikte auszuräumen. Ein Überblick.
Was bleibt vom Sondervermögen für Digitales?

1 month ago | background.tagesspiegel.de | Alexandra Ketterer |Viola Heeger |Lisa Oder |Christiane Rebhan

Am kommenden Sonntag wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Laut aktuellen Prognosen wird es wohl für eine Fortsetzung der rot-grünen Regierung in der...