Claus Hulverscheidt

4 days ago | sueddeutsche.de | Claus Hulverscheidt |Vivien Timmler

Erstmals trifft der neue Finanzminister auf die Haushälter des Bundestages. Insbesondere die Grünen werfen ihm Zahlentricks und Wortbruch vor. Haben sie recht? So langsam reicht es Paula Piechotta. Die Haushaltspolitikerin der Grünen sitzt in einer ruhigen Ecke des Reichstagsgebäudes, sie selbst aber ist alles andere als ruhig. Piechotta wirkt angriffslustig. Was Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) da gerade mache, sei wirklich „eine große Dreistigkeit“.

5 days ago | sueddeutsche.de | Claus Hulverscheidt

Mit ihren Plänen ist die neue Bundesregierung auf dem richtigen Weg. Entscheidend ist allerdings etwas anderes. Wahrscheinlich würden Friedrich Merz und Lars Klingbeil nicht einmal selbst behaupten, dass sie bei der Wahl zur Stimmungskanone des Jahres zu den ersten Sieganwärtern gehören würden.

1 week ago | sueddeutsche.de | Claus Hulverscheidt

Die Bundesregierung will ihre geplante Investitionsoffensive umgehend starten und schon in diesem Jahr rund 35 Milliarden Euro mehr in Klimaschutz, schnelleres Internet und die Modernisierung von Schulen, Schienen, Krankenhäusern und Energienetzen stecken als im Vorjahr. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte am Dienstag, die Koalition werde 2025 rund 110 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung stellen. Das entspricht einem Plus von rund 47 Prozent.

1 week ago | sueddeutsche.de | Claus Hulverscheidt |Vivien Timmler

Würde der Koalitionsvertrag umgesetzt wie geplant, entgingen den Bundesländern Milliarden an Steuern. Die fordern nun: Was der Bund will, soll dieser gefälligst auch selbst bezahlen. „Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen“ dürfte eine der wenigen Redewendungen sein, auf die sich das Gros der Bundesbürger auch in politisch aufgeheizten Zeiten noch einigen kann. Vielleicht hat sie es deshalb auch – zumindest sinngemäß – in den Koalitionsvertrag der Bundesregierung.

1 week ago | sueddeutsche.de | Claus Hulverscheidt

Friedrich Merz versucht sich im Handelsstreit an einem Drahtseilakt: Er will Standhaftigkeit beweisen, ohne Trump zu verärgern. Dabei setzt er auch auf die Vergangenheit – und auf gemeinsame Bekannte. Nimmt man allein die schiere Zahl der Telefonate und Kurzmitteilungen zum Maßstab, dann muss man sagen, dass Friedrich Merz nach nicht einmal drei Wochen im Amt schon jetzt über einen engeren Draht zu Donald Trump verfügt, als Olaf Scholz ihn womöglich in Jahren hätte knüpfen können.