Daniel Delhaes

3 days ago | handelsblatt.com | Daniel Delhaes |Julian Olk

Wenn die Probleme „Made in Germany" seien, seien auch die Lösungen „Made in Germany". Es gebe eine Reihe struktureller Probleme, die die Regierung selbst anpacken könne und werde: Steuern, Energie, hohe Arbeitskosten. Sie warb für Gaskraftwerke, für die Abscheidung von CO , sprach sich gegen ein „Lex Wärmepumpe" aus.

1 week ago | handelsblatt.com | Barbara Gillmann |Daniel Delhaes |Jan Hildebrand

Am Mittwochmorgen vermittelte der neue Kanzleramtschef Thorsten Frei diesen Eindruck. In Radio- und Fernsehinterviews erklärte er: Die CDU werde sich „mit der Frage auseinandersetzen müssen, wie wir in den aktuellen Mehrheitsverhältnissen im Deutschen Bundestag damit umgehen werden". Damit meinte er den seit 2018 geltenden Unvereinbarkeitsbeschluss. Zudem habe die Union den Unvereinbarkeitsbeschluss 2018 „mit Sahra Wagenknecht und der Kommunistischen Plattform in der Linkspartei begründet".

1 week ago | handelsblatt.com | Daniel Delhaes |Martin Greive |Julian Olk

9:00 Uhr. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner eröffnet die Sitzung mit einem munteren: „Guten Morgen." Die Abgeordneten reagieren verwundert, lachen dann und erwidern artig wie in der Schule: „Guten Morgen." Kurz werden die Regularien erklärt, dann beginnt das Tagungspräsidium damit, die Namen der Abgeordneten vorzulesen, von A bis Z. Jedes genannte Mitglied steht auf, geht an die Wahlurne und gibt seine Stimme ab.

1 week ago | handelsblatt.com | Silke Kersting |Dietmar Neuerer |Julian Olk |Frank Specht |Martin Greive |Daniel Delhaes

1 week ago | handelsblatt.com | Daniel Delhaes

Einen schlechteren Start könnte Friedrich Merz nicht haben, sind die Erwartungen doch hoch an den 69-jährigen Sauerländer. Hat der Wirtschaftskonservative nicht die Politikwende versprochen, die Wirtschafts- und Migrationswende, damit es im Land wieder bergauf geht? Die Ergebnis nach der vorgezogenen Bundestagswahl war schon schlecht und noch schlechter das der SPD. Und nun ist diese Koalition nicht in der Lage, bei einer so wichtigen Wahl die eigenen Reihen geschlossen zu halten?