Dietmar Neuerer

Berlin

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Articles

Bund soll DDR-Sonderrenten allein finanzieren

3 days ago | handelsblatt.com | Dietmar Neuerer
Datensch├╝tzerin greift mit Rekordstrafe gegen Vodafone durch

4 days ago | handelsblatt.com | Dietmar Neuerer

Im konkreten Fall ging es um die Frage einer datenschutzkonformen Absicherung personenbezogener Daten bei der Vodafone GmbH. Hier wurden nach jahrelangen Ermittlungen gravierende Verstöße festgestellt. „Durch böswillig handelnde Mitarbeitende in Partneragenturen, die im Auftrag von Vodafone Verträge an Kunden vermitteln, war es unter anderem zu Betrugsfällen durch fingierte Verträge oder Vertragsänderungen zulasten von Kunden gekommen", heißt es in einer Mitteilung der Bundesdatenschützerin.
Migration: Dobrindt unter Druck

4 days ago | handelsblatt.com | Dietmar Neuerer

Drei somalische Staatsangehörige waren am 9. Mai mit dem Zug aus Polen eingereist. Am Bahnhof Frankfurt (Oder) äußerten sie ein Asylgesuch. Die Bundespolizei wies sie dennoch noch am selben Tag zurück - ohne Asylverfahren.
„Wir sollten noch vorhandene russische Diplomaten ausweisen"

5 days ago | handelsblatt.com | Dietmar Neuerer

Mit Blick auf die Cybersicherheitslage in Deutschland sprach Kiesewetter von einem „erheblichen Bedrohungsanstieg durch Cyberangriffe staatlich gesteuerter Akteure". Man habe es vor allem mit Angriffen aus Russland zu tun, das „ein Arsenal an Software und Cyberkriegern" habe. „Russland hat den Cyberkrieg auf ein neues Level gebracht, was die Komplexität und Gleichzeitigkeit der Angriffe, die Masse der Angriffe und die Effizienz und Wirtschaftlichkeit anbelangt", sagte der CDU-Politiker.
„Wir sollten noch vorhandene russische Diplomaten ausweisen“

5 days ago | flipboard.com | Dietmar Neuerer

https://www.rnd.de/politik/ukraine-ergebnisse-in-istanbul-gefangenenaustausch-und-russischer-waffenruhe-vorschlag-KDJDY4VSBNPUPGSRGTIG7GAYAA.html Ukraine-Ergebnisse in Istanbul: Gefangenenaustausch und russischer Waffenruhe-Vorschlag9 hours agoUkraine-Ergebnisse in Istanbul: Gefangenenaustausch und russischer Waffenruhe-VorschlagDie Erwartungen an das neue Ukraine-Treffen waren gering. Geplant ist ein Gefangenenaustausch, der der größte seit Kriegsbeginn sein soll. Kiews …
Droht eine weitere Eskalation im Streit mit Washington?

1 week ago | handelsblatt.com | Josefine Fokuhl |Annett Meiritz |Dietmar Neuerer

Die geplante Digitalabgabe orientiert sich am österreichischen Modell, das große Onlineplattformen seit 2020 verpflichtet, fünf Prozent ihrer Werbeeinnahmen an nationale Fonds abzuführen. Weimer sprach von einem „Plattform-Soli" für jene Plattformen, die Medieninhalte in Form von journalistischen oder kulturellen Produkten nutzen.
Bundeswehr soll Erlaubnis zum Drohnenabschuss bekommen

1 week ago | handelsblatt.com | Dietmar Neuerer

Die SPD zeigte sich offen für einen Waffeneinsatz gegen Drohnen. „Wir waren bereits in der vergangenen Legislaturperiode bestrebt, zu einer gesetzlichen Lösung zu kommen, die ein größtmögliches Maß an Sicherheit ermöglicht", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, dem Handelsblatt.
Justizministerin fordert rasche Auswertung des Gutachtens

2 weeks ago | handelsblatt.com | Dietmar Neuerer
Verfassungsschutz sieht Russland als langfristige Bedrohung

2 weeks ago | handelsblatt.com | Dietmar Neuerer

„Wir gehen davon aus, dass auch nach einem Waffenstillstand oder einer Beendigung des Kriegs Russlands konfrontative Aktivitäten gegen Deutschland, die EU und Nato fortgeführt werden", sagte der Vizepräsident der Behörde, Sinan Selen, am Mittwoch bei einer Cybersicherheits-Konferenz am Hasso-Plattner-Institut in Potsdam. „Moskau begreift sich in einem harten Kampf um Vorherrschaft und ist an unserer Schwächung massiv interessiert." Wie brisant die Lage ist, zeigt ein aktueller Fall.
Westliche Staaten schlagen wegen russischer Cyberattacken Alarm

2 weeks ago | flipboard.com | Dietmar Neuerer

7 hours ago„Verwirrtes Schweigen“ im Call: Wenn Selenskyj gegenüber Trump erst mal die Worte fehlenEine Nachrichtenseite berichtet über ein Telefongespräch zwischen dem US-Präsidenten und europäischen Staatschefs. Mit einer Bemerkung zu Putin soll …3 hours agoHinweise verdichten sich: Russland zu Angriff auf Nato bereit – Neuer Bericht enthüllt ZeitpunktLaut einer Denkfabrik könnte Putin innerhalb von zwei Jahren zu einem Angriff auf ein Nato-Land bereit sein.