Frank Specht

3 days ago | handelsblatt.com | Barbara Gillmann |Martin Greive |Dietmar Neuerer |Frank Specht

Dabei hatten Union und SPD Besserung gelobt. Inhaltliche Differenzen gehörten zwar zum Regierungsalltag einer Koalition, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im April in der ARD. Aber CDU-ChefFriedrich Merz habe in der Vergangenheit bewiesen, dass er zusammenhalten könne. Deshalb sei jetzt „Schluss mit dem Streit, den wir erlebt haben in der Ampel". SPD-Chef Lars Klingbeil hatte ebenfalls betont, dass Deutschland in der gegenwärtigen Weltlage ein „Ort der Stabilität" sein müsse.

1 week ago | handelsblatt.com | Frank Specht

Laut Reuters sollen die Ausgaben für die Folgejahre ab 2026 in der mittelfristigen Finanzplanung in einer ähnlichen Größenordnung festgeschrieben werden. Das hat auch damit zu tun, dass die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen voraussichtlich im Jahr 2027 aufgebraucht sein dürften. Will Deutschland dann noch das Nato-Ziel erreichen, mindestens zwei Prozent des BIP in die Verteidigung zu investieren, muss der reguläre Wehretat deutlich steigen.

1 week ago | handelsblatt.com | Silke Kersting |Dietmar Neuerer |Julian Olk |Frank Specht |Martin Greive |Daniel Delhaes

1 week ago | handelsblatt.com | Frank Specht

Doch viel Gestaltungsspielraum hat die Duisburgerin, die am Dienstag Hubertus Heil als Hausherr in der Berliner Wilhelmstraße 49 ablöst, in Wahrheit nicht. Zwei Drittel ihres Etats sind allein für Zuschüsse an die Rentenversicherung gebunden, ein weiteres Siebtel für das Bürgergeld. Höhere Ausgaben drohen auch in der Arbeitsmarktpolitik.

1 week ago | handelsblatt.com | Frank Specht

Berlin. Behelmte Soldaten in Feldgrau und strenger Formation, eine Ehrenformation mit Fackeln in den Händen, zackige Kommandos, Marschmusik - vor 40 Jahren hätte der junge Olaf Scholz diese Bilder wohl befremdlich gefunden. Damals leistete er Zivildienst in einem Pflegeheim und wetterte als Juso gegen die Stationierung von US-Raketen in Deutschland.