Gabor Halász

So deutlich hat sich der Innenminister bislang noch nicht geäußert: Alexander #Dobrindt hält die #AfD persönlich für gesichert rechtsextremistisch. - Der #Verfassungsschutz lässt diese Einstufung bis zu einer gerichtlichen Entscheidung ruhen.

Auch in der Pressekonferenz zum Verfassungsschutzbericht wiederholt der Innenminister das sinngemäß.

gabor halasz @gaborhalasz1

Innenminister #Dobrindt behauptet bei #maischberger erneut, das #AfD Gutachten beschäftigt sich nur mit der #Menschenwürde. Nicht mit #Demokratie und #Rechtsstaatsprinzip. Das ist falsch. Er hat das Gutachten offenbar nicht gelesen.

Schade, dass auf diesem Niveau nichts erreicht wird. Weder für die Menschen in Gaza noch die Geiseln.

Israel Foreign Ministry @IsraelMFA

All the passengers of the ‘selfie yacht’ are safe and unharmed. They were provided with sandwiches and water. The show is over. https://t.co/tLZZYcspJO

Dass Greta #Thunberg davon spricht, entführt worden zu sein, ist angesichts des Schicksals der Geiseln deutlich drüber. Den Menschen in #Gaza in ihrer Not wird das kaum helfen. https://t.co/atvFwsT0vL

#Berlin: Karneval der Kulturen. Weltreise an einem Nachmittag. https://t.co/R6DPmUUUCe

160 mal zurückgewiesen. In 4 Wochen. https://t.co/q9nIIS6GOk

Keine Frage, die in einer Debatte entschieden wird. Dafür braucht es klare Belege. https://t.co/CH7MWTqanV

Ein Spitzenkandidat, der hinwerfen will, wenn es nicht klappt mit dem Regieren? https://t.co/QC0gEJSMkY

Die #AfD und ihr Vorfeld. Auch das wird eine Rolle spielen, wenn es darum geht: Ist die Gesamtpartei rechtsextrem? https://t.co/st8xpC1tIU

Am Ende muss die rechtliche Lage geklärt werden. Das war schon immer klar. https://t.co/tnXdkXrVfJ

Corona-Masken - Interner Bericht bringt Spahn in Bedrängnis | https://t.co/0l58l7QIEd https://t.co/6puFvceUhP

150 Jahre. Thomas Mann. https://t.co/XBtYYaaXhJ

Natürlich war es Terror der Hamas. Und Leid gegeneinander aufrechnen, ist nie eine gute Idee. https://t.co/TWet5kET7e

Fast direkt aus dem Oval Office.

Bericht aus Berlin @ARD_BaB

Kanzler Merz besucht US-Präsident Trump – Das erste Aufeinandertreffen haben die ARD-Hauptstadtkorrespondenten @EngelkeAnna & @markuspreiss beobachtet. Mit @lindazervakis blicken sie in einer neuen #BerlinCode-Folge hinter die Kulissen des Oval Office. 🎧https://t.co/n65MZnbDTa https://t.co/soaKUDlBKi

#Trump der Unberechenbare. Einer über den Leute den Kopf schütteln. Der auf gar keinen Fall provoziert werden darf. Man könnte lachen, wenn es nicht so ernst wäre.

Bericht aus Berlin @ARD_BaB

Kanzler Merz macht bei seinem Antrittsbesuch in Washington deutlich, dass ihm vor allem ein Thema wichtig ist: Der Krieg Russlands gegen die Ukraine – und wie man diesen beenden kann. https://t.co/dQeODgwcGI

Falls sich die #AfD mal wieder fragt, warum niemand zu Auschussvorsitzenden gewählt wird, warum andere sie ausgrenzen. Das könnte ein Grund sein.

🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪 @BrandnerSt

Diesen Quatsch debattieren wir hier gerade auf Antrag von #grünerMist... 🥳 https://t.co/43QIxfgxzS

#Merz hat das gut gemacht. Aber schon bitter, dass es schon ein Erfolg ist, wenn es keinen Eklat gibt.