Katja Gelinsky

1 week ago | faz.net | Katja Gelinsky |Paul Gross

Der Ärztetag in Leipzig hat für die neue Gebührenverordnung zur Abrechnung von Privatpatienten und Selbstzahlern gestimmt. Nach langer Debatte bekam der Vorstand der Bundesärztekammer ein eindeutiges Mandat, den Vorschlag für eine neue Gebührenverordnung (GOÄ) an die Bundesgesundheitsministerin mit der Aufforderung zu übergeben, die Novellierung auf der beschlossenen Grundlage unverzüglich einzuleiten. Der Vorschlag ist mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung abgestimmt.

1 week ago | faz.net | Katja Gelinsky

Wenn sich in einem Rechtsstreit, der durch ein Urteil entschieden wird, am Ende alle als Gewinner fühlen, ist Misstrauen angebracht. Oft wird dann eine Niederlage durch Siegesgeschrei übertüncht. Besonders laut und leidenschaftlich waren die Siegesbekundungen von Klimakämpfern, nachdem das Oberlandesgericht (OLG) Hamm sein Urteil zur Klimaklage des peruanischen Landwirts Lliuya gegen den RWE verkündete. Dabei wurde die Klage gegen den Essener Energiekonzern abgewiesen.

1 week ago | faz.net | Katja Gelinsky

Die Mietpreisbremse soll bis zum 31. Dezember 2029 verlängert, aber entgegen ursprünglichen Ankündigungen von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) nicht verschärft werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die schwarz-rote Bundesregierung am Mittwoch in ihrer Kabinettssitzung beschlossen. Danach können die Landesregierungen auch über den 31. Dezember 2025 hinaus Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt bestimmen, in denen die Mietpreisbremse gelten soll.

1 week ago | faz.net | Katja Gelinsky

Die Mietpreisbremse soll bis zum 31. Dezember 2029 verlängert, aber entgegen ursprünglichen Ankündigungen von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) nicht verschärft werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die schwarz-rote Bundesregierung am Mittwoch in ihrer Kabinettssitzung beschlossen. Danach können die Landesregierungen auch über den 31. Dezember 2025 hinaus Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt bestimmen, in denen die Mietpreisbremse gelten soll.

1 week ago | faz.net | Katja Gelinsky |Anne Kokenbrink

Eine alte Bauernregel besagt: „Ist der Mai kühl und nass, füllt’s dem Bauern Scheun und Fass.“ Doch in diesem Jahr trifft das nicht zu: Das Frühjahr 2025 zählt zu den trockensten seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1881. Das frische Grün auf den Feldern und an den Bäumen täuscht – vor allem im Norden, aber auch in anderen Regionen Deutschlands fehlt das Wasser. Von der holländischen bis zur polnischen Grenze hat es seit Monaten zu wenig geregnet.