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2 days ago |
l-iz.de | Ralf Julke
Sachsen bekommt wohl heute endlich einen beschlossenen Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026. Und das wird nur möglich, weil auch Oppositionsparteien wie Linke und Grüne mitgeholfen haben, den Haushaltsbeschluss mehrheitsfähig zu machen. Wofür sich nun in der Haushaltsdebatte am Mittwoch, dem 25. Juni, auch Ministerpräsident Michael Kretschmer dankbar zeigte, der die Verständigung bei den Finanzen als beispielhaft für das Miteinander im Freistaat hervorhob.
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2 days ago |
l-iz.de | Ralf Julke
Am 1. Juli ist es so weit. Dann öffnet auch das Museum „Zum Arabischen Coffe Baum“ wieder seine Türen. Somit ist Leipziger Kaffeegeschichte wieder in einer reichhaltigen Ausstellung zu besichtigen. Nach rund sechs Jahren, in denen Museum und Gasthaus geschlossen waren, wird in diesen Tagen an den letzten Teilen der neu gestalteten Ausstellung gearbeitet. OBM und Presse durften am Mittwoch, dem 25. Juni, schon einmal durch die 16 Räume laufen. Größer geworden sind sie nicht.
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3 days ago |
l-iz.de | Ralf Julke
Wie verschlankt man eine Verwaltung? Kann man Verwaltungen überhaupt verschlanken? Seit Monaten wabert nun schon die Diskussion um die Verwaltungsstrukturreform in Leipzig. Und nicht nur in Leipzig. Die völlig falsch abgebogene deutsche Steuerpolitik der vergangenen 30 Jahre führt mittlerweile auf allen Ebenen dazu, dass öffentliche Haushalte ins Minus rauschen. Das Allheilmittel aus der neoliberalen Empfehlungskiste sind Zauberworte wie Personalabbau und Entbürokratisierung.
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3 days ago |
l-iz.de | Ralf Julke
Am Montag, dem 23. Juni, tagte die Verbandsversammlung des Zweckverbands für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL). Da ging es auch um zwei Petitionen, die sich mit den öffentlich schon viel diskutierten Einschnitten im S-Bahn-Netz im Bereich Markkleeberg und im Bereich Oschatz/Belgern beschäftigten. Beide Petitionen von mehreren tausend Menschen unterzeichnet. Dabei ging es vor allem um das Interimsjahr, das es eigentlich nicht geben sollte.
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3 days ago |
l-iz.de | Ralf Julke
Die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen für sächsische Unternehmerinnen und Unternehmer stellt viele Betriebe vor große Herausforderungen. Die Corona-Pandemie hat Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler vor nie dagewesene Herausforderungen gestellt. Mit Hilfspaketen in Bund und Land wurde in Windeseile geholfen – schnell, pragmatisch und oft unbürokratisch. Doch nun, Jahre später, stehen viele Betroffene vor der Rückforderung von Geldern.
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