Tobias Schulze

Berlin

Parliament Correspondent at taz

Journalist | Parlamentsbüro @tazgezwitscher | Schwerpunkte: Grüne, Außenpolitik, Militär | [email protected] | https://t.co/p8RJJ4tROc

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Articles

Julia Klöckner raus aus dem Amt: Des Bundestages nicht würdig

4 days ago | taz.de | Tobias Schulze

S ehr geehrte Damen und Herren, trotz begründeter Skepsis habe ich mich zu Beginn der Legislaturperiode auf das Personalexperiment eingelassen. Julia Klöckner hatte nach ihrem Amtsantritt als Bundestagspräsidentin immerhin beteuert, verbindend und verbindlich wirken zu wollen. Die Chance, mir tatsächlich gerecht zu werden, habe ich ihr eingeräumt. Zwei Monate später wende ich mich heute aber desillusioniert an Sie. Anlass ist das vom 30.
Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: Simulation von Aufbruch

1 week ago | taz.de | Tobias Schulze

F riedrich Merz fand es mehr als super. Dem Kanzler zufolge verlief die erste Sitzung des Koalitionsausschuss am Mittwoch Abend „sehr konstruktiv, sehr zielgerichtet und auch sehr konzentriert“. Die Atmosphäre war „sehr gut“, die Zusammenarbeit sogar „sehr, sehr gut“. Die Spitzen von CSU und SPD pflichteten ihm bei, als Beleg lieferten die Koalitionäre ein fünfseitiges Ergebnispapier ab: 62 Einzelmaßnahmen, bei denen es schon „bis zur Mitte des Jahres“ vorangehen soll.
„ACAB“-Gate von Jette Nietzard: Kein Rückhalt, keine Zurückhaltung

1 week ago | taz.de | Tobias Schulze

Berlin taz | Cem Özdemir möchte Jette Nietzard loswerden. Am Montag reagierte der Ex-Landwirtschaftsminister auf das Selfie, das die Chefin der Grünen Jugend drei Tage zuvor gepostet hatte. Die Polizei verteidige jeden Tag die Werte, die die Grünen als Partei ausmachten, schrieb Özdemir auf Bluesky.
Vorsitz der Bundestags-Ausschüsse: Die AfD geht wohl leer aus

2 weeks ago | taz.de | Tobias Schulze |Sabine am Orde |Gareth Joswig

Berlin taz | Drei Monate nach der Bundestagswahl geht im Parlament am Mittwoch auch die Arbeit im Hintergrund los: Die 24 Fachausschüsse, die für den parlamentarischen Alltag zentral sind, kommen erstmals zusammen und stimmen zum Auftakt über ihre Vorsitzenden ab. Sehr deutlich zeichnet sich diesmal ab: Die AfD wird leer ausgehen. Die Fraktionsspitze von CDU und CSU wird ihren Abgeordneten raten, den aufgestellten AfD-Politiker*innen ihre Stimme zu verweigern.
Neuer Oberbürgermeister in Würzburg: Wahlsieger outet sich als Grüner

2 weeks ago | taz.de | Tobias Schulze

Die Nachricht aus Unterfranken sorgte am Montag bis hinauf in die Berliner Parteizentrale für Jubel. „Herzlichen Glückwunsch nach Würzburg an Martin Heilig“, sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner nach der wöchentlichen Sitzung des Bundesvorstands als Allererstes.
Weitere Aufweichung der Schuldenbremse: Grünen-Chef nimmt Lars Klingbeil in die Pflicht

3 weeks ago | taz.de | Tobias Schulze

Berlin taz | Grünen-Chef Felix Banaszak pocht gegenüber der SPD auf eine schnelle Reform der Schuldenbremse. „Lars Klingbeil hat versprochen, die Schuldenbremse zu reformieren – wir nehmen ihn beim Wort. Es geht um Schulen, Schienen, Solaranlagen, kurz: um die Grundlagen unseres Wohlstands von morgen“, sagte er der taz. Die Grünen stünden für eine „echte Reform der Schuldenbremse“ bereit.
Menschenrechtspolitiker kritisiert die israelische Kriegsführung und die neue Regierung

3 weeks ago | taz.de | Tobias Schulze

taz: Herr Lucks, Israel blockiert Hilfslieferungen nach Gaza und Benjamin Netanjahu hat eine weitere Offensive angekündigt. Wie viel schlimmer kann die Lage für die Menschen dort noch werden? Max Lucks: Die Lage verschlimmert sich mit jedem Tag der humanitären Blockade. Die neue Offensive bedeutet sehr wahrscheinlich Menschenrechtsverbrechen, erneute zivile Opfer, Vertreibung und auch den Tod vieler Geiseln. Netanjahu schließt mit der Offensive die Tür für eine politische Lösung.
Grünen-Chefin im taz-Interview: „Links sein heißt antiimperialistisch sein“

1 month ago | taz.de | Tobias Schulze

taz: Frau Brantner, waren Sie schon mal auf einem Ostermarsch? Franziska Brantner: Ja, das war beim Irakkrieg. taz: Dieses Jahr gehen Sie wohl nicht hin? Brantner: Nein. Im Interview: Franziska Brantner war für die Grünen im Europäischen Parlament. Dem Bundestag gehört sie seit 2013 an. Sie ist seit Dezember 2021 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium und seit November 2024 Co-Vorsitzende ihrer Partei.
Scheidende grüne Umweltministerin: „Die Lorbeeren streicht mein Nachfolger ein“

1 month ago | taz.de | Anja Krüger |Tobias Schulze

taz: Frau Lemke, wir sitzen in Ihrem Ministerinnenbüro und sehen, Sie haben noch gar keine Kisten gepackt. Steffi Lemke: Wenn es so weit ist, bin ich bei solchen Dingen ziemlich schnell. Aber noch ist diese Regierung geschäftsführend im Amt, und wir haben weiterhin Aufgaben wahrzunehmen. taz: Mit welchem Gefühl werden Sie aus dem Amt gehen? Lemke: Ich bin stolz auf das, was ich in den dreieinhalb Jahren auf den Weg bringen durfte.
Kleiner Parteitag der Grünen: Aufarbeitung geht fast schon los

2 months ago | taz.de | Tobias Schulze

Berlin taz | Sechs Wochen nach der Bundestagswahl steht Robert Habeck am Sonntag noch mal auf der Bühne seiner Partei. Auf dem Kleinen Parteitag der Grünen, dem sogenannten Länderrat, blickt der gescheiterte Spitzenkandidat auf den Bundestagswahlkampf zurück. Auf der dreistündigen Veranstaltung in Berlin will die Partei über Lehren aus der Niederlage sprechen, da könnte die Analyse des ehemaligen Frontmanns nützlich sein. „Kein Wahlkampf kommt ohne Fehler aus.