Eckart Lohse

1 week ago | faz.net | Eckart Lohse

Philipp Amthor hat Jens Spahn in Schutz genommen. Dieser hatte am Wochenende empfohlen, mit der AfD im Bundestag bei Geschäftsordnungsfragen oder der Besetzung von Ausschüssen so umzugehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei. Dafür war er vor allem von Grünen, aber auch aus der SPD kritisiert worden.

2 weeks ago | faz.net | Eckart Lohse

CDU, CSU und SPD haben sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. 45 Tage nach der Bundestagswahl sagte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, der Anfang Mai zum Bundeskanzler gewählt werden soll, bei der Vorstellung des Textentwurfs in Berlin: „Wir wollen ein Land sein, das es einfach wieder besser macht als in der Vergangenheit.“ Dafür brauche es „mutige und bisweilen auch unbequeme“ Entscheidungen.

2 weeks ago | faz.net | Mona Jaeger |Eckart Lohse

Deutschland will endlich den Durchbruch schaffen. Bei Bürokratieabbau, Digitalisierung und der Modernisierung des Staates. Spricht man mit denjenigen, die Wege suchen, auf denen die nächste Regierung das hinkriegen kann, schwärmen sie vom Gotthardbasistunnel als Vorbild. So müsse es laufen. 2016 wurde in der Schweiz, ein Jahr früher als geplant und nur um ein Drittel teurer als veranschlagt, der längste Eisenbahntunnel der Welt eröffnet.

2 weeks ago | faz.net | Eckart Lohse |Mona Jaeger

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Verständnis dafür geäußert, dass die Union beim Thema Migration punkten muss – aber auch klargemacht, dass die jetzt geforderte Migrationswende bereits von der Ampelkoalition vollzogen worden sei. „Na klar, wir müssen auf beiden Seiten Punkte machen“, sagte Esken am Montag im Sender ntv auf eine entsprechende Frage. Die Union und die SPD müssten gemeinsam sehr deutlich machen, dass sie entschlossen seien, die irreguläre Migration in den Griff zu bekommen.

2 weeks ago | faz.net | Eckart Lohse |Mona Jaeger

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Verständnis dafür geäußert, dass die Union beim Thema Migration punkten muss – aber auch klargemacht, dass die jetzt geforderte Migrationswende bereits von der Ampelkoalition vollzogen worden sei. „Na klar, wir müssen auf beiden Seiten Punkte machen“, sagte Esken am Montag im Sender ntv auf eine entsprechende Frage. Die Union und die SPD müssten gemeinsam sehr deutlich machen, dass sie entschlossen seien, die irreguläre Migration in den Griff zu bekommen.