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6 days ago | 
faz.net | Mona Jaeger |Eckart Lohse
Die Worte des neuen Bundesinnenministers zeigten gleich Wirkung. „Wir haben nochmals die Kräfte der Bundespolizei an der deutsch-niederländischen und deutsch-belgischen Grenze deutlich erhöht“, sagte ein Sprecher der Bundespolizei in Nordrhein-Westfalen am Donnerstagmorgen.
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1 week ago | 
faz.net | Eckart Lohse |Mona Jaeger |Matthias Wyssuwa
Friedrich Merz steht im Elysée-Palast in Paris, Bundeskanzler Friedrich Merz. Hinter ihm die Flaggen Frankreichs, Deutschlands und der Europäischen Union, über ihm ein gläsernes Dach in den Farben Blau, Weiß und Rot, den französischen Nationalfarben. Es ist nicht einmal Mittag. 24 Stunden zuvor wusste Merz noch nicht, wann er zum Kanzler gewählt würde, nachdem er im ersten Wahlgang durchgefallen war. Erst Mittwoch? Gar am Freitag? Doch noch, wie vorgesehen, am Dienstag?
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1 week ago | 
faz.net | Friederike Haupt |Mona Jaeger |Eckart Lohse |Matthias Wyssuwa
Am Ende ist es doch so, wie es von Anfang an vorgesehen war. Um 16.16 Uhr sagt ein erleichtert wirkender Friedrich Merz: „Frau Präsidentin, ich bedanke mich für das Vertrauen und ich nehme die Wahl an.“ Julia Klöckner, die Bundestagspräsidentin und Christdemokratin wie Merz, verkündet zuvor, dass von 618 Bundestagsabgeordneten 325 dafür gestimmt hätten, dass Merz der nächste Bundeskanzler werden solle. Eine Traube von Gratulanten schart sich umgehend um den neuen Regierungschef.
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1 week ago | 
faz.net | Mona Jaeger |Eckart Lohse |Matthias Wyssuwa
Um 8 Uhr am Dienstagmorgen beginnt noch alles nach Plan. Der lächelnde Kanzler Olaf Scholz geht zu seiner SPD-Fraktion, auch die CDU/CSU-Fraktion ist zusammengekommen zum Zählappell. Die Teilnehmer vermelden nach wenigen Minuten aus der Sitzung: alles gut, alle 208 Abgeordneten da. Zwei Stunden später, um 10.05 Uhr, ist dann nichts mehr gut. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist mit Friedrich Merz ein angehender Kanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt worden.
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1 week ago | 
faz.net | Mona Jaeger |Eckart Lohse |Matthias Wyssuwa
Um 8 Uhr am Dienstagmorgen beginnt noch alles nach Plan. Der lächelnde Kanzler Olaf Scholz geht zu seiner SPD-Fraktion, auch die CDU/CSU-Fraktion ist zusammengekommen zum Zählappell. Die Teilnehmer vermelden nach wenigen Minuten aus der Sitzung: alles gut, alle 208 Abgeordneten da. Zwei Stunden später, um 10.05 Uhr, ist dann nichts mehr gut. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist mit Friedrich Merz ein angehender Kanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt worden.
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1 week ago | 
faz.net | Mona Jaeger |Eckart Lohse
FAZ+Neue Bundesregierung : Fanfaren lassen die Partner nicht erklingenBildbeschreibung ausklappenIn Berlin unterschreiben Union und SPD den Koalitionsvertrag, doch wirkliche Aufbruchstimmung kommt nicht auf. Zuvor haben die Sozialdemokraten ihre Personalauswahl vorgestellt. Anhören TeilenVerschenkenDrucken Zur App Die Uhrzeit passt nicht. Es ist zwei Minuten nach zwölf am Montagmittag, als Friedrich Merz den Veranstaltungssaal des ehemaligen Gasometers in Berlin-Schöneberg betritt.
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1 week ago | 
faz.net | Mona Jaeger |Eckart Lohse
Als Kanzler abgewählt, kein sozialdemokratisches Jahrzehnt in Sicht – und dann sollte Olaf Scholz auch noch etwas sagen zur Politik seines mutmaßlichen Nachfolgers. Was er halte von den Sondervermögensplänen von Friedrich Merz, wurde er Anfang März in Brüssel vor dem Europäischen Rat von Journalisten gefragt. Scholz schaute ernst in die Kameras. Und fand dann ziemlich nette Worte.
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1 month ago | 
faz.net | Mona Jaeger |Eckart Lohse
Deutschland will endlich den Durchbruch schaffen. Bei Bürokratieabbau, Digitalisierung und der Modernisierung des Staates. Spricht man mit denjenigen, die Wege suchen, auf denen die nächste Regierung das hinkriegen kann, schwärmen sie vom Gotthardbasistunnel als Vorbild. So müsse es laufen. 2016 wurde in der Schweiz, ein Jahr früher als geplant und nur um ein Drittel teurer als veranschlagt, der längste Eisenbahntunnel der Welt eröffnet.
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1 month ago | 
faz.net | Eckart Lohse |Mona Jaeger
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Verständnis dafür geäußert, dass die Union beim Thema Migration punkten muss – aber auch klargemacht, dass die jetzt geforderte Migrationswende bereits von der Ampelkoalition vollzogen worden sei. „Na klar, wir müssen auf beiden Seiten Punkte machen“, sagte Esken am Montag im Sender ntv auf eine entsprechende Frage. Die Union und die SPD müssten gemeinsam sehr deutlich machen, dass sie entschlossen seien, die irreguläre Migration in den Griff zu bekommen.
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1 month ago | 
faz.net | Eckart Lohse |Mona Jaeger
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Verständnis dafür geäußert, dass die Union beim Thema Migration punkten muss – aber auch klargemacht, dass die jetzt geforderte Migrationswende bereits von der Ampelkoalition vollzogen worden sei. „Na klar, wir müssen auf beiden Seiten Punkte machen“, sagte Esken am Montag im Sender ntv auf eine entsprechende Frage. Die Union und die SPD müssten gemeinsam sehr deutlich machen, dass sie entschlossen seien, die irreguläre Migration in den Griff zu bekommen.
