Hagen Meyer

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Schuldenbremse: Erste Bundesländer machen Schulden für Flüchtlinge

1 month ago | bild.de | Stefan Schlagenhaufer |Hagen Meyer |Wolfgang Ranft |Uwe Freitag |Gonne Garling |Michael Deutschmann | +1 more

Die Bundesländer ächzen unter maroder Infrastruktur und Investitionsstau in Schulen, Kitas, Krankenhäusern. Viele Länder-Chefs sind froh, dass sie dank des XXL-Schuldenpakets im Bund nun auch wieder neue Schulden machen dürfen. Doch eine BILD-Umfrage in den Staatskanzleien und Finanzministerien zeigt: Erste Länder planen die Gelder nicht für Investitionen in die Zukunft – sondern für die Unterbringung von Flüchtlingen.
Feiertage: Neuer Vorstoß! Mehr für Niedersachsen, weniger in Bayern?

1 month ago | bild.de | Hagen Meyer |Daniel Puskepeleitis

In Niedersachsen wird über einen zusätzlichen Feiertag am Weltfrauentag (8. März) diskutiert, in Sachsen und Sachsen-Anhalt wollen die Linken den Tag der Befreiung (8. Mai) zum Gedenktag ausrufen. Und das in Zeiten, in denen die Wirtschaft abschmiert! DENN: Während in den Ländern über mehr Feiertage diskutiert wird, schlägt die Wirtschaft Alarm. „Eigentlich gibt es gerade gar nichts zu feiern“, meint Thorsten Alsleben (53), Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, zu BILD.
Trotz deutlicher Verluste: SPD gewinnt Hamburg-Wahl

1 month ago | bild.de | Hagen Meyer |Elias Sedlmayr

Im Norden ging der Wahlkampf noch mal in die Verlängerung. Jetzt hat auch Hamburg gewählt – und die SPD liegt deutlich vorn!SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher holt laut 18-Uhr-Prognose der ARD gut 34 Prozent. Große Freude bei den Genossen, die eine Woche zuvor bei der Bundestagswahl noch historisch schlecht abgeschnitten hatten.
Wahlkampf in Deutschland: So ist die Stimmung auf der Straße

2 months ago | bild.de | Jan Schumann |Stefan Schlagenhaufer |Uwe Freitag |Wolfgang Ranft |Michael Deutschmann |Hagen Meyer | +1 more

Los ging es mit heißen Getränken, Mütze und Schal. Jetzt stehen etliche Wahlkämpfer mit Polizeischutz an den Infoständen. Immer häufiger werden Wahlplakate gestohlen oder zerstört – allein in Niedersachsen verzeichnete das LKA seit Jahresanfang 533 Fälle. Auch die Bedrohungen gegen Kandidaten und Mandatsträger nehmen zu.
Merkel wehrt sich gegen Merz-Vorwurf: „Dass AfD bei 20 Prozent liegt, ist nicht meine Verantwortung“

2 months ago | bild.de | Hagen Meyer |Peter Tiede |Philip Fabian

CDU-Fern-Duell zwischen Alt-Kanzlerin und Wohl-Bald-Kanzler!Angela Merkel (70) verteidigte in Hamburg ihre Rekord-Kanzlerschaft – Friedrich Merz (69) kämpfte 650 Kilometer weiter südlich (Luftlinie) in der Maggi-Stadt Singen (Baden-Württemberg) für seine Kanzler-Zukunft. Zu Merkels Erbe gehöre, so stellt er unmissverständlich klar, auch der Aufstieg der AfD. Wenn Merz in Singen gegen die AfD keilt, gibt es tosenden Applaus.
CDU-Krimi! Fern-Duell LIVE bei BILD: Giftet Merkel heute wieder gegen Merz?

2 months ago | bild.de | Hagen Meyer |Peter Tiede |Philip Fabian

Sie, Angela Merkel (70), steht für 16 Jahre CDU-Kanzlerschaft inklusive AKW-Abschaltung, Willkommenskultur für Millionen Flüchtlinge, Aufstieg der AfD und Pipeline-Projekte für Russen-Gas. Er, Friedrich Merz (69), ist der hoffnungsvolle Kanzlerkandidat, der in vielen Punkten stark von ihrem Kurs abkehren will. Sie sind schon lange Rivalen: Vor mehr als 20 Jahren (2002) hatte sie ihn parteiintern ausgestochen, wurde CDU-Chefin und später 16 Jahre lang Kanzlerin.
Pistorius kennt es: Spezial-Schiff soll Putins Ostsee-Sabotage stoppen

2 months ago | bild.de | Hagen Meyer

Die Bundeswehr will auch in der Ostsee Stärke zeigen! Dafür geht die Rüstungsindustrie den nächsten Schritt, entwirft Material schon VOR der Bestellung. Grund: Vom Auftrag bis zur Auslieferung vergehen Jahre – Zeit, die wir angesichts der wachsenden russischen Bedrohung nicht haben.
Neuer Staatsminister: Merz kündigt Top-Posten im Kanzleramt an

Jan 24, 2025 | bild.de | Hagen Meyer

Besser Bedingungen für die Menschen, die unsere Gesellschaft tragen! Friedrich Merz (CDU) hat umfangreiche Erleichterungen für das Ehrenamt angekündigt, sollte er Bundeskanzler werden. „Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt sorgten für Zusammenhalt in der Gesellschaft“, sagte er bei der Verleihung des Bürgerpreises der Hamburger CDU.
Das steckt dahinter! Tschentscher auf Kuschelkurs mit Fegebank

Jan 23, 2025 | bild.de | Hagen Meyer

Wahlkampf – oder Wahl-Kuschelei? In der ersten Diskussion der drei aussichtsreichsten Kandidaten ums Hamburger Rathaus waren sich zwei Politiker auffällig einig. Die Koalitionspartner Peter Tschentscher (SPD) und Katharina Fegebank (Grüne) vermieden jede Art der Kontroverse, betonten Einigkeiten, ergänzten Sätze des jeweils anderen. CDU-Spitzenkandidat Dennis Thering (40) grätschte beiden in die Parade, benannte Versäumnisse von SPD und Grünen.
Eine Partei fällt auf: Hamburg entfernt hunderte illegale Wahlplakate

Jan 22, 2025 | bild.de | Hagen Meyer

Die Stadt greift durch und entfernt illegal aufgestellte Wahlplakate vor der Neuwahl im Bund und der Bürgerschaftswahl. Nach dem BILD-Bericht über einen Mahn-Brief von Bezirks-Boss Ralf Neubauer (43) an alle Parteien machte er Ernst. Das gab's noch nie: Allein in Hamburg-Mitte wurden Mittwoch nach Ablauf des Ultimatums 368 Plakate aller großen Parteien entfernt, weil sie gegen die „Fachanweisung über die politische Werbung auf öffentlichen Wegen mit Werbeträgern“ verstoßen haben.