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Jan 7, 2025 | 
correctiv.org | Jean Peters
In der Schweiz haben sich Mitte Dezember AfD-Politiker mit Neonazis getroffen. Die Versammlung organisiert hatte die Schweizer Neonazi-Gruppe „Junge Tat“. Zutritt erhielt nur, wer einen Gesinnungstest überstand und durch eine Schleuse kam. CORRECTIV hat das Treffen dokumentiert. Schweizer Neonazis, AfD-Abgeordnete und Rechtsextremisten vernetzten sich – auch mit Vertretern der in Deutschland verbotenen Organisation „Blood&Honour“.
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Dec 2, 2024 | 
correctiv.org | Jean Peters
Im Fokus steht dabei die Frage nach der Fertigstellung und den Ergebnissen eines mutmaßlich vorliegenden neuen Gutachtens zur Einstufung der AfD. Die Bundespartei wird derzeit als „Verdachtsfall“ geführt. Infrage steht, ob das neue Gutachten zu einer Hochstufung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ führen könnte.
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Nov 29, 2024 | 
correctiv.org | Jean Peters
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat am 13. Oktober 2024 eine Resolution verabschiedet, die die Bundestagsabgeordneten „des demokratischen Spektrums“ auffordert, den Antrag „die AfD (…) zu verbieten, zu unterstützen.“ Die Resolution betont die Gefahr der AfD für die Demokratie. Die Sprecher der Gruppe, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, schrieben auf Anfrage von CORRECTIV: „Die ASJ unterstützt schon seit langem ein solches Verbotsverfahren.
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Aug 29, 2024 | 
correctiv.org | Marcus Bensmann |Shammi Haque |Jean Peters |David Schraven |Leon Ueberall
In den Reihen der AfD sind nach Recherchen von CORRECTIV mehrere Dutzend frühere hauptamtliche Stasi-Männer. Dazu kommt eine unbekannte Zahl an früheren inoffiziellen Mitarbeitern (IM) und weiteren Stasi-Spitzeln. Der Unterschied zwischen beiden Gruppen ist relevant. Während die IM und Spitzel lediglich Zuträger der DDR-Geheimpolizei waren, waren die hauptamtlichen Stasi-Mitarbeiter meist linientreue Anhänger des SED-Staates.
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Aug 27, 2024 | 
correctiv.org | Anna Kassin |Leon Ueberall |Jean Peters |Shammi Haque
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat offenbar ein Problem mit dem Schutz und der Sicherheit der Daten seiner Mitglieder und Unterstützer. Nachdem schon im März bekannt geworden war, dass wegen eines Lecks auf der BSW-Webseite Namen und weitere persönliche Daten mehrerer Tausend Personen abrufbar waren, wurde CORRECTIV jetzt erneut auf ein solches Leck aufmerksam gemacht – in noch weit größerem Umfang.
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Aug 23, 2024 | 
correctiv.org | Jean Peters
Carsten Janz benutzte Anführungszeichen, als er über den Fehler des Generalstaatsanwalts Fröhlich berichtete. In seinem Text auf t-online ging es um den Amoklauf in Hamburg-Alsterdorf im Königreichssaal der Zeugen Jehovas, bei dem ein junger Mann acht Menschen tötete: zwei Frauen und vier Männer, ein ungeborenes Kind und sich selbst. Der Tenor des Artikels: Die Staatsanwaltschaft habe mit einer Durchsuchung Fehler gemacht, dabei bezog sich Janz auf das Urteil des Landgerichts Hamburg.
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Aug 1, 2024 | 
correctiv.org | Jean Peters |Gabriela Keller |Justus von Daniels |Marcus Bensmann
Der NDR darf nun nicht mehr behaupten, dass auf dem Potsdamer Treffen von AfD-Politikern und Rechtsextremen im November 2023 auch über eine „Ausweisung“ deutscher Staatsbürger diskutiert worden sei. Der AfD-Jurist Ulrich Vosgerau, ein Teilnehmer des Treffens, setzte sich damit in zweiter Instanz vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht durch, vertreten von der Kanzlei Höcker. Es geht in dem Fall um eine Formulierung in einem Text des NDR.
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Jul 24, 2024 | 
correctiv.org | Jean Peters
Die gesamte Laudatio finden Sie hier im Video, vorgetragen von Özge Inan. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebes Correctiv-Team,“Offenbar glauben sie, kurz vor dem Durchbruch zu stehen.” Das ist ein Satz aus der Recherche, die wir heute gemeinsam auszeichnen. “Die Zeiten scheinen ihnen günstig”, heißt es weiter, “die Pläne sind ausgearbeitet”. Sie, das sind Juristen, Politiker, Intellektuelle in Hemd und Sakko in einem Konferenzsaal unweit des Wannsees.
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Jun 13, 2024 | 
flipboard.com | Jean Peters
Geflüchtete1 hour agoOder-Insel: Integrationsbeauftragte sieht Ausreisezentrum kritischfocus.de - FOCUS online • 1hDas geplante Ausreisezentrum an der Grenze ist umstritten. Ausreisepflichtige Ausländer sollen schneller das Land verlassen. Die …Landtagswahlen In Thüringen1 day agoWas sollte das denn, Herr Merz? n-tv.de - Von Volker Petersen • 1dNach dem Erfolg bei der Europawahl blickt die CDU nun auf die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
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Apr 5, 2024 | 
correctiv.org | Jean Peters |Marcus Bensmann
Das Geld aus Russland an rechte Politiker in Europa soll über Polen geflossen sein. Das sagte Pavel Žáček von der liberal-konservativen Partei (ODS) und Vorsitzender des parlamentarischen Sicherheitsausschusses in Tschechien gegenüber CORRECTIV: „Das Geld an die Agenten innerhalb der EU-Politik – darunter auch aus der AfD – gelangte über Polen nach Tschechien.
