Josef Forster

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Es fehlen Milliarden: Krankenkassen fordern Notpaket von neuer Regierung

2 days ago | bild.de | Josef Forster

Alarmruf der Krankenkassen an die neue Bundesregierung: Die Kassen benötigen schnell neue Milliarden!Denn: Den Kassen fehlt Geld, die Beiträge drohen im Sommer weiter zu steigen. Andreas Storm (60), Chef der DAK (5,5 Millionen Versicherte), fordert ein milliardenschweres „Notpaket“ von der Regierung. „Kurzfristig müssen wir die verhängnisvolle Beitragsspirale stoppen“, sagt er zu BILD.
Merz und Schwarz-Rot noch unbeliebter als die Ampel

3 days ago | bz-berlin.de | Josef Forster

Von Josef Forster Für die neue Bundesregierung kann es nur besser werden … Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist erst seit vier Tagen im Amt und trotzdem haben die Deutschen eine miese Meinung zu seiner Arbeit. Eine INSA-Befragung für BILD zeigt: Weniger als ein Viertel aller Befragten sind derzeit mit der Arbeit von Kanzler Friedrich Merz zufrieden. Zum Vergleich: Ex-Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) war zwei Tage nach seiner Kanzlerwahl am 10. Dezember 2021 viel beliebter.
Bei Regierungsübernahme: Merz und Schwarz-Rot noch unbeliebter als die Ampel

4 days ago | bild.de | Josef Forster
Kritik an Altersvorsorge-Plänen: Die Wahrheit über Rente und Pension

4 days ago | bild.de | Dirk Hoeren |Daniel Puskepeleitis |Josef Forster |Hans-Jörg Vehlewald

Mit ihren Plänen zur Renten-Revolution hat Arbeitsministerin Bärbel Bas (57, SPD) eine hitzige Debatte ausgelöst. Sie will auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen lassen. Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte Bas: „Wir müssen mehr Leute an der Finanzierung der Rentenversicherung beteiligen.“ Während die BILD-Leser die Pläne mehrheitlich begrüßen, wächst auch Widerstand. Der Beamtenbund und auch der eigene Koalitionspartner laufen Sturm.
Verfassungsrechtler: Ist die AfD „gesichert rechtsextremistisch“?

5 days ago | bild.de | Sebastian Geisler |Josef Forster |Franz Solms-Laubach

Auf dieses Dokument schaut ganz Deutschland: BILD hat das 1108-Seiten-Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD veröffentlicht, Transparenz geschaffen und für eine Debatte gesorgt. Was sagen auf Grundlage der Inhalte des Gutachtens nun führende Verfassungsrechtler zu der Frage, ob die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zu rechtfertigen ist? ► Verfassungsrechtler Walther Michl (40) lehrt seit Oktober 2021 als Professor für Öffentliches Recht an der Bundeswehr-Uni München.
AfD-Anwalt hat Geheim-Gutachten im Gericht abgeholt

5 days ago | bild.de | Josef Forster |Michael Deutschmann

Das Geheim-Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD: Jetzt liegt es auch offiziell beim AfD-Anwalt. Er durfte heute eine Ausfertigung des Papiers bei Gericht abholen. Denn die Anwälte der Partei haben gegen die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ Klage eingereicht und Akteneinsicht verlangt. Das geheime Gutachten („VS – Nur für den Dienstgebrauch“) lag der AfD-Seite offiziell aber nicht vor – bis jetzt.
„Gesichert rechtsextremistisch“: Das geheime AfD-Gutachten

6 days ago | bild.de | Karl Keim |Thomas Fischer |Franz Solms-Laubach |Josef Forster

Am 2. Mai informierte die nur noch geschäftsführende Innenministerin Nancy Faeser (54, SPD) über das Gutachten. Begründung: Die Neu-Einstufung sei „klar und eindeutig“. Es habe keinen politischen Einfluss auf die Ersteller gegeben. Laut Verfassungsschutz fußt der AfD-Befund „auf einer äußerst sorgfältigen gutachterlichen Prüfung“ über rund drei Jahre. Das Gutachten ist geheim: „VS – Nur für den Dienstgebrauch“.
Aus verfahrenstaktischen Gründen: Verfassungsschutz legt AfD-Hochstufung als rechtsextrem zunächst auf Eis

6 days ago | bild.de | Angelika Hellemann |Josef Forster |Michael Deutschmann

Stopp-Taste im Streit um die „gesichert rechtsextremistische“ AfD!Der Verfassungsschutz hat gegenüber dem Verwaltungsgericht Köln eine Stillhalte-Zusage abgegeben. Heißt: Die Verfassungsschützer schweigen vorübergehend über ihre Hochstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistische Partei“. Auch die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wird – zumindest erst einmal – von der Webseite genommen.
BILD fragt: Das wollen die neuen Minister als Erstes anpacken

1 week ago | bild.de | Nadja Aswad |Angelika Hellemann |Josef Forster |Lena Glöckner
Von wegen erwischt: Weidel kommt zu früh zum Grenz-Check

1 week ago | bild.de | Josef Forster

Da war die AfD-Chefin zu früh dran …Alice Weidel (AfD) veröffentlichte am Mittwoch um kurz vor 13 Uhr ein Video auf X von der deutsch-polnischen Grenze. Darauf zu sehen: Autos, die unbehelligt die Grenze von Polen aus überqueren. Weidel schreibt dazu: „Merz versprach ein ‚faktisches Einreiseverbot‘ an ‚Tag 1‘ seiner Kanzlerschaft. Heute ist Tag 1 – und wir haben uns auf den Weg an die polnische Grenze nach Gubin gemacht, um den Wahrheitsgehalt dieses Versprechens zu überprüfen.