Sonja Stössel

4 days ago | welt.de | Frank Stocker |Sonja Stössel

Artikeltyp:LivetickerNeue RegierungAllein am Donnerstag und Freitag hat die Bundespolizei an den deutschen Grenzen fast 300 Personen zurückgewiesen, darunter 19 Asylsuchende. Der bayerische Ministerpräsident geht davon aus, dass die Nachbarländer diese Praxis weiter akzeptieren. Alle Entwicklungen im Liveticker. Die neue deutsche Regierung versucht vor allem in der Migrationspolitik umgehend neue Akzente zu setzen. Aber auch außenpolitisch versucht sie ein neues Kapitel aufzuschlagen.

2 weeks ago | welt.de | Leonhard Landes |Sonja Stössel |Frank Stocker

Deutschland wird wohl eine schwarz-rote Regierung bekommen. Über den Koalitionsvertrag stimmen aktuell die SPD-Mitglieder ab. Am 6. Mai soll der Bundestag CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler wählen. Der Chef des Chemiekonzerns Evonik fordert eine harte Abgrenzung zur AfD. „Die AfD will die Demokratie aushöhlen, ihre anti-europäische Politik ist eine Bedrohung für die Wirtschaft. Die AfD macht den Staat verächtlich.

2 weeks ago | welt.de | Leonhard Landes |Sonja Stössel |Frank Stocker

Deutschland wird wohl eine schwarz-rote Regierung bekommen. Über den Koalitionsvertrag stimmen aktuell die SPD-Mitglieder ab. Am 6. Mai soll der Bundestag CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler wählen. Das Problem steigender Sozialbeiträge ist nach den Worten von SPD-Chef Lars Klingbeil nicht so einfach in den Griff zu bekommen. Die Probleme im System ließen sich nicht einfach mit Geld zukleistern, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Es sei nötig, zügig an echten Reformen zu arbeiten.

3 weeks ago | welt.de | Frank Stocker |Sonja Stössel

Deutschland wird wohl eine schwarz-rote Regierung bekommen. Über den Koalitionsvertrag stimmen aktuell die SPD-Mitglieder ab. Am 6. Mai soll der Bundestag CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler wählen. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch bringt ein Eingreifen des Gesetzgebers bei der Festlegung des Mindestlohns ins Gespräch. Von einem Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde ab dem kommenden Jahr gehe die designierte schwarz-rote Koalition fest aus, sagte Miersch im Podcast „Table Briefings“.

1 month ago | welt.de | Robert Tannenberg |Sonja Stössel |Leonhard Landes |Sebastian Beug

Die Verhandlungen sind abgeschlossen: Deutschland wird voraussichtlich eine schwarz-rote Regierung bekommen. CDU-Chef Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Söder und die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Saskia Esken haben das Regierungsprogramm vorgestellt. Der künftige Kanzler Merz will bald Donald Trump treffen, der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion kündigt regelmäßige Abschiebungen an.