Benjamin Lamoureux

1 month ago | tagesspiegel.de | Benjamin Lamoureux |Dennis Pohl |Stefanie Witte |Christopher Ziedler

SPD-Chef Klingbeil spricht von „historischer Entscheidung“Die Debatte eröffnet SPD-Chef Lars Klingbeil. Er spricht davon, dass der Bundestag vor einer „historischen Entscheidung“ stehe. Es geht um einen "positiven Aufbruch für Deutschland und Europa", sagt der Fraktionschef in der Bundestagsdebatte. Deutschland sollte bereit sein, Führungsverantwortung zu übernehmen, um Frieden in Europa aufrechtzuerhalten, sagt er mit Blick auf den russischen Überfall auf die Ukraine.

1 month ago | tagesspiegel.de | Benjamin Lamoureux |Dennis Pohl |Stefanie Witte |Christopher Ziedler

Der alte Bundestag kommt am Dienstag erneut zu einer Sondersitzung zusammen. Dann soll über die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben und das sogenannte Sondervermögen für Infrastruktur beraten werden. Bereits am 13. März hatte der Bundestag erstmals eine Sondersitzung diesbezüglich abgehalten. Verfolgen Sie alle Entwicklungen zur aktuellen Sitzung in unserem Liveblog.

1 month ago | tagesspiegel.de | Benjamin Lamoureux |Dennis Pohl |Stefanie Witte |Christopher Ziedler

zum Hauptinhalt © REUTERS/LIESA JOHANNSSEN Darum geht es bei der heutigen Abstimmung + Anträge gegen Bundestags-Sondersitzung zu Schuldenpaket scheitern in Karlsruhe + Der Newsblog. Der alte Bundestag kommt am Dienstag erneut zu einer Sondersitzung zusammen. Dann soll über die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben und das sogenannte Sondervermögen für Infrastruktur beraten werden. Bereits am 13.

1 month ago | tagesspiegel.de | Benjamin Lamoureux |Dennis Pohl |Stefanie Witte |Christopher Ziedler

Darum geht es bei der heutigen AbstimmungDer Bundestag stimmt heute über das hunderte Milliarden Euro schwere Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur von Union und SPD ab. Nötig für die erforderlichen Grundgesetzänderungen ist eine Zweidrittelmehrheit. Trotz der von den Grünen zugesagten Zustimmung könnte es knapp werden. Worüber stimmt der Bundestag ab? Union und SPD wollen einerseits die Schuldenbremse für den Verteidigungshaushalt lockern.

2 months ago | tagesspiegel.de | Benjamin Lamoureux |Christopher Stolz

Ukraine meldet russischen Angriff auf als Unterkunft genutztes Schulgebäude – offenbar vier ToteBei einem russischen Angriff auf eine Vertriebenenunterkunft im von Kiew kontrollierten Teil der russischen Region Kursk sind nach ukrainischen Angaben mindestens vier Menschen getötet worden. 84 Zivilisten hätten lebend aus den Trümmern des Gebäudes in der Stadt Sudscha geborgen werden können, erklärte der ukrainische Generalstab am Samstagabend bei Telegram.