Manfred Schäfers

1 day ago | faz.net | Manfred Schäfers |Patrick Welter

Diese Zahlen sollen manch gestandenem Abgeordneten von CDU und CSU einen Schreck in die Glieder getrieben haben: In nur fünf Jahren wird der Schuldenberg des Bundes um 50 Prozent in die Höhe schießen. In den 75 Jahren seit Bestehen der Bundesrepublik hat der Bund eine Kreditlast von rund 1700 Milliarden Euro angehäuft. Nach den Plänen, die Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) Anfang der Woche vorgelegt hat, kommen nun bis Ende 2029 rund 850 Milliarden Euro hinzu.

2 days ago | faz.net | Sabine Balk |Manfred Schäfers

Frau Alabali Radovan, als Sie Ministerin wurden, war klar, dass die deutsche Entwicklungshilfe zurückgefahren wird. Das war kein Grund, das Amt abzulehnen? Mit der Entscheidung, dass es weiterhin dieses Ministerium gibt, haben wir ein wichtiges Signal für die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) und für Deutschlands Rolle in der Welt gesetzt. In Zeiten globaler Krisen und Kriege und weiterer Herausforderungen wie Hunger und Armut ist das wichtig.

3 days ago | faz.net | Manfred Schäfers

Das Steuergesetz der schwarz-roten Koalition zur Stimulierung der privaten Investitionstätigkeit ist so gut wie unter Dach und Fach, nachdem der Bund einen für ihn teuren Kompromiss mit den Ländern eingegangen ist. Damit kann die Arbeit an dem nächsten Entlastungspaket beginnen. Dieses Mal sollen die Arbeitnehmer davon profitieren. Stichworte sind: Aktivrente, steuerfreie Überstundenzuschläge, Prämie für Teilzeitaufstocker, Arbeitstagepauschale. Das alles soll zum Jahreswechsel in Kraft treten.

3 days ago | faz.net | Corinna Budras |Julia Löhr |Manfred Schäfers

Es ist ein Finanzplan der großen Zahlen, den Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Dienstag in Berlin vorstellte: Knapp 850 Milliarden Euro Schulden will die schwarz-rote Koalition im Lauf der Wahlperiode aufnehmen, um ihre Pläne zu verwirklichen. Fast 62 Milliarden Euro wird der Bund im Jahr 2029 allein dafür aufwenden müssen, die Zinsen für seine Schulden zu begleichen. Fast 153 Milliarden Euro sollen 2029 in die Verteidigung fließen.

4 days ago | faz.net | Manfred Schäfers

Die schwarz-rote Koalition übertrifft mit ihrer Finanzplanung die schlimmsten Befürchtungen. Das am Dienstag vom Bundeskabinett beschlossene Zahlenwerk ist in einem nie zuvor gesehenen Maße auf neuen Schulden gebaut. Nur in der Pandemie war die Nettokreditaufnahme einmal höher. Das war ein Ausreißer, der einer besonderen Notlagen geschuldet war. Nun ist Dauerkrise. Nun schießt die Neuverschuldung dauerhaft in die Höhe. Das ist vor allem der Bedrohung durch Putins Russland geschuldet.