Manfred Schäfers

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Merz und Klingbeil: Die Koalition lernt laufen - hoffentlich!

6 days ago | faz.net | Manfred Schäfers

Die selbst ernannte Arbeitskoalition kommt ins Arbeiten. Die erste Sitzung der schwarz-roten Spitzen ist nun auch schon wieder Geschichte. Viel Lärm um fast nichts – außer der Bekräftigung des Koalitionsvertrags, Tempo-Versprechen (es geht jetzt Schlag auf Schlag) und warmen Abschiedsworten für die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Die Sonderkredite will man schnell nutzen, um zu zeigen, dass es vorangeht. Die Verfahren zur Planung und Genehmigung wollen Union und SPD beschleunigen.
BMF-Personalien: So will Klingbeil das Finanzministerium umbauen

1 week ago | faz.net | Manfred Schäfers

So will Lars Klingbeil das Finanzministerium umbauenBildbeschreibung ausklappenDer SPD-Vorsitzende baut im Finanzministerium mächtig um. Nicht nur für seine Partei ist es eine Rückkehr. Wer welchen Posten übernimmt. Anhören TeilenVerschenkenDrucken Zur App Wie wird man Steuer-Staatssekretär? Die Antwort ist erstaunlich schlicht: Es klingelt, Lars Klingbeil meldet sich und fragt, ob man es machen will. Er fragt natürlich nicht jeden, sondern in diesem Fall Rolf Bösinger.
Koalitionsausschuss: So sieht das schwarz-rote Sofortprogramm für Deutschland aus

1 week ago | faz.net | Manfred Schäfers

Investitions-Booster, Senkung der Körperschaftsteuer, Entlastung von Personengesellschaften, Förderung der E-Mobilität, aber auch Bundestariftreuegesetz und Mietpreisbremse: Jetzt soll es ganz schnell gehen. In der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses haben sich die Spitzenpolitiker auf ein Sofortprogramm verständigt. „Es werden jetzt Abschreibungen in einem sehr hohen Umfang möglich“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses.
Lagarde sieht Weltordnung in Grundfesten erschüttert

1 week ago | faz.net | Manfred Schäfers

Donald Trumps Spiel mit dem Feuer, das permanente Drohen des amerikanischen Präsidenten mit hohen Zöllen gegen Freund wie Feind, treibt Politiker, Ökonomen und Notenbanker um. Am Montag hat sich die Präsidentin der Europäischen Zentralbank in einer Grundsatzrede mit Europas Rolle in einer zunehmend fragmentierten Welt beschäftigt – ohne Trump beim Namen zu nennen, aber eindeutig auf seine Politik bezogen.
Klingbeil feilt an dem Haushalt, an dem die Ampel scheiterte

1 week ago | faz.net | Manfred Schäfers

Jetzt wird es ernst für den Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD): In den nächsten Tagen wird er sich ganz auf den Haushalt 2025 konzentrieren – viel Zeit bleibt nicht mehr bis zum anvisierten Kabinettsbeschluss am 25. Juni. Mit dem Etat plant die Bundesregierung einen Spagat: Einerseits will sie die Sparvorgaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, andererseits will sie ein Zeichen für den angestrebten Aufbruch setzen.
G7 in Kanada: Lässt sich der Handelskonflikt mit den USA entschärfen?

2 weeks ago | faz.net | Manfred Schäfers

In den von Amerika losgetretenen Handelskonflikt, der schwer auf der Weltwirtschaft lastet, kommt offenkundig Bewegung. Auf dem Treffen der G-7-Finanzminister im kanadischen Banff machte sich unter den Beteiligten im Laufe der Beratungen vorsichtige Zuversicht breit. Noch vor vier Wochen hatte bei ganz ähnlicher Gelegenheit große Skepsis vorgeherrscht. Grund für den Stimmungswechsel war offenkundig der gewandelte Auftritt von Scott Bessent.
Finanzminister in Kanada: Der Klingbeil-Booster

2 weeks ago | faz.net | Manfred Schäfers

Lars Klingbeil hat sich auf den Weg gemacht. Er ist lang, mühsam – und das Ende ist ungewiss. Aber noch ist Anfang. Der Vorsitzende der alten Arbeiterpartei ist gerade einmal vierzehn Tage Finanzminister und Vizekanzler in der selbsternannten Arbeitskoalition. Antritt in Brüssel, Ministererklärung im Bundestag, Vorstellen der neuen Steuerschätzung – das war der Auftakt in der vergangenen Woche.
Vorschläge für eine einfachere Steuererklärung

3 weeks ago | faz.net | Manfred Schäfers

In den nächsten Wochen heißt es für viele Arbeitnehmer wieder, Belege und Quittungen für das Finanzamt zusammenzusuchen: vom neuen Laptop für die dienstlichen Belange über die Schreibtischlampe bis zu der Briefmarke, die für den an den Arbeitgeber gerichtete Krankmeldung gebraucht wurde. Bis Ende Juli sollte jeder seine Einkommensteuererklärung beim Finanzamt einreichen, wenn er das ohne einen Steuerberater macht. Also gilt es jetzt nachzuhalten: Wann war ich im Büro?
16 Milliarden Euro jährlich weniger: Die Steuerlücke von Schwarz-Rot

3 weeks ago | faz.net | Manfred Schäfers |Julia Löhr

Die aktualisierte Steuerschätzung versetzt der selbsternannten Arbeitskoalition wenige Tage nach ihrem Start einen schmerzhaften Schlag. Die Fachleute im zuständigen Arbeitskreis sind nach drei Tagen des Abwägens und Rechnens zu den einzelnen Steuerarten zu einem ernüchternden Ergebnis gekommen: Der Staat muss sich in der näheren Zukunft auf geringere Einnahmen einstellen.
Kann Lars Klingbeil den Standort Deutschland attraktiver machen?

3 weeks ago | faz.net | Manfred Schäfers |Julia Löhr

Die aktualisierte Steuerschätzung versetzt der selbst ernannten Arbeitskoalition wenige Tage nach ihrem Start einen schmerzhaften Schlag. Die Fachleute im zuständigen Arbeitskreis sind nach drei Tagen des Abwägens und Rechnens zu den einzelnen Steuerarten zu einem ernüchternden Ergebnis gekommen: Der Staat muss sich in der näheren Zukunft auf geringere Einnahmen einstellen. Das hat vor allem mit Entscheidungen der Vorgängerregierung zu tun, die bekannt waren und einkalkuliert werden konnten.