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Manfred Schäfers

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  • 6 days ago | faz.net | Manfred Schäfers

    Die selbst ernannte Arbeitskoalition kommt ins Arbeiten. Die erste Sitzung der schwarz-roten Spitzen ist nun auch schon wieder Geschichte. Viel Lärm um fast nichts – außer der Bekräftigung des Koalitionsvertrags, Tempo-Versprechen (es geht jetzt Schlag auf Schlag) und warmen Abschiedsworten für die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Die Sonderkredite will man schnell nutzen, um zu zeigen, dass es vorangeht. Die Verfahren zur Planung und Genehmigung wollen Union und SPD beschleunigen.

  • 1 week ago | faz.net | Manfred Schäfers

    So will Lars Klingbeil das Finanzministerium umbauenBildbeschreibung ausklappenDer SPD-Vorsitzende baut im Finanzministerium mächtig um. Nicht nur für seine Partei ist es eine Rückkehr. Wer welchen Posten übernimmt. Anhören TeilenVerschenkenDrucken Zur App Wie wird man Steuer-Staatssekretär? Die Antwort ist erstaunlich schlicht: Es klingelt, Lars Klingbeil meldet sich und fragt, ob man es machen will. Er fragt natürlich nicht jeden, sondern in diesem Fall Rolf Bösinger.

  • 1 week ago | faz.net | Manfred Schäfers

    Investitions-Booster, Senkung der Körperschaftsteuer, Entlastung von Personengesellschaften, Förderung der E-Mobilität, aber auch Bundestariftreuegesetz und Mietpreisbremse: Jetzt soll es ganz schnell gehen. In der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses haben sich die Spitzenpolitiker auf ein Sofortprogramm verständigt. „Es werden jetzt Abschreibungen in einem sehr hohen Umfang möglich“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses.

  • 1 week ago | faz.net | Manfred Schäfers

    Donald Trumps Spiel mit dem Feuer, das permanente Drohen des amerikanischen Präsidenten mit hohen Zöllen gegen Freund wie Feind, treibt Politiker, Ökonomen und Notenbanker um. Am Montag hat sich die Präsidentin der Europäischen Zentralbank in einer Grundsatzrede mit Europas Rolle in einer zunehmend fragmentierten Welt beschäftigt – ohne Trump beim Namen zu nennen, aber eindeutig auf seine Politik bezogen.

  • 1 week ago | faz.net | Manfred Schäfers

    Jetzt wird es ernst für den Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD): In den nächsten Tagen wird er sich ganz auf den Haushalt 2025 konzentrieren – viel Zeit bleibt nicht mehr bis zum anvisierten Kabinettsbeschluss am 25. Juni. Mit dem Etat plant die Bundesregierung einen Spagat: Einerseits will sie die Sparvorgaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, andererseits will sie ein Zeichen für den angestrebten Aufbruch setzen.

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