Robert Roßmann

Berlin

Deputy Head, SZ Parliament Office at Süddeutsche Zeitung

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In der Maskenaffäre erfüllt die Bundestagspräsidentin ihre Aufgabe nicht

1 week ago | sueddeutsche.de | Robert Roßmann

HomeMeinungBundesregierungMeinungMaskenaffäre:Die Bundestagspräsidentin dient hier nur der Regierung17. Juni 2025, 15:58 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Seit knapp drei Monaten ist Julia Klöckner (CDU) Bundestagspräsidentin. Sie versprach, sich für einen selbstbewussten Umgang des Parlaments mit der Regierung einzusetzen. (Foto: Katharina Kausche/dpa)Julia Klöckner (CDU) wird ihrem eigenen Anspruch nicht gerecht. Das Parlament muss die Vorwürfe gegen Jens Spahn aufklären dürfen, aber sie verhindert es.
Jens Spahn und die Corona-Masken: Union im Dilemma

1 week ago | sueddeutsche.de | Robert Roßmann |Vivien Timmler

Es war ein Brief, der an Deutlichkeit kaum zu übertreffen war. Er enthielt sogar ein Ultimatum. Bis Freitag, 18 Uhr, sollten alle Unionsabgeordneten eine Art Ehrenerklärung abgeben, dass sie keinen Profit mit Corona-Geschäften gemacht haben. Der Brief datiert vom 10. März 2021 - unterschrieben ist er vom damaligen Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und seinem ersten Stellvertreter, das war der heutige Innenminister Alexander Dobrindt.
Jens Spahn und die Corona-Masken: In der Union ist es ruhig - wie lange noch?

1 week ago | sueddeutsche.de | Robert Roßmann |Vivien Timmler

Es war ein Brief, der an Deutlichkeit kaum zu übertreffen war. Er enthielt sogar ein Ultimatum. Bis Freitag, 18 Uhr, sollten alle Unionsabgeordneten eine Art Ehrenerklärung abgeben, dass sie keinen Profit mit Corona-Geschäften gemacht haben. Der Brief datiert vom 10. März 2021 – unterschrieben ist er vom damaligen Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und seinem ersten Stellvertreter, das war Alexander Dobrindt.
Ein zweites Leben für Matratzen

2 weeks ago | sueddeutsche.de | Robert Roßmann

An diesem Freitag kommt der Bundesrat zu seiner einzigen Sitzung im Juni zusammen. Und natürlich steht dabei zunächst einmal der sogenannte Investitionsbooster für die deutsche Wirtschaft im Mittelpunkt. Die Länder wollen den Booster, ein Herzensprojekt der Regierung Merz, nur dann billigen, wenn der Bund ihnen bei der Finanzierung weit entgegenkommt. Es geht um gewaltige Summen. Stand Donnerstagnachmittag haben bereits sechs Ministerpräsidenten kundgetan, dazu im Bundesrat reden zu wollen.
Justizminister verurteilen Anfeindungen von Richtern

3 weeks ago | sueddeutsche.de | Robert Roßmann

Es ist ein eindringlicher Appell. In einer gemeinsamen Erklärung haben die Justizminister der Länder am Freitag zusammen mit Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Angriffe auf die Justiz scharf verurteilt. Anlass sind die Anfeindungen, die Richter nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts erleben. Das Gericht hatte am Montag in Eilentscheidungen beschlossen, dass die Zurückweisung von drei Somaliern nach Polen Anfang Mai nicht rechtens war.
Justizminister verurteilen Anfeindungen von Richtern

3 weeks ago | sueddeutsche.de | Robert Roßmann

Es ist ein eindringlicher Appell. In einer gemeinsamen Erklärung haben die Justizminister der Länder am Freitag zusammen mit Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Angriffe auf die Justiz scharf verurteilt. Anlass sind die Anfeindungen, die Richter nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts erleben. Das Gericht hatte am Montag in Eilentscheidungen beschlossen, dass die Zurückweisung von drei Somaliern nach Polen Anfang Mai nicht rechtens war.
Ministerpräsidentenkonferenz: Der Investitionsbooster und die Steuerausfälle

3 weeks ago | sueddeutsche.de | Robert Roßmann |Vivien Timmler

Die Ministerpräsidenten wollen den von der großen Koalition versprochenen „Investitionsbooster“ für die deutsche Wirtschaft nur dann billigen, wenn ihnen der Bund bei der Finanzierung ihrer Steuerausfälle durch den Booster entgegenkommt. Nach einem Treffen in Berlin machten die Regierungschefs der Länder klar, dass auch sie eine Ankurbelung der Wirtschaft für dringend nötig erachten. Der Booster würde bei Ländern und Kommunen aber zu erheblichen Steuerausfällen führen.
CDU-Abgeordneter Kiesewetter muss Kontrollgremium für Geheimdienste verlassen

3 weeks ago | sueddeutsche.de | Robert Roßmann

Es gibt kaum einen CDU-Politiker, der so oft in Talkshows zu sehen ist wie Roderich Kiesewetter. Im Jahr 2023 zum Beispiel hatte aus der gesamten Union lediglich Jens Spahn mehr Auftritte in den großen Talkrunden von ARD und ZDF. Kiesewetter hat immer klare Positionen, er formuliert prägnant, geht kaum einer Debatte aus dem Weg – und schert sich dabei regelmäßig nicht um die Parteilinie. Das macht ihn für die Sender interessant. Doch in der eigenen Partei reüssiert man damit nicht.
Warum Dobrindt an seiner umstrittenen Asylpolitik festhalten will

3 weeks ago | sueddeutsche.de | Markus Balser |Georg Ismar |Roland Preuß |Robert Roßmann

Es sollte eigentlich um Risiken der ganz anderen Art gehen an diesem Morgen. Innenminister Alexander Dobrindt war mit BKA-Chef Holger Münch am Dienstag in die Bundespressekonferenz gekommen, um einen Bericht zur angespannten Sicherheitslage im Netz vorzustellen. Dobrindt referierte über Milliardenschäden durch Cyber-Angriffe und Attacken aus Russland. Die Fragen allerdings machten schnell klar: Gesprächsthema Nummer eins war nicht dieses, sondern ein ganz anderes Risiko.
Präsenz im Parlament: Die Bundestagspräsidentin hat recht mit ihrer Kritik an der Regierung

3 weeks ago | sueddeutsche.de | Robert Roßmann

Parlamentspräsidentin Julia Klöckner bemängelt schriftlich, dass die Mitglieder der Bundesregierung kaum auftauchen. Eine Ermahnung war früher schon mal nötig. Der Brief beginnt und endet ausgesprochen freundlich. „Sehr geehrter Herr Staatsminister, lieber Michael“ steht über dem Schreiben, „Herzliche Grüße, Deine Julia“ darunter. Aber dazwischen hat der Brief eine erfrischend klare Schärfe.