Franz Solms-Laubach

5 days ago | bild.de | Sebastian Geisler |Josef Forster |Franz Solms-Laubach

Auf dieses Dokument schaut ganz Deutschland: BILD hat das 1108-Seiten-Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD veröffentlicht, Transparenz geschaffen und für eine Debatte gesorgt. Was sagen auf Grundlage der Inhalte des Gutachtens nun führende Verfassungsrechtler zu der Frage, ob die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zu rechtfertigen ist? ► Verfassungsrechtler Walther Michl (40) lehrt seit Oktober 2021 als Professor für Öffentliches Recht an der Bundeswehr-Uni München.

6 days ago | bild.de | Karl Keim |Thomas Fischer |Franz Solms-Laubach |Josef Forster

Am 2. Mai informierte die nur noch geschäftsführende Innenministerin Nancy Faeser (54, SPD) über das Gutachten. Begründung: Die Neu-Einstufung sei „klar und eindeutig“. Es habe keinen politischen Einfluss auf die Ersteller gegeben. Laut Verfassungsschutz fußt der AfD-Befund „auf einer äußerst sorgfältigen gutachterlichen Prüfung“ über rund drei Jahre. Das Gutachten ist geheim: „VS – Nur für den Dienstgebrauch“.

6 days ago | bild.de | Angelika Hellemann |Nikolaus Harbusch |Franz Solms-Laubach |Oskar Luis Bender

Merz und Trump wollen Zoll-Zoff nach Telefonat schnell beilegen Merz und Trump wollen Zoll-Zoff nach Telefonat schnell beilegen Merz und Trump wollen Zoll-Zoff nach Telefonat schnell beilegen Merz und Trump wollen Zoll-Zoff nach Telefonat schnell beilegen Merz und Trump wollen Zoll-Zoff nach Telefonat schnell beilegen Merz und Trump wollen Zoll-Zoff nach Telefonat schnell beilegen Merz und Trump wollen Zoll-Zoff nach Telefonat schnell beilegen Merz und Trump wollen Zoll-Zoff nach Telefonat...