-
5 days ago | 
faz.net | Hannah Sturm |Sara Wagener |Felix Schwarz |Jonas Wagner
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich hinter die Angriffe der USA und Israels auf Iran gestellt. „Es gibt für uns und auch für mich persönlich keinen Grund, das zu kritisieren, was Israel vor einer Woche begonnen hat", sagte der CDU-Vorsitzende am Montag auf dem Tag der Industrie des Wirtschaftsverbandes BDI. „Und es gibt auch keinen Grund, das zu kritisieren, was Amerika am letzten Wochenende getan hat", fügte er mit Blick auf die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen hinzu.
-
5 days ago | 
faz.net | Hannah Sturm |Sara Wagener |Felix Schwarz |Jonas Wagner
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich hinter die Angriffe der USA und Israels auf Iran gestellt. „Es gibt für uns und auch für mich persönlich keinen Grund, das zu kritisieren, was Israel vor einer Woche begonnen hat", sagte der CDU-Vorsitzende am Montag auf dem Tag der Industrie des Wirtschaftsverbandes BDI. „Und es gibt auch keinen Grund, das zu kritisieren, was Amerika am letzten Wochenende getan hat", fügte er mit Blick auf die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen hinzu.
-
5 days ago | 
faz.net | Sara Wagener |Jonas Wagner |Stephan Löwenstein |Friedrich Schmidt
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag zwar eine „absolut unprovozierte Aggression gegen Iran“ kritisiert, „die keine Grundlage und keine Rechtfertigung hat“, aber eine direkte Verurteilung der amerikanischen Luftangriffe auf die iranischen Atomanlagen und jede Kritik an seinem US-Kollegen Donald Trump vermieden.
-
1 week ago | 
faz.net | Vanessa Angermann |Irem Yildirim |Jonas Wagner |Majid Sattar
Der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance gibt an einer Stelle in einem längeren Post auf der Plattform X, in dem es ihm hauptsächlich darum geht, die Kritik aus der MAGA-Bewegung zurückzuweisen, Donald Trump lasse sich von Israel in einen Krieg hineinziehen, zu erkennen, worum es dem Präsidenten, der gerade im Lagezentrum des Weißen Hauses mit seinem Sicherheitsteam zusammensitzt, geht: Es könnte sein, dass Trump "weitere Maßnahmen" ergreifen muss, um die Urananreicherung durch Iran zu...
-
3 weeks ago | 
faz.net | Gregor Grosse |Sebastian Reuter |Theresa Weiß |Jonas Wagner
Bundeskanzler Friedrich Merz ist nach Washington aufgebrochen, wo er am Donnerstag (17.30 MESZ) erstmals seit seinem Amtsantritt vor vier Wochen Donald Trump treffen wird. Geplant sind ein gemeinsames Mittagessen und eine Pressebegegnung im Oval Office (ca. 18.45 Uhr MESZ), dem Büro des US-Präsidenten. Im Mittelpunkt des Treffens werden die Bemühungen um ein Ende des Ukrainekriegs, die Reaktion der NATO auf die wachsenden Bedrohungen von außen und der Zollstreit zwischen den USA und der EU stehen.
-
3 weeks ago | 
faz.net | Gregor Grosse |Theresa Weiß |Sebastian Reuter |Jonas Wagner
Die humanitäre Lage im Gazastreifen hat im Bundestag zu mehreren Zwischenfällen geführt. So wurde eine Frau von der Besuchertribüne geführt, weil sie die Regierungsbefragung mit Außenminister Johann Wadephul (CDU) durch lautstarke "Free Palestine"-Rufe gestört hatte. "Sie werden die Besuchertribüne jetzt verlassen, weil Sie als Besucher nicht befugt sind, hier reinzurufen", mahnte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU).
-
3 weeks ago | 
faz.net | Sebastian Reuter |Theresa Weiß |Jonas Wagner |Rebecca Boucsein
Die Bundesregierung will künftig ohne die Zustimmung des Bundesrats Länder als sichere Herkunftsstaaten für Asylbewerber einstufen. Damit könne man auf Veränderungen „der politischen und rechtlichen Lage in Herkunftsstaaten mit geringer Anerkennungsquote schnell und effizient reagieren“, heißt es im Gesetzentwurf der Regierung, den das Kabinett am Mittwoch beschloss. Wird der Entwurf im Parlament beschlossen, kann der Bund per Rechtsverordnung Staaten als sicher einstufen.
-
3 weeks ago | 
faz.net | Mathias Peer |Jonas Wagner |Carlota Brandis |Friedrich Schmidt
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat bei einem Besuch des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko in Peking die Zusammenarbeit der Volksrepublik mit dem engen Russland-Verbündeten bekräftigt. China und Belarus seien „wahre Freunde und gute Partner“, sagte Xi laut der Nachrichtenagentur Xinhua.
-
1 month ago | 
faz.net | Ian Liesch |David Klaubert |Christian Meier |Jonas Wagner
Israel hat nach Angaben des Weißen Hauses einen US-Vorschlag für eine zeitlich begrenzte Waffenruhe im Gazakrieg angenommen. Ihres Wissens nach habe die islamistische Hamas dem Plan bislang noch nicht zugestimmt, sagte die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt. Gespräche mit allen Parteien liefen weiter. Die USA hofften, dass es eine Waffenruhe geben werde, damit alle Geiseln aus dem Gazastreifen heimgebracht werden könnten.
-
1 month ago | 
faz.net | David Klaubert |Christian Meier |Ian Liesch |Jonas Wagner
Israels früherer Ministerpräsident Ehud Olmert hat der Regierung seines Landes vorgeworfen, im Gazastreifen Kriegsverbrechen zu begehen und zugleich keine Strategie zu haben, wie der Krieg beendet werden kann. In den vergangenen Tagen hätten führende israelische Kabinettsmitglieder gefordert, den Küstenstreifen auszuhungern. „Was ist das, wenn nicht ein Kriegsverbrechen?“, sagte Olmert dem US-Sender CNN.
