-
2 days ago | 
faz.net | Moritz Finger |Gregor Grosse |Sebastian Reuter |Theresa Weiß
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist in der Nacht zu seinem mit Spannung erwarteten Antrittsbesuch in Washington eingetroffen. Am späten Vormittag (17.30 MESZ) wird er im Weißen Haus erstmals seit seinem Amtsantritt vor vier Wochen US-Präsident Donald Trump treffen. Geplant sind ein gemeinsames Mittagessen und eine Pressebegegnung im Oval Office (ca. 17.45 Uhr MESZ), dem Büro des Präsidenten.
-
2 days ago | 
faz.net | Gregor Grosse |Sebastian Reuter |Theresa Weiß |Jonas Wagner
Bundeskanzler Friedrich Merz ist nach Washington aufgebrochen, wo er am Donnerstag (17.30 MESZ) erstmals seit seinem Amtsantritt vor vier Wochen Donald Trump treffen wird. Geplant sind ein gemeinsames Mittagessen und eine Pressebegegnung im Oval Office (ca. 18.45 Uhr MESZ), dem Büro des US-Präsidenten. Im Mittelpunkt des Treffens werden die Bemühungen um ein Ende des Ukrainekriegs, die Reaktion der NATO auf die wachsenden Bedrohungen von außen und der Zollstreit zwischen den USA und der EU stehen.
-
3 days ago | 
faz.net | Gregor Grosse |Theresa Weiß |Sebastian Reuter |Jonas Wagner
Die humanitäre Lage im Gazastreifen hat im Bundestag zu mehreren Zwischenfällen geführt. So wurde eine Frau von der Besuchertribüne geführt, weil sie die Regierungsbefragung mit Außenminister Johann Wadephul (CDU) durch lautstarke "Free Palestine"-Rufe gestört hatte. "Sie werden die Besuchertribüne jetzt verlassen, weil Sie als Besucher nicht befugt sind, hier reinzurufen", mahnte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU).
-
3 days ago | 
faz.net | Sebastian Reuter |Theresa Weiß |Jonas Wagner |Rebecca Boucsein
Die Bundesregierung will künftig ohne die Zustimmung des Bundesrats Länder als sichere Herkunftsstaaten für Asylbewerber einstufen. Damit könne man auf Veränderungen „der politischen und rechtlichen Lage in Herkunftsstaaten mit geringer Anerkennungsquote schnell und effizient reagieren“, heißt es im Gesetzentwurf der Regierung, den das Kabinett am Mittwoch beschloss. Wird der Entwurf im Parlament beschlossen, kann der Bund per Rechtsverordnung Staaten als sicher einstufen.
-
1 week ago | 
faz.net | Anna-Lena Ripperger |Rebecca Boucsein |Theresa Weiß |Fabian Drahmoune
Die neue Koalition will zügig Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Bis zu den Sommerferien sollten erste Entscheidungen getroffen werden, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin.
-
1 week ago | 
faz.net | Rebecca Boucsein |Theresa Weiß |Fabian Drahmoune |Anna-Lena Ripperger
Am Mittwochnachmittag treffen sich die Regierungsparteien zu ihrem ersten Koalitionsausschuss. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen bei dem Treffen im Kanzleramt insbesondere Prioritäten für ihre Arbeit bis zur Sommerpause festlegen. Die wichtigsten Fragen und Antworten:Was ist der Koalitionsausschuss? Im Koalitionsausschuss treffen sich die wichtigsten Vertreter der Regierungsparteien zum Austausch.
-
1 week ago | 
faz.net | Theresa Weiß |Jonas Wagner |Kim Becker |Rebecca Boucsein
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beginnt seine Rede und begrüßt Selenskyj als „lieber Wolodymyr". „Die Menschen in der Ukraine halten seit mehr als drei Jahren dem russischen Angriffskrieg stand", setzt Merz an. Die Ukrainer verteidigten „unsere gemeinsame Freiheit" und „auch die Sicherheit Europas" gegen Russland. Deutschland werde der Ukraine helfen, solange es nötig ist. Der Kanzler unterteilt seine Rede in fünf Punkte:1.
-
2 weeks ago | 
faz.net | Oliver Kühn |Ian Liesch |Jonas Wagner |Theresa Weiß
Julian Staib, KorrespondentDie Grünen in Mecklenburg-Vorpommern fordern ein amtsärztliches Attest zum Gesundheitszustand des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD). Dieser hatte eigentlich Ende Januar zur Nord-Stream-2-Pipeline und zur Klimastiftung vor dem Untersuchungsausschuss in Schwerin als Zeuge aussagen sollen, jedoch aufgrund eines „schweren Burnouts“ abgesagt.
-
2 weeks ago | 
faz.net | Sara Wagener |Theresa Weiß |Franca Wittenbrink |Othmara Glas
Israel will im Süden des Gazastreifens zur Versorgung Hunderttausender Palästinenser eine „sterile Zone“ einrichten, in der es keine militanten Islamisten geben soll. „In dieser Zone, die komplett frei von der Hamas sein wird, werden die Bewohner von Gaza umfassende humanitäre Hilfe erhalten“, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor Journalisten. Kritiker werfen der israelischen Regierung vor, die Palästinenser aufgrund der anhaltenden Kämpfe immer wieder zur Flucht zu zwingen.
-
2 weeks ago | 
faz.net | Theresa Weiß |Franca Wittenbrink |Othmara Glas |Sara Wagener
Das Auswärtige Amt verlangt von der israelischen Regierung Aufklärung, wie es zu Schüssen in Richtung einer angemeldeten diplomatischen Delegation im besetzten Westjordanland kommen konnte. „Diesen unprovozierten Beschuss verurteilt das Auswärtige Amt scharf. Wir können von Glück reden, dass nichts Schlimmeres passiert ist", sagte eine Sprecherin laut einer Mitteilung.
