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3 days ago | 
faz.net | Theresa Weiß |Vanessa Angermann |Majid Sattar
Der amerikanische Angriff auf drei iranische Nuklearanlagen soll das Atomprogramm des Regimes in Teheran nur um einige Monate zurückgeworfen haben. Eine vorläufige nachrichtendienstliche Einschätzung kommt zu dem Ergebnis, dass das Bombardement vom Wochenende Irans Atomanlagen nicht zerstören konnte. Das berichten die „New York Times“ und der Sender CNN, die sich auf mit dem Bericht des militärischen Geheimdienstes (DIA) vertraute Regierungsvertreter beziehen.
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2 weeks ago | 
faz.net | Theresa Weiß |Martin Franke |Othmara Glas |Friedrich Schmidt
Nach den nächtlichen gegenseitigen Angriffen Israels und Irans haben Jordanien, Libanon und Syrien ihre Lufträume für den zivilen Luftverkehr wiedereröffnet. Der jordanische Luftraum sei seit 7.30 Uhr (Ortszeit) wiedereröffnet, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Petra. Das libanesische Verkehrsministerium erklärte den Luftraum ab 10 Uhr als wiedereröffnet. Die syrische Staatsagentur SANA erklärte am Vormittag, dass der Luftraum wiedereröffnet sei.
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2 weeks ago | 
faz.net | Othmara Glas |Martin Franke |Friedrich Schmidt |Theresa Weiß
Die israelische Armee hat in der Nacht abermals Dutzende Ziele in Iran angegriffen. Darunter seien Infrastrukturen für Boden-Luft-Raketen gewesen, teilte das Militär mit. Dadurch sollte die Flugabwehr in der Umgebung von Teheran beschädigt werden, um der israelischen Luftwaffe dort freie Hand zu gewähren. Deren Kommandeur Tomer Bar sprach in einer vom Militär verbreiteten Mitteilung von „präzisen Schlägen von operativer und nationaler Bedeutung“.
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2 weeks ago | 
faz.net | Othmara Glas |Martin Franke |Friedrich Schmidt |Theresa Weiß
Die israelische Armee hat in der Nacht abermals Dutzende Ziele in Iran angegriffen. Darunter seien Infrastrukturen für Boden-Luft-Raketen gewesen, teilte das Militär mit. Dadurch sollte die Flugabwehr in der Umgebung von Teheran beschädigt werden, um der israelischen Luftwaffe dort freie Hand zu gewähren. Deren Kommandeur Tomer Bar sprach in einer vom Militär verbreiteten Mitteilung von „präzisen Schlägen von operativer und nationaler Bedeutung“.
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3 weeks ago | 
faz.net | Moritz Finger |Gregor Grosse |Sebastian Reuter |Theresa Weiß
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist in der Nacht zu seinem mit Spannung erwarteten Antrittsbesuch in Washington eingetroffen. Am späten Vormittag (17.30 MESZ) wird er im Weißen Haus erstmals seit seinem Amtsantritt vor vier Wochen US-Präsident Donald Trump treffen. Geplant sind ein gemeinsames Mittagessen und eine Pressebegegnung im Oval Office (ca. 17.45 Uhr MESZ), dem Büro des Präsidenten.
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3 weeks ago | 
faz.net | Gregor Grosse |Sebastian Reuter |Theresa Weiß |Jonas Wagner
Bundeskanzler Friedrich Merz ist nach Washington aufgebrochen, wo er am Donnerstag (17.30 MESZ) erstmals seit seinem Amtsantritt vor vier Wochen Donald Trump treffen wird. Geplant sind ein gemeinsames Mittagessen und eine Pressebegegnung im Oval Office (ca. 18.45 Uhr MESZ), dem Büro des US-Präsidenten. Im Mittelpunkt des Treffens werden die Bemühungen um ein Ende des Ukrainekriegs, die Reaktion der NATO auf die wachsenden Bedrohungen von außen und der Zollstreit zwischen den USA und der EU stehen.
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3 weeks ago | 
faz.net | Gregor Grosse |Theresa Weiß |Sebastian Reuter |Jonas Wagner
Die humanitäre Lage im Gazastreifen hat im Bundestag zu mehreren Zwischenfällen geführt. So wurde eine Frau von der Besuchertribüne geführt, weil sie die Regierungsbefragung mit Außenminister Johann Wadephul (CDU) durch lautstarke "Free Palestine"-Rufe gestört hatte. "Sie werden die Besuchertribüne jetzt verlassen, weil Sie als Besucher nicht befugt sind, hier reinzurufen", mahnte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU).
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3 weeks ago | 
faz.net | Sebastian Reuter |Theresa Weiß |Jonas Wagner |Rebecca Boucsein
Die Bundesregierung will künftig ohne die Zustimmung des Bundesrats Länder als sichere Herkunftsstaaten für Asylbewerber einstufen. Damit könne man auf Veränderungen „der politischen und rechtlichen Lage in Herkunftsstaaten mit geringer Anerkennungsquote schnell und effizient reagieren“, heißt es im Gesetzentwurf der Regierung, den das Kabinett am Mittwoch beschloss. Wird der Entwurf im Parlament beschlossen, kann der Bund per Rechtsverordnung Staaten als sicher einstufen.
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1 month ago | 
faz.net | Anna-Lena Ripperger |Rebecca Boucsein |Theresa Weiß |Fabian Drahmoune
Die neue Koalition will zügig Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Bis zu den Sommerferien sollten erste Entscheidungen getroffen werden, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin.
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1 month ago | 
faz.net | Rebecca Boucsein |Theresa Weiß |Fabian Drahmoune |Anna-Lena Ripperger
Am Mittwochnachmittag treffen sich die Regierungsparteien zu ihrem ersten Koalitionsausschuss. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen bei dem Treffen im Kanzleramt insbesondere Prioritäten für ihre Arbeit bis zur Sommerpause festlegen. Die wichtigsten Fragen und Antworten:Was ist der Koalitionsausschuss? Im Koalitionsausschuss treffen sich die wichtigsten Vertreter der Regierungsparteien zum Austausch.
