
Josef Kelnberger
Articles
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2 weeks ago |
sueddeutsche.de | Josef Kelnberger |Michael Bauchmüller
So ein Koalitionsvertrag ist immer ein Kompromiss. Die einen wollen etwas mehr Klimaschutz, die anderen etwas weniger, und am Ende steht da so etwas wie die Abmachung von Union und SPD. „Das europäische Klima-Zwischenziel für 2040 in Höhe von minus 90 Prozent gegenüber 1990 unterstützen wir“, heißt es da. Das aber mit Bedingungen.
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2 weeks ago |
sueddeutsche.de | Wolfgang Janisch |Josef Kelnberger
Giorgia Meloni und andere Regierungschefs haben den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kritisiert. Unangemessen? Eine ehemalige Richterin findet: Nein, der Schutz von Migranten gehe manchmal zu weit. Der Brief ist nicht einmal drei Seiten lang, aber er hat für Unruhe im Europarat gesorgt, jener Vereinigung von 46 Staaten, die immer ein wenig im Schatten der Europäischen Union steht.
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4 weeks ago |
tagesanzeiger.ch | Oliver Meiler |Daniel Brössler |Josef Kelnberger
Kritik an Israels Vorgehen – Macron fordert, den palästinensischen Staat anzuerkennen – und stellt konkrete VorbedingungenDer französische Präsident verlangt von Israel einen Waffenstillstand und spricht von einer «moralischen Pflicht» der EU. Scharfe Worte kommen auch von Kommissionspräsidentin von der Leyen. Jetzt abonnieren und von der Vorlesefunktion profitieren.
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4 weeks ago |
sueddeutsche.de | Daniel Brössler |Josef Kelnberger |Oliver Meiler
Die Bilder von Tausenden Verzweifelten, die im Gazastreifen Nahrungsmittellager stürmen, zeigen Wirkung bei Politikern in Europa. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat seine Kritik an der israelischen Kriegsführung im Gazastreifen verschärft und der Regierung in Jerusalem mit Konsequenzen gedroht. Deutsche Waffenlieferungen an Israel sollen überprüft werden.
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1 month ago |
sueddeutsche.de | Josef Kelnberger |Daniel Brössler
Die Beziehungen der Europäischen Union zu Israel verschlechtern sich wegen der Zuspitzung der Situation in Gaza rapide. Das setzt auch die Bundesregierung unter Zugzwang. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei in großer Sorge wegen der humanitären Lage in dem von Israel besetzten Küstenstreifen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch. Das habe Merz auch in der Kabinettssitzung „sehr deutlich“ gemacht.
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