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1 week ago | 
faz.net | Katja Gelinsky |Paul Gross
Der Ärztetag in Leipzig hat für die neue Gebührenverordnung zur Abrechnung von Privatpatienten und Selbstzahlern gestimmt. Nach langer Debatte bekam der Vorstand der Bundesärztekammer ein eindeutiges Mandat, den Vorschlag für eine neue Gebührenverordnung (GOÄ) an die Bundesgesundheitsministerin mit der Aufforderung zu übergeben, die Novellierung auf der beschlossenen Grundlage unverzüglich einzuleiten. Der Vorschlag ist mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung abgestimmt.
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2 weeks ago | 
faz.net | Anna-Lena Ripperger |Shannon Bierwirth |Paul Gross |Klaus Bardenhagen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geht davon aus, dass das vom Verfassungsschutz erstellte Gutachten zur AfD für ein etwaiges Verbotsverfahren nicht ausreichen wird. Das Gutachten beschäftige sich lediglich mit dem „Element Menschenwürde“, sagte er am Dienstag in Berlin. Auf Teile, die für ein Verbotsverfahren notwendig wären, beziehe es sich dagegen explizit nicht, darunter die Frage nach dem Angriff auf den Rechtsstaat sowie auf die Demokratie.
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2 weeks ago | 
faz.net | Anna-Lena Ripperger |Shannon Bierwirth |Paul Gross |Klaus Bardenhagen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, ein Familienpflegegeld als Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige einzuführen. „Wir haben als Gesellschaft ein riesengroßes Interesse daran“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es wird mit unserer demographischen Entwicklung nicht möglich sein, dass Pflege allein von Fachkräften geleistet wird.
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2 weeks ago | 
faz.net | Shannon Bierwirth |Anna-Lena Ripperger |Paul Gross |Klaus Bardenhagen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, ein Familienpflegegeld als Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige einzuführen. „Wir haben als Gesellschaft ein riesengroßes Interesse daran“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es wird mit unserer demographischen Entwicklung nicht möglich sein, dass Pflege allein von Fachkräften geleistet wird.
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2 weeks ago | 
faz.net | Friedrich Schmidt |Sofia Dreisbach |Carlota Brandis |Paul Gross
Sofia Dreisbach, KorrespondentinDonald Trump hat sich auf seiner Plattform „Truth Social“ positiv über das Gespräch mit Wladimir Putin geäußert. Das Telefonat sei „sehr gut“ gelaufen. Der amerikanische Präsident behauptete, die Ukraine und Russland würden „sofort“ Verhandlungen über eine Waffenruhe und, „noch wichtiger“, über ein Ende des Krieges beginnen.
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2 weeks ago | 
faz.net | Friedrich Schmidt |Sofia Dreisbach |Carlota Brandis |Paul Gross
Sofia Dreisbach, KorrespondentinDonald Trump hat sich auf seiner Plattform „Truth Social“ positiv über das Gespräch mit Wladimir Putin geäußert. Das Telefonat sei „sehr gut“ gelaufen. Der amerikanische Präsident behauptete, die Ukraine und Russland würden „sofort“ Verhandlungen über eine Waffenruhe und, „noch wichtiger“, über ein Ende des Krieges beginnen.
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2 weeks ago | 
faz.net | Sofia Dreisbach |Friedrich Schmidt |Carlota Brandis |Paul Gross
Sofia Dreisbach, KorrespondentinDonald Trump hat sich auf seiner Plattform „Truth Social“ positiv über das Gespräch mit Wladimir Putin geäußert. Das Telefonat sei „sehr gut“ gelaufen. Der amerikanische Präsident behauptete, die Ukraine und Russland würden „sofort“ Verhandlungen über eine Waffenruhe und, „noch wichtiger“, über ein Ende des Krieges beginnen.
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2 weeks ago | 
faz.net | Sofia Dreisbach |Friedrich Schmidt |Carlota Brandis |Paul Gross
Sofia Dreisbach, KorrespondentinDonald Trump hat sich auf seiner Plattform „Truth Social“ positiv über das Gespräch mit Wladimir Putin geäußert. Das Telefonat sei „sehr gut“ gelaufen. Der amerikanische Präsident behauptete außerdem, die Ukraine und Russland würden „sofort“ Verhandlungen über eine Waffenruhe und, „noch wichtiger“, über ein Ende des Krieges beginnen.
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2 weeks ago | 
faz.net | Sofia Dreisbach |Friedrich Schmidt |Carlota Brandis |Paul Gross
Friedrich Schmidt, KorrespondentRusslands Präsident Wladimir Putin lehnt eine Waffenruhe in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine offenkundig weiter ab. Putin trat nach seinem Telefonat mit dem amerikanischen Präsidenten, das er aus der Schwarzmeermetropole Sotschi führte, vor seine Staatsmedienvertreter und sagte, das Gespräch mit Donald Trump habe mehr als zwei Stunden gedauert. „Sehr inhaltsreich und sehr offen“ sei es gewesen und daher seiner, Putins, Ansicht nach „sehr nützlich“.
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2 weeks ago | 
faz.net | Paul Gross |Carlota Brandis |Rebecca Boucsein |Othmara Glas
Unmittelbar vor dem Telefonat von Donald Trump mit Wladimir Putin haben Deutschland und weitere wichtige Verbündete der Ukraine nochmals den Druck auf Russland erhöht. Die Staats- und Regierungschefs aus Großbritannien, den USA, Deutschland, Frankreich und Italien hätten in einem Telefonat „auch die Anwendung von Sanktionen erörtert, falls Russland sich nicht ernsthaft auf eine Waffenruhe und Friedensgespräche einlässt“, teilte eine Sprecherin der britischen Regierung in der Nacht mit.
