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1 week ago | 
faz.net | Majid Sattar |Tim Niendorf |Paul Gross |Susanne Kusicke
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem G-7-Gipfel in Kanada die führenden Industrienationen zu mehr Druck auf Russland aufgerufen. Es brauche Methoden, um die Umgehung der Sanktionen zu bekämpfen, teilte Selenskyj bei Telegram mit. Die G-7-Länder, zu denen auch Deutschland gehört, könnten das bewerkstelligen. Es brauche Sanktionen gegen Banken und den Finanzsektor, die Russland wirklich schmerzten, sagte Selenskyj.
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1 week ago | 
faz.net | Majid Sattar |Tim Niendorf |Paul Gross |Susanne Kusicke
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem G-7-Gipfel in Kanada die führenden Industrienationen zu mehr Druck auf Russland aufgerufen. Es brauche Methoden, um die Umgehung der Sanktionen zu bekämpfen, teilte Selenskyj bei Telegram mit. Die G-7-Länder, zu denen auch Deutschland gehört, könnten das bewerkstelligen. Es brauche Sanktionen gegen Banken und den Finanzsektor, die Russland wirklich schmerzten, sagte Selenskyj.
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3 weeks ago | 
faz.net | Tatjana Heid |Magdalena Troendle |Sara Wagener |Susanne Kusicke
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die Zurückweisung an den Grenzen im Zuge verschärfter Grenzkontrollen verteidigt. Der Gerichtsentscheid vom Montag sei kein Dämpfer gewesen, sagte Frei am Montag in der Sendung „RTL Direkt“ mit Blick auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin. „Wir haben versprochen, dass wir ordnen, steuern und begrenzen möchten, eine Wende in der Migrationspolitik erreichen.“ Dafür seien die Zurückweisungen „ein wesentlicher Baustein neben vielen anderen Dingen“.
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1 month ago | 
faz.net | Theresa Weiß |Franca Wittenbrink |Othmara Glas |Susanne Kusicke
Das israelische Militär hat eingeräumt, eine Delegation von Diplomaten im Westjordanland beschossen zu haben. Zur Begründung hieß es am Mittwoch, die Kolonne sei von der genehmigten Route abgewichen. Unter den Diplomaten befanden sich auch Vertreter der EU, Italiens und Spaniens. „Die Delegation wich von der genehmigten Route ab und betrat ein Gebiet, in dem sie nicht autorisiert waren zu sein", erklärte das Militär. Soldaten hätten „Warnschüsse" abgegeben, „um sie auf Abstand zu halten".
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1 month ago | 
faz.net | Theresa Weiß |Franca Wittenbrink |Othmara Glas |Susanne Kusicke
Kanzler Friedrich Merz hat nach Angaben seines Sprechers in der Kabinettssitzung am Mittwoch „sehr große Sorgen" über die israelische Militäroffensive im Gazastreifen geäußert. Die Bundesregierung wolle die Gesprächskanäle mit Israel offen halten, sagte Stefan Kornelius am Mittwoch. Den Sanktionsüberlegungen, die andere europäische Regierungen derzeit wegen des israelischen Vorgehens anstellen, schließt sich die Bundesregierung aber derzeit nicht an.
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1 month ago | 
faz.net | Shannon Bierwirth |Carlota Brandis |Susanne Kusicke |Othmara Glas
Die Regierungen von Großbritannien, Frankreich und Kanada drohen Israel mit „konkreten Maßnahmen", sollte die neue Gaza-Offensive nicht eingestellt und die Einschränkung der Hilfslieferungen nicht beendet werden. Zudem lehnen sie jeden Versuch ab, die israelischen Siedlungen im Westjordanland zu erweitern, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die die britische Regierung veröffentlicht.
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1 month ago | 
faz.net | Paul Gross |Klaus Bardenhagen |Othmara Glas |Susanne Kusicke
Die SPD hat nach den Worten ihres Vorsitzenden Lars Klingbeil ihre Rolle als Partei der Arbeitnehmerschaft verloren. „Uns ist der Charakter als Partei der Arbeit abhandengekommen. Als Partei, die für Menschen da ist, die Leistung zeigen im Job, in der Familie oder auch im Ehrenamt“, sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die Menschen müssten wieder sehen, dass die SPD sich um ihre Belange kümmere.
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1 month ago | 
faz.net | Paul Gross |Klaus Bardenhagen |Othmara Glas |Susanne Kusicke
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die Abstimmungen über eine Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag Ende Januar kritisch. „Besser wäre es gewesen, Ende Januar gar keine Sitzungswoche zu haben. Die ganze Woche hätte nicht stattfinden sollen“, sagte Linnemann im Podcast Table.Today. Die Abstimmung habe zu einer Polarisierung geführt, die die linke Seite mobilisiert habe.
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1 month ago | 
faz.net | Shannon Bierwirth |Carlota Brandis |Susanne Kusicke |Othmara Glas
Nach einer fast dreimonatigen Blockade sind nach israelischen Angaben erstmals wieder Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung in den Gazastreifen gekommen. Fünf Lastwagen mit Hilfsgütern hätten das Küstengebiet erreicht, teilte die für Palästinenserangelegenheiten zuständige Behörde Cogat mit. FacebookSpaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez spricht sich für den Ausschluss Israels von internationalen Kulturveranstaltungen wie dem Eurovision Song Contest (ESC) aus.
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1 month ago | 
faz.net | Klaus Bardenhagen |Othmara Glas |Susanne Kusicke |Uli Putz
Während seines Besuchs in Rom zur Amtseinführung von Papst Leo XIV. ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit US-Vizepräsident J.D. Vance und dem amerikanischen Außenminister Marco Rubio zusammengekommen. Bei ihrem Treffen habe er die Amerikaner über die „unrealistischen Bedingungen“ informiert, die von der russischen Delegation bei den Friedensgesprächen am Freitag in Istanbul gestellt worden seien, berichtete der ukrainische Staatschef auf der Plattform X.
