Klaus Bardenhagen

2 days ago | faz.net | Niklas Zimmermann |Laura Gabler |Sebastian Reuter |Klaus Bardenhagen

Die NATO-Staaten kommen dem amerikanischen Verteidigungsminister Pete Hegseth zufolge einer Einigung über Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung näher. „Viele Länder übertreffen bereits die Zwei-Prozent-Marke deutlich. Wir sind sehr nahe an einem Konsens für eine Verpflichtung zu fünf Prozent für die NATO“, sagte Hegseth am Donnerstag am Rande des Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel.

2 days ago | faz.net | Laura Gabler |Sebastian Reuter |Klaus Bardenhagen |Moritz Finger

Die NATO hat angesichts der Bedrohung durch Russland das größte Aufrüstungsprogramm seit den Zeiten des Kalten Krieges beschlossen. Es sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung in den kommenden Jahren extrem auszubauen. Das will die Deutsche Presse-Agentur nach einer Sitzung der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in Brüssel erfahren haben. FacebookDie Ukraine rechnet in diesem Jahr mit bis zu 1,3 Milliarden Euro von ihren Verbündeten für die heimische Waffenproduktion.

2 days ago | faz.net | Laura Gabler |Sebastian Reuter |Klaus Bardenhagen |Moritz Finger

Die Bundeswehr muss um bis zu 60.000 Soldaten wachsen, um die neuen Ziele der Nato für eine bessere Verteidigungsfähigkeit zu erreichen. Das sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Brüssel vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister. FacebookBei russischen Angriffen in der Nacht sind nach Behördenangaben mehrere Menschen in der Ukraine getötet und verletzt worden.

2 weeks ago | faz.net | Anna-Lena Ripperger |Shannon Bierwirth |Paul Gross |Klaus Bardenhagen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geht davon aus, dass das vom Verfassungsschutz erstellte Gutachten zur AfD für ein etwaiges Verbotsverfahren nicht ausreichen wird. Das Gutachten beschäftige sich lediglich mit dem „Element Menschenwürde“, sagte er am Dienstag in Berlin. Auf Teile, die für ein Verbotsverfahren notwendig wären, beziehe es sich dagegen explizit nicht, darunter die Frage nach dem Angriff auf den Rechtsstaat sowie auf die Demokratie.

2 weeks ago | faz.net | Anna-Lena Ripperger |Shannon Bierwirth |Paul Gross |Klaus Bardenhagen

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, ein Familienpflegegeld als Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige einzuführen. „Wir haben als Gesellschaft ein riesengroßes Interesse daran“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es wird mit unserer demographischen Entwicklung nicht möglich sein, dass Pflege allein von Fachkräften geleistet wird.