
Shannon Bierwirth
Articles
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1 week ago |
faz.net | Carlota Brandis |Rebecca Boucsein |Fabian Drahmoune |Shannon Bierwirth
US-Außenminister Marco Rubio hat am Mittwoch weitere Restriktionen bei der Visa-Vergabe angekündigt. Auf der Plattform X schrieb Rubio: „Heute kündige ich eine neue Visabeschränkungspolitik an, die für ausländische Beamte und Personen gelten wird, die an der Zensur von Amerikanern beteiligt sind.“ Viel zu lange würden Amerikaner schon von ausländischen Behörden mit Geldstrafen belegt, „wenn sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen“.
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2 weeks ago |
faz.net | Anna-Lena Ripperger |Shannon Bierwirth |Paul Gross |Klaus Bardenhagen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geht davon aus, dass das vom Verfassungsschutz erstellte Gutachten zur AfD für ein etwaiges Verbotsverfahren nicht ausreichen wird. Das Gutachten beschäftige sich lediglich mit dem „Element Menschenwürde“, sagte er am Dienstag in Berlin. Auf Teile, die für ein Verbotsverfahren notwendig wären, beziehe es sich dagegen explizit nicht, darunter die Frage nach dem Angriff auf den Rechtsstaat sowie auf die Demokratie.
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2 weeks ago |
faz.net | Anna-Lena Ripperger |Shannon Bierwirth |Paul Gross |Klaus Bardenhagen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, ein Familienpflegegeld als Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige einzuführen. „Wir haben als Gesellschaft ein riesengroßes Interesse daran“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es wird mit unserer demographischen Entwicklung nicht möglich sein, dass Pflege allein von Fachkräften geleistet wird.
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2 weeks ago |
faz.net | Othmara Glas |Shannon Bierwirth |Carlota Brandis
Die EU-Staaten wollen die Wirtschaftssanktionen gegen Syrien komplett aufheben. Darauf haben sich am Dienstagmorgen die EU-Botschafter verständigt, wie F.A.Z.-Korrespondent Thomas Gutschker von Diplomaten erfuhr. Die Entscheidung soll am Nachmittag politisch von den EU-Außenministern getroffen werden. Danach würden dann die notwendigen Rechtsakte ausgearbeitet.
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2 weeks ago |
faz.net | Shannon Bierwirth |Anna-Lena Ripperger |Paul Gross |Klaus Bardenhagen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, ein Familienpflegegeld als Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige einzuführen. „Wir haben als Gesellschaft ein riesengroßes Interesse daran“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es wird mit unserer demographischen Entwicklung nicht möglich sein, dass Pflege allein von Fachkräften geleistet wird.
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