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1 week ago | 
faz.net | Tatjana Heid
Immer wieder gab es Versuche, den Konflikt in Ostkongo beizulegen. Immer wieder sind sie gescheitert. Nun haben sich Ruanda und die Demokratische Republik Kongo auf ein Friedensabkommen geeinigt, das noch in diesem Monat unterzeichnet werden soll. Es ist umfassend: Achtung der territorialen Integrität, Verbot von Feindseligkeiten, Rückzug bewaffneter nichtstaatlicher Gruppen, Rückkehr von Geflüchteten. Für die Menschen in der Region ist das Abkommen ein Hoffnungsschimmer. Zumindest auf dem Papier.
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1 week ago | 
faz.net | Gregor Grosse |Sofia Dreisbach |Tatjana Heid |Tim Niendorf
In vielen Fällen steht Donald Trumps „Make America Great Again“-Lager geschlossen hinter den Entscheidungen des Präsidenten. Doch bei der Frage eines militärischen Eingreifens der Vereinigten Staaten in Iran wird dieser Tage häufig gestritten – auch öffentlich. Jüngstes Beispiel ist ein Wortgefecht zwischen dem früheren Fox-News-Moderator Tucker Carlson und dem texanischen Senator Ted Cruz, das Carlson am Dienstagabend veröffentlichte. Carlson: Übrigens, wie viele Menschen leben in Iran?
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1 week ago | 
faz.net | Tatjana Heid |Tim Niendorf |Felix Schwarz |Gregor Grosse
In vielen Fällen steht Donald Trumps „Make America Great Again“-Lager geschlossen hinter den Entscheidungen des Präsidenten. Doch bei der Frage eines militärischen Eingreifens der Vereinigten Staaten in Iran wird dieser Tage häufig gestritten – auch öffentlich. Jüngstes Beispiel ist ein Wortgefecht zwischen dem früheren Fox-News-Moderator Tucker Carlson und dem texanischen Senator Ted Cruz, das Carlson am Dienstagabend veröffentlichte. Carlson: Übrigens, wie viele Menschen leben in Iran?
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2 weeks ago | 
faz.net | Gregor Grosse |Tatjana Heid |Michaela Wiegel |Carlota Brandis
Es sei unklar, ob Iran nach den israelischen Angriffen noch über ein Atomprogramm verfüge, sagte US-Präsident Donald Trump in einem Interview mit Reuters. Er sei nicht besorgt, dass die israelischen Angriffe einen die ganze Region umfassenden Krieg auslösen könnten. Die für Sonntag geplante Fortsetzung der Verhandlungen zwischen den USA und Iran über dessen Atomprogramm stünden zwar noch an, es sei jedoch ungewiss, ob sie tatsächlich stattfinden würden.
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3 weeks ago | 
faz.net | Rebecca Boucsein |Carlota Brandis |Uli Putz |Tatjana Heid
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf diese nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Das BSW beklagte demnach das Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit bei knappem Unterschreiten der Fünfprozenthürde sowie Regeln zur Parteienreihenfolge auf Stimmzetteln.
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3 weeks ago | 
faz.net | Carlota Brandis |Rebecca Boucsein |Uli Putz |Tatjana Heid
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner plädiert für die Wahl einer Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. „Auf der Liste der Bundespräsidenten stehen seit 1949 zwölf Männer, keine Frau. Das ist das Gegenteil von Gleichberechtigung“, sagte die CDU-Politikerin dem Magazin „Stern“. „Es wird höchste Zeit für Normalität auch im höchsten Staatsamt.“Zuletzt hatte sich die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp für eine Frau an der Staatsspitze ausgesprochen.
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3 weeks ago | 
faz.net | Carlota Brandis |Rebecca Boucsein |Tatjana Heid |Magdalena Troendle
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die Zurückweisung an den Grenzen im Zuge verschärfter Grenzkontrollen verteidigt. Der Gerichtsentscheid vom Montag sei kein Dämpfer gewesen, sagte Frei am Montag in der Sendung „RTL Direkt“ mit Blick auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin. „Wir haben versprochen, dass wir ordnen, steuern und begrenzen möchten, eine Wende in der Migrationspolitik erreichen.“ Dafür seien die Zurückweisungen „ein wesentlicher Baustein neben vielen anderen Dingen“.
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3 weeks ago | 
faz.net | Tatjana Heid |Magdalena Troendle |Sara Wagener |Susanne Kusicke
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die Zurückweisung an den Grenzen im Zuge verschärfter Grenzkontrollen verteidigt. Der Gerichtsentscheid vom Montag sei kein Dämpfer gewesen, sagte Frei am Montag in der Sendung „RTL Direkt“ mit Blick auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin. „Wir haben versprochen, dass wir ordnen, steuern und begrenzen möchten, eine Wende in der Migrationspolitik erreichen.“ Dafür seien die Zurückweisungen „ein wesentlicher Baustein neben vielen anderen Dingen“.
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1 month ago | 
faz.net | Sara Wagener |Gregor Grosse |Tatjana Heid |Carlota Brandis
Christian Meier, KorrespondentNach Verhandlungen mit den USA hat die Hamas die letzte lebende amerikanische Geisel freigelassen. Der 21 Jahre alte Edan Alexander wurde am Montagnachmittag nach 584 Tagen im Gazastreifen an Vertreter des Roten Kreuzes übergeben. Das meldeten mehrere israelische Medien übereinstimmend. Der amerikanische Präsident Donald Trump begrüßte die Freilassung vorab als „großartige Neuigkeit“. Alexander, der auch israelischer Staatsbürger ist und in der Armee diente, war am 7.
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1 month ago | 
faz.net | Sara Wagener |Tatjana Heid |Carlota Brandis |Magdalena Troendle
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Israel aufgefordert, umgehend die Lieferung von Hilfsgütern an die notleidende Bevölkerung im Gazastreifen zu ermöglichen. „Die Blockade für Hilfsgüter muss aufgehoben werden, humanitäre Hilfsgüter, medizinische Hilfsgüter - nicht irgendwann, sondern jetzt“, sagte Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Israels Präsident Izchak Herzog in Berlin.
