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2 days ago | 
faz.net | Rebecca Boucsein |Uli Putz |Alexander Armbruster |Ian Liesch
Für US-Präsident Donald Trump ist im Handelsstreit mit China keine Einigung in Sicht. Er möge den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zwar, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. „Aber er ist sehr hartnäckig, und es ist extrem schwer, einen Deal mit ihm zu machen“, hieß es darin weiter. Zuletzt machten sich beide Seiten Vorwürfe, Abmachungen nicht eingehalten zu haben oder weiter Beschränkungen zu erlassen.
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2 days ago | 
faz.net | Rebecca Boucsein |Uli Putz |Alexander Armbruster |Ian Liesch
Für US-Präsident Donald Trump ist im Handelsstreit mit China keine Einigung in Sicht. Er möge den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zwar, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. „Aber er ist sehr hartnäckig, und es ist extrem schwer, einen Deal mit ihm zu machen“, hieß es darin weiter. Zuletzt machten sich beide Seiten Vorwürfe, Abmachungen nicht eingehalten zu haben oder weiter Beschränkungen zu erlassen.
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3 days ago | 
faz.net | Rebecca Boucsein |Carlota Brandis |Uli Putz |Tatjana Heid
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf diese nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Das BSW beklagte demnach das Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit bei knappem Unterschreiten der Fünfprozenthürde sowie Regeln zur Parteienreihenfolge auf Stimmzetteln.
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3 days ago | 
faz.net | Carlota Brandis |Rebecca Boucsein |Uli Putz |Tatjana Heid
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner plädiert für die Wahl einer Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. „Auf der Liste der Bundespräsidenten stehen seit 1949 zwölf Männer, keine Frau. Das ist das Gegenteil von Gleichberechtigung“, sagte die CDU-Politikerin dem Magazin „Stern“. „Es wird höchste Zeit für Normalität auch im höchsten Staatsamt.“Zuletzt hatte sich die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp für eine Frau an der Staatsspitze ausgesprochen.
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3 days ago | 
faz.net | Uli Putz |Alexander Armbruster |Ian Liesch |Anne Kokenbrink
US-Präsident Donald Trump will nach Angaben des Weißen Hauses wahrscheinlich noch diese Woche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping telefonieren. Das bestätigte Sprecherin Karoline Leavitt auf Nachfrage in Washington, nannte jedoch keine weiteren Einzelheiten. Aus Peking gab es dafür zunächst keine Bestätigung. Sollten die Präsidenten miteinander sprechen, dürfte es vor allem um den anhaltenden Handelsstreit zwischen den beiden Ländern gehen.
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3 days ago | 
faz.net | Rebecca Boucsein |Uli Putz |Alexander Armbruster |Ian Liesch
Die USA haben die Länder, mit denen sie derzeit Gespräche zu Zollvereinbarungen führen, aufgefordert, bis Mittwoch ihr bestes Angebot für die Handelsverhandlungen vorzulegen. Dies ging aus dem Entwurf eines Schreibens an die Verhandlungspartner hervor, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.
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3 days ago | 
faz.net | Uli Putz |Sara Wagener |Ian Liesch |Sebastian Reuter
Der Streit zwischen den Vereinten Nationen und Israel spitzt sich zu. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Oren Marmorstein, bezeichnete auf der Plattform X ein Statement von UN-Generalsekretär António Guterres als Schande und fragte, ob es den UN wirklich wichtig sei, den Menschen in Gaza Hilfe zu leisten, oder ob sie sich eher darauf konzentrierten, die Hamas und ihre Kriegsmaschinerie zu unterstützen.
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4 days ago | 
faz.net | Uli Putz |Ian Liesch |Robert Putzbach |Friedrich Schmidt
Die ukrainische Delegation ist ebenfalls zu den Verhandlungen mit Russland in Istanbul eingetroffen. Dies teilte das ukrainische Außenministerium mit. Ein Treffen mit der russischen Delegation sei für den Nachmittag geplant. FacebookFriedrich Schmidt, KorrespondentDie russische Delegation ist zu neuerlichen Verhandlungen mit der Ukraine in Istanbul eingetroffen, wieder unter der Leitung von Wladimir Medinskij, Präsident Wladimir Putins Kulturberater.
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4 days ago | 
faz.net | Uli Putz |Ian Liesch |David Klaubert |Sebastian Reuter
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner bemängelt das in ihren Augen zu häufige Fehlen von Ministern im Parlament und fordert Besserung von der Bundesregierung. „Ich stelle in den ersten Wochen dieser neuen Legislaturperiode mit Sorge fest, dass die Regierungsbank im Plenum teilweise nur sehr schwach besetzt ist“, schrieb Klöckner in einem Brief an Kanzleramts-Staatsminister Michael Meister (CDU), aus dem das Nachrichtenmagazin „Politico“ zitiert und der auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
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4 days ago | 
faz.net | Uli Putz |Ian Liesch |Anne Kokenbrink |Sebastian Reuter
Die Deutsche Bank warnt davor, dass die amerikanische Regierung aus ihrem Handelskrieg einen "Kapitalkrieg" machen könnte. Das schrieb der Leiter der Devisenmarktanalyse George Saravelos an Kunden, wie der Finanzdienst Bloomberg berichtet. Saravelos bezieht sich darin auf die sogenannte "Section 899" in dem umfangreichen Steuergesetz, das Präsident Donald Trump durch den Kongress bringen möchte.
