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2 days ago |
faz.net | Rebecca Boucsein |Uli Putz |Alexander Armbruster |Ian Liesch
Für US-Präsident Donald Trump ist im Handelsstreit mit China keine Einigung in Sicht. Er möge den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zwar, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. „Aber er ist sehr hartnäckig, und es ist extrem schwer, einen Deal mit ihm zu machen“, hieß es darin weiter. Zuletzt machten sich beide Seiten Vorwürfe, Abmachungen nicht eingehalten zu haben oder weiter Beschränkungen zu erlassen.
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2 days ago |
faz.net | Rebecca Boucsein |Uli Putz |Alexander Armbruster |Ian Liesch
Für US-Präsident Donald Trump ist im Handelsstreit mit China keine Einigung in Sicht. Er möge den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zwar, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. „Aber er ist sehr hartnäckig, und es ist extrem schwer, einen Deal mit ihm zu machen“, hieß es darin weiter. Zuletzt machten sich beide Seiten Vorwürfe, Abmachungen nicht eingehalten zu haben oder weiter Beschränkungen zu erlassen.
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3 days ago |
faz.net | Rebecca Boucsein |Carlota Brandis |Uli Putz |Tatjana Heid
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf diese nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Das BSW beklagte demnach das Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit bei knappem Unterschreiten der Fünfprozenthürde sowie Regeln zur Parteienreihenfolge auf Stimmzetteln.
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3 days ago |
faz.net | Carlota Brandis |Rebecca Boucsein |Uli Putz |Tatjana Heid
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner plädiert für die Wahl einer Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. „Auf der Liste der Bundespräsidenten stehen seit 1949 zwölf Männer, keine Frau. Das ist das Gegenteil von Gleichberechtigung“, sagte die CDU-Politikerin dem Magazin „Stern“. „Es wird höchste Zeit für Normalität auch im höchsten Staatsamt.“Zuletzt hatte sich die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp für eine Frau an der Staatsspitze ausgesprochen.
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3 days ago |
faz.net | Uli Putz |Alexander Armbruster |Ian Liesch |Anne Kokenbrink
US-Präsident Donald Trump will nach Angaben des Weißen Hauses wahrscheinlich noch diese Woche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping telefonieren. Das bestätigte Sprecherin Karoline Leavitt auf Nachfrage in Washington, nannte jedoch keine weiteren Einzelheiten. Aus Peking gab es dafür zunächst keine Bestätigung. Sollten die Präsidenten miteinander sprechen, dürfte es vor allem um den anhaltenden Handelsstreit zwischen den beiden Ländern gehen.
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