Lukas Fuhr

2 weeks ago | faz.net | Lukas Fuhr |Rüdiger Soldt

Herr Özdemir, wenn es um die Nachfolge von Ministerpräsident Kretschmann geht, liegt Ihre Partei in Umfragen weit abgeschlagen hinter der CDU. Wie wollen Sie da Ministerpräsident werden? Wir sind eine der innovationsstärksten Regionen Europas und der Welt. Aber jede Zeit hat neue Herausforderungen: Wir sind in einer tiefen wirtschaftlichen Strukturkrise und müssen ein neues Geschäftsmodell für unser Land entwickeln. Ich bin ein Kind des Landes. Eines Landes mit einer enorm hohen Exportquote.

1 month ago | faz.net | Shannon Bierwirth |Carlota Brandis |Peter Carstens |Lukas Fuhr

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird nach den Worten von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Mittwoch der nächsten Woche eine Regierungserklärung abgeben. „Das wird vielleicht eine seiner wichtigsten Reden in diesem Jahr sein“, kündigte Linnemann in der ARD-Talkshow „Maischberger“ an. „Er wird diesem Land wieder einen Plan geben und wird sozusagen eine Agenda 2030 vorstellen.“ Konkret gehe es dabei um Steuern, Energiekosten und Bürokratieabbau, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen.

1 month ago | faz.net | Carlota Brandis |Peter Carstens |Lukas Fuhr

Polens Regierungschef Donald Tusk hat die geplante Migrationspolitik der neuen Bundesregierung scharf kritisiert. „Deutschland wird in sein Gebiet lassen, wen es will. Polen wird nur in sein Gebiet lassen, wen es akzeptiert“, sagte Tusk in Warschau beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Es solle weder der Eindruck entstehen noch die Fakten geschaffen werden, dass irgendwer einschließlich Deutschlands bestimmte Gruppen von Migranten nach Polen schicke.

1 month ago | faz.net | Carlota Brandis |Peter Carstens |Lukas Fuhr

„Wir freuen uns darauf, mit der neuen deutschen Regierung zusammenzuarbeiten“, sagte Lammy am Mittwoch am Rande des Treffens der EU-Außenminister in Warschau. Die finnische Außenministerin Elina Valtonen sprach von „hohen Erwartungen“ an die neue Bundesregierung. Sie freue sich, dass Deutschland „jetzt wieder eine handlungsfähige Regierung hat“. Die EU müsse mit Blick auf den Krieg in der Ukraine und die gemeinsame europäische Verteidigung nun „wirklich ein bisschen Tempo reinlegen“.

1 month ago | faz.net | Lukas Fuhr |Matthias Wyssuwa

Ohne Mehrheit im Parlament konnte kein Bundeshaushalt für das laufende Jahr beschlossen werden. Das will Lars Klingbeil baldmöglichst nachholen. Der neue Finanzminister sagt, dass er den neuen Haushalt noch vor der Sommerpause durchs Kabinett bringen will. „Das ist mein Anspruch", sagt er bei der Amtsübergabe. Das habe er mit Friedrich Merz so verabredet. „Wir haben keine Zeit zu verlieren, wir legen sofort los."Am Nachmittag wolle er „mit vielen europäischen Amtskollegen“ sprechen.